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Ich bin auf der Suche nach einem Urteil des BVerwG vom 30.3.95, in dem über Kindergeld entschieden wurde.


Sehr geehrte Frau Speiser,

ich bin auf der Suche nach einem Urteil des BVerwG vom 30.3.95, in dem über Kindergeld entschieden wurde. (Ich hoffe, das Datum stimmt) Leider konnte ich Urteile aus diesem Jahr nicht auf dem Server finden. Besteht eine Möglichkeit, daß Sie mir das Urteil per E-Mail zukommen lassen können, wenn ich Ihnen das genaue Datum der Entscheidung gebe? Das Aktenzeichen ist leider nicht bekannt.

MfG Roland S.


Sehr geehrter Herr S,

zum Thema Kindergeld ist mir nur eine Entscheidung des BVerwG aus dem Jahre 1995 bekannt. Das Urteil stammt jedoch nicht von März sonden aus dem November 1995:

BVERWG 7. Senat 7 C 56/93 vom 30.11.1995
Gemeindehaftung gegenüber dem Land bei Kindergeld-Überzahlung an Gemeindebedienstete

Fundstellen:
BVERWGE 100, 56; NJ 1996, 223; DÖV 1996, 326; NVwZ 1996, 595; NJW 1996, 2177; BayVBl 1996, 472; DVBl 1996, 986

Leider kann ich Ihnen das Urteil nicht per E-Mail schicken, da es mir nicht in elektronischer Form vorliegt. Sie können die Entscheidung jedoch bei den angegebenen Fundstellen nachlesen. Mindestens einens der angegebenen Sammelwerke bzw. Zeitschriften finden sie in jeder juristischen Bibliothek.

MfG Iris Speiser

[18.09.97]