euleJuristisches Internetprojekt Saarbrücken
(http://www.jura.uni-sb.de)


Wo finde ich Gerichtsurteile für Kindergeld?


Sehr geehrte Damen und Herren,

wo finde ich Gerichtsurteile für Kindergeld. Mein Sohn (24 Jahre) studiert in Frankeich jetzt will mir die Kindergtelstelle in Kempten Allg. kein Kindergeld bezahlen bzw,. sie argumentieren, daß sie in Paris Rückspache nehmen müssen. Können Sie mir dazu etwas sagen?

Gruß Reinhold S.


Sehr geehrter Herr S,

Entscheidungen in Sachen Kindergeld werden in der Regel von den Sozialgerichten getroffen. Leider ist bis jetzt erst die saarländische Sozialgerichtsbarkeit in Internet vertreten (http://www.jura.uni-sb.de/Sozialgerichtsbarkeit/). Dort werden jedoch nur ausgewählte Entscheidungen von besonderem öffentlichem Interesse veröffentlicht.

Einen Überblick über Verfahren des Bundessozialgerichts verschaffen Ihnen die Pressemitteilungen des BSG (http://www.jura.uni-sb.de/Entscheidungen/Bundesgerichte/BSG/index.html). Sie können über die Pressemitteilungen beim Juristischen Internetprojekt auch eine Volltextsuche durchführen. Versuchen Sie soch einmal unter der URL http://www.jura.uni-sb.de/suche.html? Datenbasis: Pressemitteilungen eine Volltextsuche nach "Kindergeld".

Eine umfassende und vollständige Darstellung der rechtsprechung zum Thema Kindergeld ist im Internet meines Wissens nicht verfügbar.

Bei Ihrem konkreten Problem kann ich Ihnen leider nicht weiterhelfen, da mir das Rechtsberatungsgesetz verbietet, kostenlose Rechtsberatung zu erteilen. Ich kann Ihnen daher nur raten, diesbezüglich einen Anwalt zu konsultieren, der Sie sicher umfassend über die Rechtslage informieren kann.

MfG Iris Speiser


Guten Tag Frau Speiser,

vielen Dank für Ihre Information vom 5.1.98 Sie haben mir sehr geholfen.

Gruß R. S.

[23.12.97]