euleJuristisches Internetprojekt Saarbrücken
(http://www.jura.uni-sb.de)


Ich suche eine Entscheidung über Banken, ungedeckte Konten, und Rückbuchungen ohne Gebühren


Sehr geehrte Frau Speiser,

Ich hoffe sehr, mit Ihrer Hilfe einem ziemlich frischen BGH-Urteil auf die Spur zu kommen, es wurde entschieden, daß Banken bei Abbuchung (Einziehungsermä,chtigung erteilt) vom ungedeckten Konto und der folgenden Rückbuchung (Gutschrift) keine Gebühren dem ungedeckten Konto belasten darf.

Für Ihre Bemühungen besten Dank im Voraus!!

Mit freundl.Grüßen
Uwe.K


Sehr geehrter Herr K.,

Bei dem Urteil, das Sie suchen, handelt es sich vermutlich um die Entscheidung des BGH zu Entgeltklauseln der Banken vom 21 Oktober 1997 - XI ZR 5/97

Zu dieser Entscheidung gibt es eine Pressemitteilung des BGH, die auf dem Server des Juristischen Internetprojekts liegt unter http://www.jura.uni-sb.de/Entscheidungen/pressem97/BGH/zivil/entgelt.html

Der Volltext ist in diversen juristischen Zeitschriften abgedruckt:

WM IV 1997, 2298
ZIP 1997, 2151
EBE/BGH 1997, 407
BB 1997, 2547
DB 1997, 2528
NJW 1998, 309
WRP 1998, 205
MDR 1998, 171

Online ist der Text meines Wissens noch nicht verfügbar.

MfG Iris Speiser

[25.03.98]