euleJuristisches Internetprojekt Saarbrücken
(http://www.jura.uni-sb.de)


Tag und Nacht greifen Rechner der dänischen Telekom auf unseren Router zu. Gibt es eine Möglichkeit den Verursacher, des nicht gewünschten Datenverkehrs, für die Kosten haftbar zu machen?


Sehr geehrte Damen und Herren,

auf der Suche nach qualifizierten Informationen über die Gesetzeslage im Internet, bin ich auf Ihre Seite gestoßen. Ich habe folgendes Problem:

vor ca. 6 Wochen habe ich in unserer Firma einen Internet- Zugang via UUNET eingerichtet. Hier steht kein Webserver. Der Internetzugang dient der Kommunikation per E-Mail und für Recherchen im Internet. Durch die erste, sehr hohe Rechnung und einen daraufhin angeforderten Einzelnachweis über den Datenverkehr von und zu unserem Anschluß, erfuhren wir, daß Tag und Nacht Rechner der dänischen Telekom auf unseren Router zugreifen. Zunächst waren es 131 Hosts und seit Anfang des Monats sind es 190 Host. Diese Hosts kommuniziren ausschließlich mit unserem Router.

Durch diesen, von uns nicht gewünschten Datenverkehr, entstehen uns pro Monat Kosten in Höhe von ca.2000 DM. Denn wir müssen jede ISDN-Verbindung von UUNET zu uns und die dabei übertragenen Daten bezahlen. Auf eine Beschwerde unsererseits hat die dänische Telekom in keiner Weise reagiert.

Wissen Sie, wie die Rechtslage in diesem Fall ist? Gibt es eine Möglichkeit den Verursacher, des nicht gewünschten Datenverkehrs, für die Kosten haftbar zu machen? Sind Ihnen vergleichbare Fälle bekannt? Oder können Sie mir ein Tip geben, wo ich entsprechende Informationen bekommen kann?

Im voraus vielen Dank

Mit freundlichen Grüßen

Theo P.


Sehr geehrter Herr P,

der von Ihnen geschilderte Sachverhalt enthält etliche Rechtsprobleme, die vielfach noch nicht abschließend geklärt sind. Um zu Ihrer Frage ein umfassendes Gutachten zu erstellen, wäre wohl eine noch detailliertere Kenntnis aller Umstände nötig. Wir sehen uns daher außerstande, Ihre Frage rechtlich zu beurteilen.

Darüberhinaus verbietet uns das Rechtsberatungsgesetz, Rechtsbereratung im konkreten Enzelfall zu erteilen.

Ich kann Ihnen daher nur raten, einen Anwalt zu konsultieren, der sich mit dem Recht dieser neuen Medien befaßt. Dort wird man Sie sicher kompeten beraten und kann gegebenenfalls die erforderlichen Schritte einleiten.

Zum Auffinden eines Anwalts können Sie einen der einschlägigien Anwaltssuchdienste verwenden (http://www.jura.uni-sb.de/internet/anwalt.html#1).

MfG Iris Speiser


Sehr geehrte Frau Speiser,

ich danke Ihnen sehr für Ihre E-Mail. Leider sind wir in der Sache bisher noch nicht viel weiter gekommen. Auf jeden Fall werden wir jetzt einen Rechtsanwalt zu Rate ziehen.

Mit freundlichen Grüßen

Theo P.

[20.07.98]