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Ist das Urteil des BVG zur Vermögenssteuer im Internet abrufbar?


Sehr geehrte Damen und Herren,

ist das Urteil des BVG zur Vermögenssteuer im Internet abrufbar?

mfg S.


Sehr geehrter Herr S,

Ich weiß nicht welches Urteil des BVerfG sie meinen.

Es gibt einen Beschluß des Zweiten Senats vom 22. Juni 1995 mit dem Aktenzeichen 2 BvL 37/91 der unter der URL http://www.uni-passau.de/jurf/fakultaet/lehrstuehle/Bethge/BVerfG/Vermgst.html im Internet abrufbar ist. Sie ist natürlich auch in Papierform veröffentlicht. Unter anderm unter folgenden Fundstellen:
BVERFGE 93, 121-165
BGBl I 1995, 1191

Weiterhin gibt es einen Nichtannahmebeschluß vom 01. März 1996 mit dem Aktenzeichen 1 BvR 2415/95. Diese Entscheidung ist meines Wissens - außer in der Juris-Datenbank - nicht online abrufbar. Sie ist unter folgenden Fundstellen veröffentlicht:
StE (Steuer-Eildienst) 1996, 298
HFR (Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung) 1996, 433
StRK (Steuerrechtsprechung in Karteiform) BewG 1965 Allg. R.15
Information StW (Die Information über Steuer und Wirtschaft) 1997, 95

MfG Iris Speiser


Sehr geehrte Frau Speiser

recht herzlichen Dank für die prompte Reaktion

Es gibt einen Beschluß des Zweiten Senats vom 22. Juni 1995mit dem Aktenzeichen 2 BvL 37/91 der unter der URL http://www.uni-passau.de/jurf/fakultaet/lehrstuehle/Bethge/BVerfG/Vermgst.html

Genau dieses Urteil habe ich gesucht

mfg S

[18.06.97]