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Ich suche nach einem Urteil des BSG


Sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,

ich suche nach einem Urteil des BSG in welchem entschieden wird, dass Leistungen unter bestimmten Voraussetzungen von den Krankenkasse getragen werden muessen, auch wenn sie nicht im Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen enthalten sind. Dieses Urteil soll am 05.07.95 ausgesprochen worden sein.

Koennen Sie mir da weiterhelfen?

MfG Juergen S.


Sehr geehrter Herr S,

der erste Senat des BSG hat am 05.07.95 vier Parallelentscheidungen zu der von Ihnen angesprochenen Materie gefällt.

Die Aktenzeichen lauten: 1 RK 17/94, 1 RK 19/94, 1 RK 22/94, 1 RK 6/95.

Eine dieser Entscheidungen (1 RK 6/95) ist in diversen juristischen Zeitschriften und Sammelwerken veröffentlicht:

SozR 3-2500 § 27 Nr 5; BSGE 76, 194; SozR 3-2500 § 125 Nr 1; ZAP EN-Nr 818/95; DOK 1995, 587-588; WzS 1995, 377; SozSich 1996, 71; MDR 1996, 397; NZS 1996, 169; MedR 1996, 373; NJW 1996, 2451; ArztR 1996, 301

Eine dieser Fundstellen werden Sie bestimmt in einer juristischen Bibliothek in Ihrer Nähe finden.

MfG Iris Speiser

[16.09.97]