euleJuristisches Internetprojekt Saarbrücken
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Wie und wo lasse ich einen Gebrauchs- Musterschutz eintragen ?

 

Sehr geehrte Damen und Herren

Können Sie mir mitteilen, wie und wo ich einen Gebrauchs-Musterschutz
eintragen lassen kann.

Vielen Dank und mit freundlichen Grüssen

P. F.


Sehr geehrter Herr F.,

der deutsche Gebrauchsmusterschutz bestimmt sich nach dem Gebrauchsmustergesetz. Den Text dieser Vorschrift (http://transpatent.com/gesetze/gbmg.html) und umfassende Informationen zu den Möglichkeiten der Mustereintragung und Recherche finden Sie bei dem von der Kanzlei Krieger betriebenen Informationsdienst Transpatent (http://www.transpatent.com)

MfG Iris Speiser



Sehr geehrte Frau Speiser

Vielen Dank für Ihre prompte Antwort betr. GMS. Meine Entdeckung erfüllt die an den Eintrag gestellten Anforderungen.

a]     Gibt es die Möglichkeit ein Muster eines Gebrauchsmuster-Schutzes abzurufen, um die vier Punkte für die Anmeldung korrekt zu erfüllen ?

b]    Besteht die Möglichkeit, den Antrag via I-Net zu tätigen? Wenn ja wie ?
        Wenn nein, welcher andere rasche und kostengünstige Weg steht zur Verfügung ?

Falls Sie mir weiterhelfen können, bin ich Ihnen schon heute sehr
dankbar und verbleibe

mit freundlichen Grüssen
P. F.



 

Sehr geehrter Herr F.,

derzeit vertrete ich unsere Web-Masterin Frau Speiser.
Leider sehe ich mich ausserstande in Ihrem für mich gänzlich unbekannten  Rechtsgebiet kompetente Auskunft zu erteilen. Hinzu kommt, dass das  Internetprojekt in Konflikt mit dem Rechtsberatungsgesetz geraten koennte.

Ich denke, dass in Ihrem Falle ein Patentanwalt der richtige  Ansprechpartner wäre. Ich kann Ihnen hierfür Herrn Rechtsanwalt Dr.  Krieger empfehlen.
Ein Besuch auf seiner Homepage http://transpatent.com/ra_krieger
dürfte sich in jedem Fall lohnen. Es sind hier wertvolle Informationen zu  finden.
Darüber hinaus kann man per E-Mail Aufträge erteilen und mit Herrn 
Krieger interaktiv kommunizieren.

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   W. H.
 
 

[06.09.98]