euleJuristisches Internetprojekt Saarbrücken
(http://www.jura.uni-sb.de)


BGH Urteil zur Frage der Erhebung von Vorfälligkeitsentschädigungen durch Kreditinstitute


Sehr geehrte Damen und Herren des Juristischen Internetprojektes Saarbrücken!

Ich habe ein wenig auf Ihren Web-Seiten herumgestöbert und wollte mir das BGH-Urteil zur Frage der Erhebung von Vorfälligkeitsentschä,digungen durch Kreditinstitute herunterladen, habe jedoch nur die kurze Pressemitteilung gefunden. Kann ich in Ihrer Datenbank auch den vollständigen Urteilsspruch abrufen?

Mit freundlichen Grüßen

Jörg U.


Sehr geehrter Herr U.,

Im Gegensatz zu den Langtexten haben die Pressemitteilungen, die von den Gerichten selbst verfaßt werden, zwei entscheidende Vorteile: Sie fassen in der Regel alle relevanten Punkte der Entscheidungen zusammen und sie sind tagesaktuell, da sie uns von den Gerichten meißt noch am Tag der Entscheidung auf elektronischem Wege übermittelt werden.

Leider sind wir nicht in der Lage, auch den Langtext der in den Pressemitteilungen erwähnten Entscheidungen anzubieten, da wir zum erforderlichen Scannen der Urteile nicht die personelle Kapazität haben.

Natürlich gibt es einige Entscheidungssammlungen oberster Bundesgerichte im Internt, die mehr oder weniger vollständig sind. Eine Zusammenstellung finden Sie auf der Seite "Entscheidungssammlungen" (http://www.jura.uni-sb.de/internet/court1.html) beim Juristischen Internetprojekt Saarbrücken. Meines Wissens ist die Vorfälligkeitsentscheidung aber leider noch nicht im Internet verfügbar.

Die von Ihnen gesuchten Entscheidungen (eigentlich sind es zwei Parallelentscheidungen) zur Vorf&aum;lligkeitsentschädigung sind inzwischen in etlichen juristischen Zeitschriften veröffentlicht. Eine davon werden Sie bestimmt in einer juristischen Bibliothek in Ihrer Nähe finden.

BGH 11. Zivilsenat XI ZR 197/96 vom 01.07.1997
Fundstelle:

ZAP EN-Nr 537/97
WM IV 1997, 1799
ZIP 1997, 1646
NJW 1997, 2878
DB 1997, 1968
DStR 1997, 1657
BB 1997, 1965
VuR 1997, 389

BGH 11. Zivilsenat XI ZR 267/96 vom 01.07.1997
Fundstelle:

ZAP EN-Nr 537/97
WM IV 1997, 1747
ZIP 1997, 1641
NJW 1997, 2875
DB 1997, 1966
DStR 1997, 1654
BB 1997, 1963
VuR 1997, 384
MDR 1997, 1043

MfG Iris Speiser

[03.02.98]