Eule
Juristisches Internetprojekt Saarbrücken

(http://www.jura.uni-sb.de)

Bundesgerichtshof
Pressemitteilung
Nr. 60 vom 30.07.1998



Richter am Bundesgerichtshof Alfons Zschockelt im Ruhestand



Am 31. Juli 1998 wird der Richter am Bundesgerichtshof Alfons Zschockelt in den Ruhestand treten. Herr Zschockelt wurde am 15. Januar 1935 in Halle/Saale geboren. Er ist verheiratet und hat ein Kind. Nach dem Studium der Rechtswissenschaft legte er 1960 die erste juristische Staatsprüfung ab. Nach der zweiten juristischen Staatsprüfung im Jahre 1965 trat er in den Justizdienst des Landes Nordrhein-Westfalen ein. Im September 1968 wurde er zum Landgerichtsrat bei dem Landgericht Köln ernannt. Von September 1973 bis Oktober 1976 war er an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet und wurde während dieser Zeit zum Richter am Oberlandesgericht bei dem Oberlandesgericht Düsseldorf ernannt.

Dem Bundesgerichtshof gehört Herr Zschockelt seit dem 5. Oktober 1981 an. Zunächst für kurze Zeit Mitglied des 2. Strafsenats, wurde er Anfang 1982 dem 3. Strafsenat zugewiesen, der neben seiner allgemeinen Zuständigkeit vor allem für Verfahren in Staatsschutzsachen und - von 1986 bis 1990 - auch für Steuerstrafsachen zuständigist bzw. war. In diesem Senat nimmt er seit März 1991 auch die Aufgaben des ständigen Vertreters des Vorsitzenden wahr. Seit 1990 gehört er - als Mitglied des 3. Strafsenats oder als Vertreter des Mitglieds dieses Senats - dem Großen Senat für Strafsachen an und seit 1991 dem Gemeinsamen Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes. Herr Zschockelt war von Anfang 1990 bis Ende 1992 Mitglied des Präsidiums des Bundesgerichtshofs. Im Juli 1996 wurde er erneut in dieses Gremium gewählt. Seit Mai 1990 ist er zudem stellvertretendes Mitglied des Präsidialrats.

Herr Zschockelt hat an zahlreichen Entscheidungen des 3. Strafsenats zu grundlegenden Fragen des Straf- und Strafprozeßrechts mitgewirkt. In der Zeit, in der der Senat für Steuerstrafsachen zuständig war, hat er sich engagiert in diese für den Senat und ihn neue Spezialmaterie eingearbeitet und wesentliche Beiträge zu ihrer Strukturierung geleistet. Nach der Abgabe der Steuerstrafsachen von dem 3. Strafsenat an den 5. Strafsenat hat Herr Zschockelt vor allem - aber nicht nur - die Entwicklung der Rechtsprechung auf dem Gebiet des Betäubungsmittelstrafrechts mitgeprägt. Im Prozeßrecht galt seine besondere Aufmerksamkeit der Ausgestaltung des Beweisantragsrechts und den Vereinbarungen im Strafverfahren. Maßgeblich hat er auch die Entwicklung zur Aufgabe des Rechtsinstituts der fortgesetzten Handlung beeinflußt.

Außerhalb des Bundesgerichtshofs hat sich Herr Zschockelt als vielgefragter Referent nicht zuletzt bei Fortbildungsveranstaltungen für Richter sowie als Verfasser wissenschaftlicher Beiträge - vor allem zum Betäubungsmittelstrafrecht, zu den Vereinbarungen im Strafverfahren und zur Aufgabe der fortgesetzten Handlung - einen Namen gemacht. Darüber hinaus ist er auch durch Äußerungen zu rechtspolitischen Fragestellungen und Stellungnahmen zu verschiedenen Gesetzesvorhaben hervorgetreten.


Zum ANFANG des Dokuments