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Institut für Rechtsinformatik (Universität des Saarlandes)
CLEAR-Internet-Helpdesk
Institut für Rechtsinformatik (Prof. Dr. Herberger)
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VIII. IMPRESSUM

1. Anbieterkennzeichnung

Sog. "einfache Anbieterkennzeichnung"

Gemäß § 6 TDG bzw § 6 Abs. 1 MDStV haben Anbieter von Telediensten für ihre geschäftsmäßigen Angebote bzw. Anbieter von Mediendiensten für ihre Angebote anzugeben: 1. Namen und (ladungsfähige) Anschrift sowie 2. bei Personenvereinigungen und -gruppen auch Namen und (ladungsfähige) Anschrift des Vertretungsberechtigten.

Anbieter dieses Internet-Angebots ist die Universität des Saarlandes, Im Stadtwald, D-66123 Saarbrücken. Sie wird gemäß § 17 UG vertreten durch den Universitätspräsidenten/die Universitätspräsidentin (derzeit Frau Prof. Dr. Wintermantel), ebenda.

Sog. "qualifizierte Anbieterkennzeichnung"

Gemäß § 6 Abs. 2 S. 1 MDStV müssen Anbieter von journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten, in denen vollständig oder teilweise Inhalte periodischer Druckerzeugnisse in Text oder Bild wiedergegeben oder in periodischer Folge Texte verbreitet werden, zusätzlich einen Verantwortlichen mit Angabe des Namens und der Anschrift benennen.

Verantwortlich i.S.v. § 6 Abs. 2 S. 1 MDStV: Prof. Dr. Maximilian Herberger, Institut für Rechtsinformatik, Im Stadtwald, D-66123 Saarbrücken

CLEAR-Redaktion

Prof. Dr. Maximilian Herberger
Ass. iur. Markus Junker
Ref. iur. Dr. Jan Geiger
E-Mail: clear-redaktion@jurix.jura.uni-sb.de

2. Hinweise zur Haftung

Anbieter sind gemäß § 5 Abs. 1 TDG bzw. § 5 Abs. 1 MDStV für die eigenen Inhalte, die sie zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Die Inhalte fremder Web-Seiten, auf die mittels eines Hyperlinks verwiesen wird, dienen lediglich der Information. Die Verantwortlichkeit für diese fremden Inhalte liegt alleine bei dem Anbieter, der die Inhalte bereithält.

Vor dem Einrichten des entsprechenden Verweises sind die Web-Seiten der anderen Anbieter mit großer Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen überprüft worden. Es kann jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit und Richtigkeit von Informationen übernommen werden, die über weiterführende Hyperlinks erreicht werden. Der Inhalt der anderen Web-Seiten kann jederzeit ohne Wissen der CLEAR-Redaktion geändert werden. Falls Links auf dem CLEAR-Internet-Helpdesk auf Seiten verweisen sollte, deren Inhalt Anlaß zur Beanstandung gibt, bittet die CLEAR-Redaktion um Mitteilung.

Die CLEAR-Redaktion ist berechtigt, ohne vorherige Ankündigung Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen, gegebenenfalls auch Informationen zu entfernen.

3. Hinweise zu Urheber- und Kennzeichenrechten

Nutzungsbedingungen

Ohne vorherige Genehmigung durch die remus-Redaktion sind sowohl die kommerzielle Verbreitung der auf diesem Server liegenden Web-Seiten als auch die kommerzielle Nutzung unserer Datenbanken ausdrücklich untersagt. Soweit es im Einzelfall nicht anders geregelt ist und soweit nicht fremde Rechte betroffen sind, ist die Verbreitung dieser Web-Site oder einzelner Elemente in elektronischer oder gedruckter Form nur unter der Bedingung gestattet, daß die Quelle ("CLEAR-Internet-Helpdesk") und die URL (http://www.jura.uni-sb.de/clear/) genannt werden.

Urheberrechtsnachweise

Die Flaggen-Grafiken stammen von der (auch im übrigen geographisch interessanten) Web-Site "Flags Of The World". Die Nutzung zu nichtgewerblichen Zwecken ist ausdrücklich gestattet.

Das Logo des Instituts für Rechtsinformatik wurde von Hendrik Schöttle gestaltet.

Für die Erlaubnis, für die CLEAR-Web-Bibliothek unentgeltlich Gerichtsentscheidungen aus der kostenpflichtigen deutschen Rechtsdatenbank "JURIS" entnehmen zu dürfen, gilt der Dank der JURIS GmbH und insbesondere dem Geschäftsführer, Herrn Käfer.

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URL: http://www.jura.uni-sb.de/clear/de/impressum.html. Letzte Änderung: 24 Apr 2001.