1. Anbieterkennzeichnung
Sog. "einfache Anbieterkennzeichnung"
Gemäß § 6 TDG
bzw § 6 Abs. 1 MDStV haben Anbieter von Telediensten für ihre geschäftsmäßigen
Angebote bzw. Anbieter von Mediendiensten für ihre Angebote anzugeben:
1. Namen und (ladungsfähige) Anschrift sowie 2. bei Personenvereinigungen
und -gruppen auch Namen und (ladungsfähige) Anschrift des Vertretungsberechtigten.
Anbieter dieses Internet-Angebots ist die Universität
des Saarlandes, Im Stadtwald, D-66123 Saarbrücken. Sie wird gemäß
§
17 UG vertreten durch den Universitätspräsidenten/die Universitätspräsidentin (derzeit Frau Prof. Dr. Wintermantel), ebenda.
Sog. "qualifizierte Anbieterkennzeichnung"
Gemäß
§ 6 Abs. 2 S. 1 MDStV müssen Anbieter von journalistisch-redaktionell
gestalteten Angeboten, in denen vollständig oder teilweise Inhalte
periodischer Druckerzeugnisse in Text oder Bild wiedergegeben oder in
periodischer Folge Texte verbreitet werden, zusätzlich einen Verantwortlichen
mit Angabe des Namens und der Anschrift benennen.
Verantwortlich i.S.v. § 6 Abs. 2 S. 1 MDStV: Prof. Dr. Maximilian
Herberger, Institut für Rechtsinformatik, Im Stadtwald, D-66123 Saarbrücken
CLEAR-Redaktion
Prof. Dr. Maximilian Herberger
Ass. iur. Markus Junker
Ref. iur. Dr. Jan Geiger
E-Mail: clear-redaktion@jurix.jura.uni-sb.de
2. Hinweise zur Haftung
Anbieter sind gemäß § 5 Abs. 1 TDG bzw. § 5 Abs. 1 MDStV für die eigenen Inhalte,
die sie zur Nutzung bereithalten, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise auf die von anderen Anbietern
bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Die Inhalte fremder Web-Seiten,
auf die mittels eines Hyperlinks verwiesen wird, dienen lediglich der
Information. Die Verantwortlichkeit für diese fremden Inhalte liegt alleine
bei dem Anbieter, der die Inhalte bereithält.
Vor dem Einrichten des entsprechenden Verweises sind die Web-Seiten der
anderen Anbieter mit großer Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen
überprüft worden. Es kann jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit
und Richtigkeit von Informationen übernommen werden, die über weiterführende
Hyperlinks erreicht werden. Der Inhalt der anderen Web-Seiten kann jederzeit
ohne Wissen der CLEAR-Redaktion geändert werden. Falls Links auf dem CLEAR-Internet-Helpdesk auf Seiten
verweisen sollte, deren Inhalt Anlaß zur Beanstandung gibt, bittet die
CLEAR-Redaktion um Mitteilung.
Die CLEAR-Redaktion ist berechtigt, ohne vorherige Ankündigung Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen, gegebenenfalls auch Informationen zu entfernen.
3. Hinweise zu Urheber- und Kennzeichenrechten
Nutzungsbedingungen
Ohne vorherige Genehmigung durch die remus-Redaktion
sind sowohl die kommerzielle Verbreitung der auf diesem Server liegenden
Web-Seiten als auch die kommerzielle Nutzung unserer Datenbanken ausdrücklich
untersagt. Soweit es im Einzelfall nicht anders geregelt ist und soweit
nicht fremde Rechte betroffen sind, ist die Verbreitung dieser Web-Site
oder einzelner Elemente in elektronischer oder gedruckter Form nur unter
der Bedingung gestattet, daß die Quelle ("CLEAR-Internet-Helpdesk") und die URL (http://www.jura.uni-sb.de/clear/)
genannt werden.
Urheberrechtsnachweise
Die Flaggen-Grafiken stammen von der (auch im übrigen geographisch interessanten) Web-Site
"Flags Of The World". Die Nutzung zu nichtgewerblichen
Zwecken ist ausdrücklich
gestattet.
Das Logo des
Instituts für Rechtsinformatik
wurde von Hendrik Schöttle gestaltet.
Für die Erlaubnis, für die CLEAR-Web-Bibliothek unentgeltlich
Gerichtsentscheidungen aus der kostenpflichtigen
deutschen Rechtsdatenbank "JURIS"
entnehmen zu dürfen, gilt der Dank der JURIS GmbH und insbesondere dem
Geschäftsführer, Herrn Käfer.
