EDV-Länderbericht Hessen

Länderbericht Hessen (Stand: 30.8.2002)



1. Ordentliche Gerichtsbarkeit
Im Rahmen einer Modernisierungsoffensive der hessischen Justiz werden seit dem Jahr 2000 die 9 Landgerichtsbezirke nacheinander flächendeckend komplett und neu mit EDV ausgestattet. Nach dem Bezirk Wiesbaden 2000 erfolgte in 2001 die Modernisierung der Bezirke Gießen und Limburg. Im laufenden Jahr wurde der Bezirk Marburg und wegen des anstehenden Behördenumzugs das Oberlandesgericht Frankfurt modernisiert. Im Jahr 2003 folgt der größte Bezirk - Frankfurt. Verbunden mit der Neuausstattung ist die Reorganisation, die Einführung flächendeckender Serviceeinheiten, die Einführung einer neuen EDV-Betreuungsstruktur und die Vorbereitung des Einsatzes des kaufmännischen Rechnungswesens mit der Software SAP R/3.

1.1. Grundbuch
Seit 1. September 2000 ist in Hessen das Elektronische Grundbuch EGB (SOLUM-Star) im Einsatz. Mittlerweile (Stand Juli 2002) sind bereits 16 der insgesamt 58 hessischen Grundbuchämter auf das neue EDV-Verfahren umgestellt. Ziel ist die Umstellung aller hessischen Grundbuchämter bis zum Jahr 2004. Die Erfassung und Freigabe der insgesamt 2,6 Millionen Grundbücher erfolgt in einer justizeigenen Scan- und Umstellungszentrale in Frankfurt am Main. Über das landeseigene Datennetz HCN-2000 der HZD (Hessische Zentrale für Datenverarbeitung) erfolgt der Datenaustausch mit den einzelnen Grundbuchämtern; die Grundbuchdaten werden im Hochsicherheits-Rechenzentrum der HZD in Hünfeld zentral gespeichert. Das Abrufverfahren für externe Nutzer ist seit Mitte 2001 im Echtbetrieb. Zur Zeit sind ca. 200 Notare, Banken, Katasterämter und sonstige Berechtigte für das Abrufverfahren zugelassen.

1.2. Handelsregister
Mit der Pilotierung des Elektronischen Handelsregisters EHR (Regis-STAR) wurde am 1.1.2002 beim AG Friedberg begonnen; in der Pilotierung integriert war die Umstellung des zentralen Partnerschaftsregisters beim Amtsgericht Bad Vilbel. Nach erfolgreichem Abschluss der Pilotierung werden bis Jahresende 2002 weitere 3 Gerichte umgestellt; die Projektplanung sieht die flächendeckende Umstellung aller hessischen Registergerichte auf das EHR bis zum Jahre 2005 vor. Die Umstellung der Gerichte wird schrittweise zusammen mit der Konzentration von 58 auf dann nur noch 17 Registergerichte vollzogen. Auch hier - wie beim EGB - erfolgt eine zentrale Datenhaltung bei der HZD in Hünfeld. Die bereits im Verfahren EGB gemieteten 2-MB-Datenleitungen werden vom Elektronischen Handelsregister mitgenutzt. Eine justizeigene Scan- und Freigabestelle erfasst elektronisch alle Handelsregisterblätter. Das Abrufverfahren wird ab dem Jahr 2003 auch externen Nutzern einen direkten Zugang zu den amtlichen hessischen Registerdaten ermöglichen.

1.3 Zivilprozess-, Mobiliarzwangsvollstreckungs-, Familien-, Nachlass-, Vormundschafts-, Pflegschafts-, Betreuungs-, Adoptions-, Unterbringungs- und Abschiebehaftsachen, Straf- und Insolvenzsachen
In den genannten Verfahren werden die Module der Programmlinie EUREKA eingesetzt, die im Rahmen des hierzu gegründeten Länderverbunds mit Niedersachsen und Sachsen-Anhalt und in Teilbereichen auch mit Bremen und Rheinland-Pfalz von Justizkräften entwickelt werden. Für die Beschreibung der Charakteristiken von EUREKA wird auf die ausführliche Darstellung Niedersachsens hingewiesen.

1.3.1 Zivilprozess
Während das unter UNIX laufende Programmpaket SIJUS-ZIVIL noch bei 5 großen Amtsgerichten und 3 Landgerichten eingesetzt wird, erfolgt seit 1997 die Installation von EUREKA-ZIVIL bisher an 47 der insgesamt 58 Amtsgerichten. Es basiert auf der Client-/Server-Architektur in PC-Netzwerken unter Einsatz der graphischen Benutzeroberfläche WINDOWS. Beide Verfahren unterstützen die Registrierung, Vorgangsverwaltung, Termin- und Fristenverwaltung, Protokolldienst, Textverarbeitung inklusive Makrounterstützung und Statistik.

1.4 Strafprozeß
Im Rahmen der Länderkooperation hat Hessen die eigenständige Entwicklung einer Lösung für die Strafprozeßabteilungen der Gerichte übernommen. Sie wird in der Systematik der anderen EUREKA-Lösungen erstellt; die Programmierung ist noch im Gange. Ein Einsatz erfolgt derzeit im Rahmen einer Pilotierung bei 3 Gerichten.

1.5 Familienrechtsabteilungen
Die speziell auf die Bedürfnisse der Familiengerichte abgestimmte Verfahrensunterstützung SIJUS-Familie ist bei 3 großen Amtsgerichten im Einsatz. Der Funktionsumfang deckt sich im wesentlichen mit dem des Verfahrens SIJUS-Zivil. Der Einsatz von SIJUS-Familie bleibt auf diese 3 Gerichte beschränkt. Das Nachfolgeprodukt EUREKA-Familie ist mittlerweile bei 19 Gerichten eingesetzt und wird zügig im Rahmen der Gesamtmodernisierung der hessischen Justiz in die Fläche gebracht. In Hessen sind insgesamt 36 Familiengerichte (einschliesslich der abzulösenden SIJUS-Gerichte) auszustatten. Die hard- und softwaretechnische Ausgestaltung der Anwendung entspricht der von EUREKA-Zivil.

1.6 Zwangsvollstreckungsabteilungen
Die Bearbeitung der Massengeschäfte der Vollstreckungsabteilungen der Amtsgerichte (M-Sachen) erfolgt automationsunterstützt bei 14 Gerichten durch die UNIX-Anwendung SIJUS-Vollstreckung. Auch dieses Produkt wird - wie die anderen SIJUS-Verfahren - nicht mehr neu installiert. Seine Ablösung erfolgt durch EUREKA-Vollstreckung, das mittlerweile bei 28 Gerichten im Einsatz ist. Bei den übrigen Gerichten ist eine PC-Lösung für das Schuldnerverzeichnis (Eigenentwicklung) im Einsatz.

Während die Erstentwicklung EUREKA-ZIVIL eine ACCESS-Lösung war, ist man bei den späteren EUREKA-Entwicklungen auf eine Delphi-Programmierung übergegangen. Die Benutzeroberfläche wurde durch den Einsatz der Tree-View-Technik (Darstellung der Verfahrensbeteiligten und Verfahrensobjekte in einer Baumstruktur) weiter optimiert.

1.7 Nachlassabteilungen
In den Nachlassabteilungen wird ebenfalls das hierfür entwickelte Verfahren EUREKA-Nachlass eingesetzt. Es ist mittlerweile bei 21 Amtsgerichten installiert und soll im Rahmen der Gesamtmodernisierung der hessischen Justiz zügig in die Fläche gebracht werden.

1.8 Vormundschaftsabteilungen
In den Vormundschaftsabteilungen wird ebenfalls das hierfür entwickelte Verfahren EUREKA-Vormundschaft eingesetzt. Es ist bisher bei 3 Gerichten installiert und soll im Rahmen der Gesamtmodernisierung der hessischen Justiz in die Fläche gebracht werden.

1.9 Automatisiertes gerichtliches Mahnverfahren
Bei dem in Hessen eingerichteten zentralen Mahngericht in Hünfeld ist die Zuständigkeit für alle hessischen Mahnverfahren konzentriert. Nachdem dort zunächst seit einigen Jahren nur die Verfahren vollautomatisiert bearbeitet wurden, in denen die Anträge im Wege des Datenträgeraustausches eingereicht werden, sind seit 1.7.2001 auch diejenigen Verfahren in die Automation einbezogen, in denen die Anträge in Papierform gestellt werden.
Gemeinsam mit anderen Landesjustizverwaltungen unter der Federführung der Landesjustizverwaltung Bremen ist Hessen an dem Projekt OptiMahn und ProfiMahn beteiligt.

2. Staatsanwaltschaften

Automationsunterstützung für die Bürodienste
Bei den hessischen Staatsanwaltschaften wird das auf moderner Client/Server-Architektur aufbauende Verfahren MESTA, das gemeinsam mit den Landesjustizverwaltungen Schleswig-Holstein, Hamburg und Brandenburg entwickelt wurde, flächendeckend eingesetzt.
Mit diesem Verfahren wurde das bisher eingesetzte großrechnerorientierte Verfahren REFAS abgelöst.

3. Ordentliche Gerichtsbarkeit und Staatsanwaltschaften

Das von Nordrhein-Westfalen übernommene Großrechner-Verfahren JUKOS stellt die automationsunterstützte Kostenanforderung inklusive Zahlungsverbuchung, Mahnung und Ratenzahlungsüberwachung dar. Die Staatsanwaltschaften wurden in den Jahren 1986 bis 90 an das Verfahren angebunden, das Hessische Finanzgericht und die ordentlichen Gerichte in Zivilsachen und allen Kostensachen des GKG (Gerichtskosten-Gesetz) in den Jahren 1997 und 98, danach die der KostO (Kostenordnung).
Schnittstellen bestehen zu allen Geschäftsstellenautomationsprogrammen in der ordentlichen Gerichtsbarkeit, der Verwaltungs- und Arbeitsgerichtsbarkeit, des Hessischen Finanzgerichts und zu den Grundbuchverfahren EGB und SOLUM.
Das in fast allen Gerichten für die Kosteneinziehung eingesetzte Programm wird derzeit so erweitert und abgerundet, dass auch noch der Restanteil manueller Kosteneinziehung (Sollkarten) wegfallen kann. Zudem wird eine Schnittstelle zu SAP R/3 geschaffen, die die Zulieferung von Buchungsdaten an das kaufmännische Rechnungswesen übernimmt.
So kann das Front-End erhalten bleiben, an die die Kostensachbearbeitung gewöhnt ist.

4. Verwaltungsgerichtsbarkeit

In der hessischen Verwaltungsgerichtsbarkeit ist das Geschäftsstellenautomationsverfahren EUREKA-FACH flächendeckend eingeführt.
Allen hessischen Verwaltungsgerichten und dem Hess. Verwaltungsgerichtshof steht die automatisierte hessische Rechtsprechungs-, Asylfakten- und Literaturdokumentation unter Lotus Notes zur Verfügung. Die Asylfaktendokumentation steht auch im Internet zugelassenen Interessenten zur Verfügung.

5. Hessisches Finanzgericht

Im Rahmen der Modernisierungsoffensive wird das Hessische . Finanzgericht in Kassel im Jahr 2003 neu ausgestattet.
Im Rahmen der Einführung von SAP R/3, womit das Gericht seit 1.7.2002 als Pilotgericht arbeitet, erfolgte bereits eine Ausstattung mit neuen Servern.
Als Programm zur Unterstützung der Geschäftsstelle und anderen Funktionsbereichen wird die Anwendung GEORG eingesetzt.

6. Vollzug

6.1. AWiS - Automatisierte Wirtschaftsverwaltung im Strafvollzug
Die DV-Anwendung "AWiS - Automatisierte Wirtschaftsverwaltung im Strafvollzug" wird in allen siebzehn Vollzugseinrichtungen künftig auch nach der flächendeckenden Einführung von SAP R/3 mit dem Modul "Verpflegungswirtschaft" eingesetzt. Die Grundfunktionen, von der Speiseplanerstellung und Weitergabe der Lebensmitteldisposition über die Nährwertberechnung der Gefangenenkost bis hin zur Generierung der tatsächlichen Absatzmengen, sind datentechnisch realisiert. Die Schnittstelle zur Materialwirtschaft und Finanzbuchhaltung von SAP R/3 wird derzeit entwickelt und soll bis zum 01. Juli 2003 (Echtlauf der letzten Staffel) verfügbar sein.

6.2. BASIS (Buchhaltungs- und Abrechnungssystem im Strafvollzug)
Das Verfahren optimiert und automatisiert alle Verwaltungsvorgänge, die im Zusammenhang mit der Inhaftierung von Gefangenen im Justizvollzug entstehen. Organisierte Bereiche sind die Vollzugsgeschäftsstelle, Zahlstelle, Arbeitsverwaltung, Werkbetriebe, Pforte, Aufnahmeabteilung nebst digitaler Gefangenenbildverarbeitung, Zentrale, Unterkunftsbereich inklusive der Haftraumverwaltung sowie ein Anstaltsinformationssystem.

Dieses Verfahren ist in allen Vollzugseinrichtungen installiert. <(p>

Anfang 2004 ist beabsichtigt, die Anwendung durch ein modernes und webbasierendes System abzulösen. Die Gefangenendaten aller hessischer Vollzugseinrichtungen sollen in einer Datenbank zusammengeführt werden, um möglichst zeitnah aktuelle Informationen über den Stand der Belegung der hessischen Vollzugseinrichtungen, die Entwicklung der Gefangenenbelegung sowie sonstiger steuerungsrelevanter Informationen gewinnen zu können. Darüber hinaus soll durch die zentrale Datenhaltung bei der ADV - Leitstelle Justizvollzug Hessen auch der Wartungs- und Pflegeaufwand deutlich reduziert werden.

6.3. SP-Expert (Dienstplanungs- und Abrechnungsverfahren für Schichtdienstleistende)
Mit der Einführung der Dienstplanungs- und Abrechnungssoftware "SP-Expert" ist das aufwendige manuelle Verfahren der dezentralen Schichtdienstplanung und Berechnung der jeweiligen Zuschläge, Mehrarbeit und Überstunden sowie Zusatzurlaub für Schichtdienstleistende nach BAT bzw. Besoldungsgesetz vereinfacht worden. Insbesondere die Praxis, Informationen in personenbezogenen Karteien zu hinterlegen und monatsweise von Hand aufzurechnen, hatte zu Mehrbelastung des Abrechnungspersonals geführt. Die Personalverwendungsnachweise in Karteiform wurden abgelöst. Inzwischen wurden im hessischen Justizvollzug einheitliche Zeiterfassungssysteme installiert, die über eine speziell definierte Schnittstelle die IST - Zeitdaten der Schichtdienstleistenden an SP-Expert liefern können.

6.4. Intranet des hessischen Justizvollzugs
Über das vollzugseigene Intranet werden vielfältige vollzugsspezifische Anforderungen verwirklicht. Von der Möglichkeit des Downloads von Vordrucken und aktuellen Informationen für alle Vollzugsbereiche über den Abruf von anstaltsspezifischen Budgetierungsdaten sowie der Übergabe der Inhaftiertendatensätze bei Verlegung in eine andere hessische Vollzugseinrichtung bietet das Vollzugsintranet den Anwendern ein Nutzungsspektrum, welches durch die ADV - Leitstelle Justizvollzug Hessen permanent gepflegt und aktualisiert wird. Darüber hinaus sind in dienstlichem Interesse liegende Verknüpfungen zu anderen Webseiten im Internet hinterlegt, so dass auch der kontrollierte Kontakt zur Außenwelt gewährleistet bleibt. Ein entsprechendes Sicherheitskonzept (Firewall, Router- und Adressenfilterung pp.) wurde im Benehmen mit der HZD entwickelt und installiert.

7. Arbeitsgerichte

Sei der Umressortierung vom Arbeits- und Sozialministerium zum Justizministerium 1999 besteht die Zuständigkeit auch für die dortigen EDV-Belange. Das Programmpaket AROSA stellt die Unterstützung von Serviceeinheiten und anderen Funktionsbereichen dar. Es ist bei allen 12 Arbeitsgerichten und dem LAG im Einsatz. AROSA ist eine Entwicklung der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung.

8. Sozialgerichte

Auch die Sozialgerichte fallen seit 1999 in die hiesige Zuständigkeit. In den 7 Sozialgerichten und dem LSG wird AROSS eingesetzt, eine Parallelentwicklung der HZD zur arbeitsgerichtlichen Lösung.

9. Ministerium

Alle Büro-Arbeitsplätze sind komplett mit vernetzten PCs ausgestattet, auf denen Produkte der MS Office-Palette zum Einsatz kommen. Zur Kommunikation ist an jedem PC-Arbeitsplatz Email (SMTP und X.400) sowie FAX eingerichtet. Anschlüsse an das Justiz- und Landesintranet werden ebenfalls standardmäßig vorgesehen. Für die Geschäftsstellen des Ministeriums wird seit 1988 eine C-Tree-basierte automationsunterstützte Schriftgutverwaltung eingesetzt, für die ein SINIX-Rechner installiert ist. Zusätzlich wird auf diesem Rechner auf der Basis von Informix eine eigenentwickelte Datenbankanwendung zur Verwaltung der 2. juristischen Staatsprüfung und zur Referendarverwaltung eingesetzt. Eine leicht modifizierte Version dieser Anwendung findet auch im JPA I auf einem weiteren SINIX-Rechner Verwendung. Für die Verwaltung der ehrenamtlichen Richter in der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit wurde ein eigenes Programm (EERIGAS) entwickelt. Recherchen im Internet sind über dezidierte PC-Arbeitsplätze möglich, die in einem separaten Netzwerk zusammengefasst sind. Bei Bedarf werden ein juris-Anschluß und/oder ein Telefonauskunftsprogramm am PC-Arbeitsplatz installiert. In den Haushaltsreferaten steht neben der Anwendung HAV (Haushaltsaufstellungsverfahren) auch das Programm HvHe (Haushaltsvollzug Hessen) zur Verfügung, das auch von jeder HÜL-führenden Stelle im HMdJ eingesetzt wird. Einzelne PC-Arbeitsplätze verfügen über einen Anschluß an SAP, Remedy, BSCW, IBC und an das Testa-Netz um Zugriffe auf diverse Dokumentenserver zu ermöglichen.