EDV-Länderbericht Mecklenburg-Vorpommern



Allgemeines
Die Landesjustizverwaltung Mecklenburg-Vorpommern hat sich in ihrem Landeskonzept für die Ausstattung der Gerichte und Staatsanwaltschaften mit Geräten und Verfahren der Informationstechnik bereits 1991 für den Aufbau moderner PC-Netzwerke und den Einsatz einer einheitlichen Software (Justizanwendung ARGUS) entschieden. 1999 wurden im Zusammenhang mit einem kompletten Austausch der Hardware alle Arbeitsplätze der Dezernenten (Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger) und der Mitarbeiterin den Serviceeinheiten mit modernen, leistungsfähigen und durchgehend baugleichen PC-Arbeitsplätze ausgestattet.

Die nahezu flächendeckend eingesetzte Anwendungssoftware ARGUS ist modular aufgebaut. Der ARGUS-Kern, auf dem fachspezifische Softwareergänzungen aufsetzen, bildet die Basis für alle Applikationen, ist für jede Einzelanwendung einheitlich und unterstützt mit hoher Grundfunktionalität (u.a. Abbildung jeder Geschäftsverteilung, automatische Bildung von Aktenzeichen, Fremdaktenzeichen, Abgabe, Verbindung, Trennung von Verfahren, Statistik in den einschlägigen Ausprägungen mit Datenaustausch zum Statistischen Landesamt) jedes im Geschäftsbereich verwendete Registerzeichen. Weitergehende Unterstützung - insbesondere automationsunterstützte Erledigung des Schreibwerks, die über die Erstellung von Kurzbriefen und die Bereitstellung von großem und kleinem Rubrum hinausgeht- ist als sogen. EDV-Verfügung in die Kernsoftware eingebunden. Fachspezifische Anforderungen werden durch spezielle Module, die auf die Kernsoftware aufsetzten, abgedeckt. Weiterentwicklungen für eine ARGUS-Applikation stehen bei geringem Implementierungsaufwand auch den anderen Applikationen zur Verfügung. Die gleiche Programm- und Ablauflogik in allen Applikationen erleichtert wegen des hohem "Wiederkennungswertes" die Einarbeitung. Diese Entwicklungsphilosophie hat sich bewährt, an ihr wird konsequent festgehalten.

1999 wurden alle Justizbehörden an das Landesverwaltungs- und Informationsnetz (LAVINE) angeschlossen. In LAVINE ist eine mehrstufige Firewall mit Viruswall eingebunden. Eine Versorgung ist derzeit aber aus Kostengründen nur mit geringen Bandbreiten möglich. Die Nutzung beschränkt sich deshalb bislang nur auf die Anwendungen ProFiskal und juris. Juris kann in Form von juris-Formular an jedem Dezernenten-Arbeitsplatz genutzt werden; die Umstellung auf juris-Web wird noch 2002 erfolgen. Darüber hinaus können an allen Arbeits-plätzen Internetseiten, die von besonderem Interesse sind, abgerufen werden. Außerdem steht in allen Behörden ein zentraler Internet-Arbeitsplatz zur Verfügung. Mit dem Ausbau von LAVINE zum landesweiten Corporate Network werden die Bandbreiten erhöhten Ansprüchen genügen.

Zur fachspezifischen Anwendungsentwicklung:

Amtsgerichte -Grundbuchämter-
Die Amtsgerichte -Grundbuchämter- in Mecklenburg-Vorpommern sind mit Geräten und Verfahren der IT seit Ende 1992 umfassend ausgestattet. Eingesetzt wird die Justizanwendung ARGUS-GB in der Version 2.53 mit voller Geschäftsstellen- und Eintragungsfunktionalität (Papiergrundbuch). Diese enthält eine Schnittstelle zu den Kataster- und Vermessungsämtern als Auskunftssystem. Zudem befindet sich die Schnittstelle zum HKR-Verfahren PROfiskal in der Pilotierung. Die Sollstellungen werden elektronisch veranlasst; Ausdruck und Versand der Kostenrechnungen erfolgen mittels Poststrasse. Durch die vollständige Integration der Textverarbeitungskomponente mit der o.g. EDV-Verfügung in die ARGUS-Datenbankumgebung können Dezernenten unter Rückgriff auf sämtliche Grundbuchdaten eine Grundbucheintragung am Computerarbeitsplatz selbsttätig vorbereiten.

Im Rahmen der Umstellung auf das elektronische Grundbuch (EGB) wird voraussichtlich noch im I. Quartal 2003 bei einem Pilotgericht der Echtbetrieb eingeführt. Danach werden alle Eintragungs- und Bearbeitungsvorgänge, die ein alterfasstes Grundbuch betreffen, nur noch über das maschinell geführte Grundbuch vorgenommen. Parallel laufen die Vorkehrungen für die Einrichtung von Schnittstellen mit den das EGB tangierenden Institutionen (Katasterämter, Flurneuordnungsbehörden). Dabei wird besonderes Augenmerk darauf gelegt, dass die Schnittstelle für die Einbindung Externer offen, d.h. nicht landesspezifisch und nicht Software-spezifisch ausgebildet wird.

Amtsgerichte -Handelsregister-
Die Amtsgerichte -Registerabteilungen- in Mecklenburg-Vorpommern sind ähnlich den Grundbuchämtern seit 1992 umfassend ausgestattet. Eingesetzt wird die Justizanwendung ARGUS-Reg 2.0 mit Eintragungsfunktionalität und sog. Firmenverzeichnis. Die Einführung der Version ARGUS-Register 2.53 steht unmittelbar bevor. In Anlehnung an die Grundbuchversion werden auch in ARGUS-Register Ordnungsnummern eingeführt.
Das elektronische Handelsregister wird nach Pilotierung des Elektronischen Grundbuches vorbereitet werden.

Amtsgerichte -Zivilsachen-
Alle 21 Amtsgerichte (einschließlich der Zweigstellen) sind im Bereich Zivilsachen mit der Anwendung ARGUS-AG (Zivil) ausgestattet. Eine Textanbindung zur Erstellung sämtlichen Schreibwerks sowie der EDV-Verfügung (automationsunterstützte Erstellung der Ladungen) ist vorhanden. Die monatliche Meldung an das Statistische Landesamt wird automatisiert erstellt und dem Statistischen Landesamt (StaLa) per Diskette zugeleitet.

Pilotiert wird zur Zeit die "Folgeantragsbearbeitung" bei den Amtsgerichten eines Landgerichtsbezirks. Die Funktionalität umfasst die in den Aufgabenbereich der Rechtspfleger/Beamten des gehobenen Dienstes fallenden Anträge (Eingang/Erledigung/statistische Auswertung). Hier soll weiter differenziert werden. Die weitergehenden Anforderungen an die Software (Erfassung/funktionsunterstützte Bearbeitung/statistische Auswertung) werden zur Zeit erarbeitet.

Amtsgerichte -Familiensachen-
Alle 21 Amtsgerichte (einschließlich der 4 Zweigstellen) sind im Bereich Familiensachen mit der Anwendung ARGUS-AG (Familie) ausgestattet. Eine Textanbindung zur Erstellung sämtlichen Schreibwerks sowie der EDV-Verfügung (automationsunterstützte Erstellung der Ladungen) ist vorhanden. Die monatliche Meldung an das Statistische Landesamt wird automatisiert erstellt und dem StaLa per Diskette zugeleitet.

Die derzeit pilotierte "Folgeantragsbearbeitung" soll nach bestandener Erprobung auch in Familiensachen eingesetzt werden.

Erweitert wurde die Funktionalität zur Berechnung des Versorgungsausgleichs. Nachdem bisher nur die "reine" Ausgleichung (Ost/Ost - West/West) zur Verfügung stand, ist nunmehr auch ein "gemischter Ausgleich" (Ost/West) möglich. Berücksichtigt sind in der erweiterten Software auch die Auswirkungen der Umstellung auf den EURO. Die Einweisung der Familienrichter in die neuen Funktionalitäten beginnt im September 2002.

Amtsgerichte -Nachlasssachen-
ARGUS-AG (Nachlass) wird derzeit als einfache Geschäftsstellenunterstützung mit Nachlasskartei bei einem Amtsgericht pilotiert. Die komplette Geschäftsstellenunterstützung einschl. Verwaltung des Verwahrungsbuches wird zur Zeit vorbereitet. Parallel erfolgt die Erstellung der erforderlichen Textmengen. Die Einführung bei allen Amtsgerichten ist für Mitte 2002 vorgesehen. Die Erarbeitung der Vorgaben für die Softwareerstellung wurde zu-rückgestellt (voraussichtliche Wiederaufnahme 2003).

Amtsgerichte -Schuldnerverzeichnis-
Alle 21 Amtsgerichte einschließlich derZweigstellen sind mit ARGUS-AG (Vollstreckung) ausgestattet. Ein Schuldnerverzeichnis wird vorgehalten. Die Übermittlung von Abdrucken aus dem Schuldnerverzeichnis in einer nur maschinell lesbaren Form ist möglich.

Amtsgerichte - Insolvenzsachen
Insolvenzsachen sind bei den vier Amtsgerichten am Sitz der Landgerichte konzentriert. Dort ist ARGUS-AG (Insolvenz) für die Geschäftsstellenunterstützung und Statistik eingeführt. Eine Textanbindung ist vorhanden, die Textmengen werden derzeit für den Einsatz in der gerichtlichen Praxis angepasst. Der Datenträgeraustausch mit dem Statistischen Landesamt Mecklenburg-Vorpommern in maschinell lesbarer Form wie auch die Veröffentlichung von Insolvenzverfahren im Internet befinden sich in Vorbereitung.

Amtsgerichte -Strafsachen-
ARGUS-AG (Straf) steht bei allen 21 Amtsgerichten als Geschäftsstellenunterstützung zur Verfügung. Die statistischen Meldungen an das Statistische Landesamt werden automatisiert erstellt und dem StaLa per Diskette zugeleitet. Die erforderlichen Textmengen werden zur Zeit erstellt. Sobald diese vorliegen, wird die Anwendung um die Textanbindung ergänzt werden. Die Anforderungen an die Software zur automationsunterstützten Erstellung der La-dungen und Terminsnachrichten unter Berücksichtigung der logischen Zusammenhänge wer-den zur Zeit erarbeitet. Die Pilotierung der Textanbindung ist ab Januar 2003 geplant.

Amtsgerichte -sonstige Registerzeichen-
ARGUS-Kern kann in allen Bereichen der Gerichte eingesetzt werden. Vorgesehen ist eine "schrittweise" Einführung in allen Abteilungen.

Landgerichte, Oberlandesgericht
ARGUS-LG (Zivil) und ARGUS-OLG (Zivil) sind bei den 4 Landgerichten und dem Ober-landesgericht eingeführt. Die Textanbindung ist vorhanden. Der Einsatz von ARGUS-LG (Straf) und ARGUS-OLG (Straf) wird vorbereitet. Parallel erfolgt die Erstellung der erforderlichen Textmengen. Die Pilotierung ist für Mitte 2003 bei einem Landgericht geplant. Die Einführung beim OLG wird sich an die Einführung bei den Landgerichten anschließen.

Auch bei den Landgerichten und dem Oberlandesgericht soll die "Folgeantragsbearbeitung" nach bestandener Pilotierung eingesetzt werden.

Staatsanwaltschaften
Bei den Staatsanwaltschaften wird flächendeckend ARGUS-StA eingesetzt. Die Anwendung unterstützt auch den Online-Verkehr mit dem Bundeszentralregister. Der elektronische Datenaustausch mit dem Zentralen Staatsanwaltschaftlichen Verfahrensregister (ZStV) soll noch 2002 im Echtbetrieb aufgenommen werden. Die Einführung der elektronischen Schnittstelle mit dem Verkehrszentralregister wird voraussichtlich zum Ende des Jahres 2002 erfolgen. Die für die Einführung der Textanbindung bei den Staatsanwaltschaften erforderlichen Textmengen werden zur Zeit erstellt. Die monatliche Meldung an das Statistische Landesamt wird automatisiert erstellt und dem StaLa per Diskette zugeleitet. Ausnahme: Strafverfolgungsstatistik; hier wird die Automationsunterstützung zur Zeit vorbereitet. Die Einführung wird voraussichtlich 2003 erfolgen. In den nächsten Monaten soll mit der Erarbeitung der Vorgaben für eine Schnittstelle zwischen ARGUS-StA und der polizeilichen Vorgangsbearbeitungsan-wendung EVA begonnen werden.

Verwaltungsgerichte
Die Einführung von ARGUS-VG und ARGUS-OVG wurde 1999 bei den Verwaltungsgerichten bzw. beim Oberverwaltungsgericht abgeschlossen. Die Textanbindung ist vorhanden. Die monatliche Meldung an das Statistische Landesamt wird automatisiert erstellt und dem StaLa per Diskette zugeleitet.

Sozialgerichte
ARGUS-LSG wurde ebenfalls 1999 beim Landessozialgericht eingeführt. Die Textanbindung ist vorhanden. Bei den Sozialgerichten wird ARGUS-SG in Kürze eingeführt werden. Die Statistiken des LSozG und der Sozialgerichte können automatisiert erstellt und entsprechend der Vorgaben zusammengeführt werden.

Arbeitsgerichte
Alle Arbeitsgerichte sind mit ARGUS-ArbG nebst Textanbindung mit EDV-Verfügung ausgestattet. ARGUS-ArbG übernimmt auch die Verwaltung der ehrenamtlichen Richter. Die Einführung der erforderlichen Applikation für das Landesarbeitsgericht ist für den Herbst 2002 angedacht, die Voraussetzungen hierfür sind erfüllt.

Finanzgericht
ARGUS-FG wurde ebenfalls 1999 beim Finanzgericht M-V eingeführt. Die Textanbindung ist vorhanden. Die monatliche Meldung an das Statistische Landesamt wird automatisiert erstellt und dem StaLa per Diskette zugeleitet.

Justizvollzug
In fünf von sechs Justizvollzugsanstalten wird das in einem Länderverbund unter Federführung von Nordrhein-Westfalen entwickelte Verfahren BASIS im Bereich Vollzugsgeschäfts-telle, Zahl- und Eigengeldstelle, Arbeitsverwaltung, sowie in Teilbereichen des Vollzugs (Pforte, Besuchsabwicklung, Haftraumverwaltung pp) eingesetzt. Nach Umbau der sechsten Justizvollzugsanstalt wird im Oktober 2002 auch dort BASIS eingeführt.

Auf allen PC-Arbeitsplätzen der Justizvollzugsanstalten wird als Standard MS-OFFICE eingesetzt.

NEXUS-REGISTRA für die Verwaltung des Schriftgutes in Justizverwaltungsangelegenheiten nach der Generalaktenverfügung -Verwaltung aller Aktenplaneinträge und Vorgänge sowie der Fristenüberwachung- steht in allen Justizvollzugsanstalten zur Verfügung.

Das Verwaltungsprogramm SP-EXPERT zur Dienstplangestaltung sowie Planung von Schichtdiensten und Dienstpostenbesetzungen, Dienstzeiterfassung und -abrechnung befindet sich in drei Justizvollzugsanstalten im Einsatz, in den übrigen drei Anstalten noch in der Einführungsphase.

Das Verfahren PROFISKAL wird zur Haushaltsmittelbewirtschaftung seit 1999 in allen Justizvollzugseinrichtungen genutzt.

Ministerium
Das Ministerium ist mit einem PC-Netzwerk ausgestattet. Es wird auf allen PC-Arbeitsplätzen Office 2000 -Standard- (mit zentraler Sicherung auf dem Server, Dateiaustausch über Netz) genutzt. Das Rechtsinformationssystem juris steht auf allen Arbeitsplätzen zur Verfügung. Im Bereich der Personalsachbearbeitung wird das landeseinheitliche System EPOS eingesetzt. Das Statistikreferat wird durch eine eigenentwickelte Tabellenkalkulationsanwendung unterstützt. Das Landesjustizprüfungsamt setzt JUPI ein. Alle Arbeitsplätze verfügen über Zugang zu E-Mail; Internet wird über einen zentralen Arbeitsplatz bereitgestellt.