EDV-Länderbericht Brandenburg

EDV-Länderbericht Land Brandenburg (Stand 30.8.2002)



Überblick

Die Landesjustizverwaltung Brandenburg hat seit 1991 alle Geschäftsbereiche der Justiz mit modernen EDV-Systemen ausstatten können. Eine im Grundsatz annähernd flächendeckende Ausstattung konnte aber erst in den letzten beiden Jahren erreicht werden. In den Bereichen Justizvollzug und Soziale Dienste ist die Ausstattung noch nicht abgeschlossen.

Inzwischen konnten die Behörden des Geschäftsbereichs vollständig an das Landesverwaltungsnetz des Landesbetriebes für Datenverarbeitung und Statistik -LDS- angeschlossen werden. Damit besteht weitgehend, soweit dies durch Sicherheits-konzepte bereits unterlegt ist, eine Kommunikationsplattform, die über die einzelnen Behörden hinaus Rationalisierungseffekte ermöglicht. So werden etwa die Erstellung von Kostenrechnungen und Geldstrafenanordnungen in den Fachverfahren automatisiert unterstützt, die Sollstellungen und Buchungsvorgaben gehen über Datenlei-tung zur Landesjustizkasse und werden weitgehend automatisch gebucht, versandt und die Eingänge bearbeitet. Auch die etwaige Rückmeldung erfolgt automatisch. Gleiches gilt für die Bedienung des Haushalts- Kassen und Rechnungswesens des Finanzministeriums.

Bei der Anwendungsentwicklung und dem Auswahl von Fachapplikationen wurde seit Jahren Wert darauf gelegt,

- Verbundlösungen mit anderen Bundesländern zu betreiben,
- IT-Lösungen, wenn möglich, nicht mit proprietären Produkten einzusetzen,
- Justizstandards und Landesstandards weitestgehend einzuhalten,
- angesichts der Haushaltslage kostengünstige Lösungen zu bevorzugen,
- sowie möglichst geringen Personaleinsatz auszulösen.

I. Ordentliche Gerichtsbarkeit

a) Elektronisches Grundbuch SolumSTAR
Im Rahmen der Einführung von SolumSTAR, welches das im Augenblick in den Grundbuchämtern eingesetzte Verfahren ARGUS ersetzen wird, soll der gesamte Grundbuchbestand Brandenburgs von der Papierform in eine elektronische Form überführt werden. Im September 2002 wird der Pilotbetrieb am Amtsgericht Frankfurt(Oder) aufgenommen. Bis 2005 sollen dann alle 25 Grundbuchstandorte auf das elektronische Grundbuch umgestellt sein. Dies wird mit Investitionen von rund 13 Millionen Euro verbunden sein.

Das Elektronische Grundbuch wird zu Personaleinsparungen in den Amtsgerichten führen. Ein Online-Abrufverfahren wird den Service für bestimmte Nutzergruppen (Notare, Banken etc.) deutlich erhöhen. Die direkte Anbindung an andere Behörden und Fachverfahren, wie z.B. Katasterämter, Landesjustizkasse, birgt ein umfangreiches Rationalisierungspotential in sich.

Die Weiterentwicklung der Anwendung SolumSTAR wird durch einen Entwicklerverbund, dem neben Brandenburg weitere 12 Bundesländer angehören, vorangetrieben.

b) MEGA - Fachverfahren der ordentlichen Gerichtsbarkeit
MEGA, die Fachanwendung für die Serviceeinheiten und Richter der ordentlichen Gerichtsbarkeit, ist in allen Instanzen erfolgreich im Einsatz. Noch vorhandene Lücken im Bestand der verfügbaren Fachmodule werden kontinuierlich geschlossen. Aktuell wird die Anwendung MEGA-Inso in weiteren Insolvenzgerichten des Landes eingeführt. Im Rahmen des Mehrländer-Entwicklerverbundes MEGA zeichnet Brandenburg u.a. für das Modul für die Straf- und Strafvollstreckungskammern verantwortlich. Zukünftig wird die Anpassung des Programms an die sich verändernden Rahmenbedingungen der eingesetzten Hard- und Software sowie an die durch PEBB§Y (Personalbedarfs- und Pensenberechnung) definierten Vorgaben im Vordergrund stehen.

c) Veröffentlichung von Insolvenzdaten im Internet
Die vom Gesetzgeber Anfang des Jahres 2002 geschaffene Möglichkeit, Insolvenzdaten im Internet zu veröffentlichen, soll in Brandenburg zügig in die Praxis umgesetzt werden, um die Belastungen des Landeshaushaltes durch das "Stundungsmodell" alsbald zu reduzieren.

Damit die funktionalen Vorteile, die eine Veröffentlichung von Insolvenzdaten im In-ternet bietet, voll genutzt werden können, wird eine länderübergreifende Lösung mit einer einheitlichen Datenbasis angestrebt. Eine von der Bund-Länder-Kommision für Datenverarbeitung und Rationalisierung einberufene Arbeitsgruppe, der auch Brandenburg angehört, prüft gegenwärtig, ob die in Nordrhein-Westfalen entwickelte Lösung "IT-Inso" bundesweit einsetzbar ist. Eine Pilotierung dieses Verfahrens am Amtsgericht Neuruppin ist geplant und wird gemeinsam mit dem Brandenburgischen Oberlandesgericht vorbereitet.

d) AUREG (Automatisiertes Registerverfahren)
In den vier Registergerichten des Landes Brandenburg (Cottbus, Frankfurt (Oder), Neuruppin und Potsdam) wird das Handelsregister papiergestützt geführt.

Das Projekt AUREG wird ab Ende des Jahres 2002 die EDV-Speicherung der Register ermöglichen und soll ab Anfang 2003 den Abruf dieser Daten für "Jedermann" per Internet ermöglichen. Derzeit werden in Berlin und in Brandenburg die jeweiligen Schlussarbeiten des gemeinsam entwickelten EDV-Verfahrens vorbereitet.

Die bisherigen digital verfügbaren Daten in den Gerichten werden derzeit für die "Umschreibung" vorbereitet und die elektronische Speicherung auf geschützten Registerspeichern vorbereitet. Um die Jahreswende 2002/2003 werden die ersten Gerichte umgestellt sein. Die erforderliche Rechtsverordnung wird zur Zeit vorbereitet, pilotiert wird beim Amtsgericht Neuruppin.

Als weitere Entwicklungsstufen ab 2003 ist vorgesehen, Anträge zum Register und Dokumente elektronisch einreichen zu können und im Gericht speichern zu lassen, sowie seitens der Gerichte elektronisch zu antworten und Auskünfte zu erteilen.

II. Fachgerichte

a) Programm EUREKA-Fach
Das Finanzgericht in Cottbus ist modern ausgestattet, alle Arbeitsplätze verfügen über einen modernen PC und können im Netz sowohl mit JURIS, als auch mit dem Geschäftsstellenunterstützungsprogramm EUREKA-Fach (Länderverbund von inzwischen 8 Ländern) erfolgreich arbeiten. Dort besteht derzeit an der Standard-Ausstattung kein Änderungsbedarf. Qualitativ wird das nachfolgend dargestellte Projekt elektronischer Rechtsverkehr (ELREV-FG) die Arbeitssituation des Gerichts verändern.

Oberverwaltungs- und Verwaltungsgericht in Frankfurt (O) sind im Jahr 2001 jeweils mit modernster Informationstechnik an allen Arbeitsplätzen ausgestattet worden. Alle Arbeitsplätze verfügen über einen modernen PC und können im Netz sowohl mit JURIS, als auch mit dem Geschäftsstellenunterstützungsprogramm EUREKA-Fach arbeiten. In diesem Jahr 2002 soll das Verwaltungsgericht Cottbus entsprechend umgestellt werden. Voraussichtlich im Jahr 2003 oder 2004 soll das große Verwaltungsgericht Potsdam auch umgestellt werden, soweit die erforderlichen Haushaltsmittel dafür zur Verfügung stehen.

b) ELREV (Elektronischer Rechtsverkehr)
Das Finanzgericht in Cottbus wird Ende 2002 entsprechend einer Anregung des Landtages den elektronischen Rechtsverkehr mit Steuerberatern und Finanzämtern erproben. Die erforderliche Rechtsverordnung befindet sich in Vorbereitung. Die zusätzlichen Technikkomponenten (Elektronischer Gerichtsbriefkasten, Zweitbildschir-me für Richterarbeitsplätze, Sicherheitskomponenten, Zusatzspeicher für Dokumentenspeicherung und Dokumentenmanagementsystem) sind installiert. Die Schulung der Justizangehörigen, die am Probebetrieb teilnehmen wird derzeit vorbereitet. Sobald alle Vorbereitungsarbeiten abgeschlossen sind, kann der Pilotbetrieb zur Entgegennahme gültiger Schriftsätze, verbunden mit XML-Daten, und zur Versendung gültiger elektronsicher Dokumente aus EUREKA-Fach heraus (Elektronischer Rechtsverkehr) offiziell aufgenommen werden.

III. Staatsanwaltschaften

MESTA - Fachverfahren der Staatsanwaltschaften
In den Staatsanwaltschaften wird das Fachverfahren MESTA eingesetzt. Das Programm wird in Abstimmung des MESTA-Entwicklerverbundes, in dem auch Brandenburg Mitglied ist, permanent weiterentwickelt, nicht zuletzt, um die Kommunikati-on mit anderen Behörden, Fachverfahren und Datenbanken, so z.B. dem Bundeszentralregister und dem Verkehrszentralregister, zu verbessern.

Weitere Unterstützung der Behörden erfolgt durch ein geschäftsbereichsinternes Intranet, durch Datenhaltung der Verfahrensdaten in einem zentralen Datenpool des Landes und durch ein hochwertiges System für die Verwaltung der DNA-Analysen.

IV. Justizvollzug

a) Vollzugssystem BASIS
Die meisten Länder haben jeweils Systeme und Fachverfahren im Einsatz, die den Zahlstellen, den Vollzugsgeschäftsstellen und den anderen Fachdiensten sowie dem allgemeinen Vollzugsdienst Datenbearbeitung zu den eigentlichen Kernaufgaben ermöglicht aber auch Informationen über die Gefangenen, ihre finanziellen Bedingungen und ihren Einsatz in Betrieben usw. bereitstellt. Brandenburg und 12 weitere Bundesländer setzen dafür das IT-Programm "BASIS" ein, das zur Zeit im Länderverbund überarbeitet und weiterentwickelt wird. Bisher konnten noch nicht alle Anstalten mit entsprechender Technik ausgestattet werden, etwa weil noch aufwändige Verkabelungsarbeiten erforderlich sind oder es zusätzlicher Hardwarebeschaffungen bedarf. Dafür und für eine Gesamtausstattung aller Anstalten bis 2005 mit Informationstechnik und adäquatem Betreuungspersonal sind die Vorbereitungs- und Planungsarbeiten aufgenommen worden.

Das EDV-Verfahren "BASIS-Neu" soll als Gemeinschaftswerk der Länder Anfang 2004 zur Verfügung stehen und dann möglichst zügig in allen Justizvollzugsanstalten des Landes eingesetzt werden. Parallel dazu wird die erforderliche Geräteausstattung vorzunehmen sein.

b) Kommunikationsverfahren im Vollzug
Im Rahmen eines IT-Sicherheitskonzepts für Vollzugsanstalten werden derzeit die Möglichkeiten und Grenzen von anstaltsübergreifender Bürokommunikation geprüft und danach die Ressourcen dafür bereitgestellt. HKR-Anbindungen und Meldesysteme laufen derzeit außerhalb der Normalkommunikation über Einzelsysteme.

Unabhängig davon sind die pädagogischen Bereiche für die Gefangenenausbildung im Rahmen von länderübergreifenden Projekten über Internet mit Lehrsystemen für Unterrichtszwecke verbunden.

c) Soziale Dienste / Bewährungshilfe, Gerichtshilfe
Die Landesjustizverwaltungen Rheinland-Pfalz und Brandenburg haben ein gut einsetzbares Anwendungsprogramm ("BwH") ausgewählt, das inzwischen im Land Brandenburg in ersten Dienststellen erfolgreich genutzt wird.
Alle Dienststellen der Sozialen Dienste sollen schrittweise im Rahmen der jeweils verfügbaren Haushaltsmittel ausgestattet werden.

V. Sonstiges

a) juris WEB
Seit Februar 2002 können Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger auf der Grundlage eines Rahmenvertrages mit der Juris GmbH von zu Hause aus auf die Datenbanken von JURIS Web zugreifen und in umfangreichen Sammlungen von Gerichts-entscheidungen und anderen juristischen Materialsammlungen, u.a. in einer Datenbank Bundesrecht, recherchieren. In der Gerichten und Staatsanwaltschaften kann in der Regel an einem PC in den Bibliotheken recherchiert werden. Der Geschäftsbereich ist bestrebt, den Zugriff auf juris WEB auch unmittelbar von jedem Arbeitsplatz zu möglich. Gemeinsam mit der Juris GmbH wird im Augenblick der Aufbau einer Datenbank Landesrecht geprüft, die das auf der Homepage des Justizministeriums dargestellte Landesrecht ergänzen soll.

b) KASH Justizkassenautomation
Zusammen mit Hamburg und Rheinland-Pfalz wurden im Jahr 2001 bis Anfang 2002 die Landesjustizkassen auf eine neue, EURO-fähige Fachanwendung umgestellt, die sowohl eine direkte Anbindung an das HKR-Verfahren des Finanzressorts hat, als auch direkt alle EDV-Fachverfahren der Justiz einbindet. Damit wird erstmalig die Kostenrechnung oder Geldstrafe am Arbeitsplatz des Bearbeiters erstellt und vollelektronisch durch die verschiedenen Systeme über Datenleitungen zur Verfügung gestellt, um dies im günstigsten Fall ohne weitere manuelle Bearbeitung buchen zu können und den Zahlungseingang zu überwachen.

c) Fachnetz Justiz
Die Justiz Brandenburgs verfügt an ca. 100 Standorten über Zugänge in das Lan-desverwaltungsnetz. Zukünftig wird eine Verstärkung der Bandbreiten erfolgen, denn moderne Fachverfahren wie das Elektronische Grundbuch oder das Elektronische Handelsregister setzen immer leistungsfähigere und stabilere Datenanbindungen voraus. Zugleich ist trotz steigender Volumina die Finanzierbarkeit zu gewährleisten.

d) Internetpräsenz aller Gerichte Brandenburgs
Alle Gerichte Brandenburgs sollen einheitlich gestaltete Internetauftritte erhalten, die sich am Design des Landesportals www.brandenburg.de orientieren. Die Seite des Oberverwaltungsgerichts ist fertig gestellt, die Freischaltung der neuen Internetpräsenz des Oberlandesgerichts steht unmittelbar bevor. Weitere Land- und Amtsgerichte werden im Laufe des Jahres folgen.

e) Intranet im Hausnetz des MdJE
Im Intranet sind wesentliche Informationen (Landesrecht, Verwaltungsvereinbarungen, Hausmitteilungen, Geschäftsanweisungen, Vordrucke usw.) hinterlegt. Konven-tionelle Papierverteilung konnte ersatzlos entfallen. Alle Mitarbeiter des Ministeriums können direkt im Landesverbund mit allen anderen angeschlossenen Bediensteten per E-Mail kommunizieren und dienstlich das Internet nutzen.