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Ich suche zwei Beschlüsse zu Sozialversicherungsbeiträgen


Einen wunderschönen guten Tag,

ich suche die beiden Beschlüsse Az.: 1 BVR 892788 vom 11.01.1995 und Az.: 1 BVR 882/88 vom 11.01.1995. Es wäre sehr nett von Ihnen, wenn Sie mir entweder einen Hinweis im Internet (Adresse, o.ä.) oder die Beschlüsse zumailen würden. Beide Beschlüsse handeln von den Sozialversicherungsbeiträgen.

Vielen Dank für Ihre Mühen

Mit freundlichen Grüßen :-)

W. G.
 


Sehr geehrter Herr G.,

das BVerfG hat am 11.01.95 fünf Beschlüsse gefaßt. Einer davon ist
BVerfG 1. Senat Beschluß vom 11. Januar 1995 1 BvR 892/88

Das andere Aktenzeichen (dessen Schreibweise offensichtlich inkorrekt ist) bzw. ein ähnliches ist nicht darunter. 

BVerfG 1. Senat Beschluß vom 11. Januar 1995 1 BvR 892/88 Heranziehung von einmalig gezahltem Arbeitsentgelt zu Sozialversicherungsbeiträgen ohne gleichzeitige Berücksichtigung bei der Berechnung kurzfristiger Lohnersatzleistungen verletzt GG Art 3 Abs 1

Fundstellen:
BVerfGE 92, 53
BGBl I 1995,855
DB 1995, 1084
WM IV 1995, 1042

Der Volltext der Entscheidung ist meinses Wissens nicht im Internet verfügbar. Eine Zusammenfassung kann unter http://www.bbu.de/aktuell/recht/ar002.html abgerufen werden.

MfG Iris Speiser

 
 
 
[20.08.98]