EDV-Länderbericht Niedersachsen

EDV-Länderbericht Niedersachsen



Mit Ende des Jahres 2001 ist in der niedersächsischen Justiz die nahezu flächendeckende Ausstattung mit IuK-Technik erreicht worden. Am 1.1.2002 waren ca. 13.400 Bildschirmarbeitsplätze der rund 14.000 der bei dem Justizministerium, den Gerichten, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten für eine Automationsunterstützung in Betracht kommenden Arbeitsplätze mit luK-Technik (2,5% mit Terminals, 97,5% mit PC's) ausgestattet. In den Altverfahren wie z.B. SOLUM und SIJUS-STRAF sind die Terminals in Vorgriff auf den Einsatz von SolumSTAR und SIJUS-WEB überwiegend durch mit Emulationssoftware ausgestattete PC's und trimodaler Tastatur ersetzt worden.

Den über lokale Netze an das vom Landesbetrieb Informatikzentrum Niedersachsen (izn) betriebenen Landesdatennetzes iznNet 2000 angeschlossenen Dienststellen stehen moderne Kommunikationsmittel wie E-Mail und Intranet/Internet zur Verfügung. Zur Abschottung der lokalen Netzwerke der Justizbehörden gegen unerlaubte Zugriffe aus dem Internet und dem Intranet werden alle Dienststellen bis Ende 2002 mit Firewalltechnik ausgestattet sein.

Die folgende Darstellung beschränkt sich auf die Schwerpunkte im Bereich der Automationsunterstützung und damit auf die größeren IT-Projekte.

I. Fachspezifische Anwendungsentwicklungen

Ministerium
Im Niedersächsischen Justizministerium sind im Rahmen der Einführung einer flächendeckenden Bürokommunikation in den niedersächsischen Ministerien alle Arbeitsplätze mit Personalcomputern und Standardsoftware ausgestattet. In einzelnen Bereichen (Landesjustizprüfungsamt, Personalverwaltung, usw.) werden die Tätigkeiten mit speziellen Anwendungsprogrammen unterstützt. In den Serviceeinheiten wird das Programm LIMA zur automatisierten Schriftgutverwaltung eingesetzt.

Ordentliche Gerichtsbarkeit
Zivilprozess-, Mobiliarzwangsvollstreckungs-, Familien-, Nachlass-, Vormundschafts-, Pflegschafts-, Betreuungs-, Adoptions-, Unterbringungs- und Abschiebehaftsachen, Straf-, Insolvenz- und Gerichtskostensachen
Niedersachsen entwickelt im Verbund mit den Ländern Hessen und Sachsen-Anhalt sowie in Teilbereichen auch mit Bremen und Rheinland-Pfalz das DV-Verfahren EUREKA (EDV-Unterstützung für REchtsgeschäftsstellen und KAnzleien). EUREKA schafft insbesondere die technischen Infrastrukturen für
- die Aufhebung überholter Arbeitsteilung und die zunehmend ganzheitliche Aufgabenwahrnehmung in Serviceeinheiten,
- die Bildung effizienter Organisationsstrukturen bei gleichzeitiger Stärkung der dezentralen Verantwortlichkeiten und
- die Einbeziehung der Arbeitsplätze der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger sowie Richterinnen und Richter in die Automationsunterstützung.
Die Programmfamilie EUREKA stellt eine zukunftsorientierte und herstellerunabhängige Anwendungslösung dar, die sich hinsichtlich der Hard- und Software ausschließlich auf Standardprodukte des luK-Marktes stützt.

EUREKA ist eine mit modernen Programmierwerkzeugen durch justizangehörige Spezialisten entwickelte Client-Server-Lösung, die in der Endausbaustufe die Vorgangsbearbeitung in allen Geschäftsbereichen der Gerichte (außer Grundbuch-, Register- und Mahnsachen) unterstützen soll. Die Softwareentwicklung durch eigene Fachleute ist gegenüber Fremdentwicklungen wesentlich kostengünstiger und durch die praxisnähere Konzeption qualitativ mindestens ebenbürtig.

Die Applikationen werden grundsätzlich unter Delphi entwickelt. Lediglich die Anwendungen EUREKA-ZIV/AG, /LG und /OLG sowie EUREKA-WINSOLVENZ sind in MS-ACCESS programmiert. Für EUREKA-ZIV ist ein Redesign geplant.

Nachdem die EUREKA-Module zunächst mit einer Interbase-Datenbank entwickelt wurden, ist nach einer im Jahr 1998 getroffenen Grundsatzentscheidung im Projekt zur landesweiten Einführung eines automatisierten Haushaltswirtschaftssystems (Projekt P53) für das Datenbankmanagementsystem Oracle V8.x festgelegt worden, für die in Delphi programmierten EUREKA-Produkte künftig durchgängig ebenfalls Oracle V8.x einzusetzen, um doppelte Lizenzkosten zu vermeiden und den Betreuungsaufwand zu verringern.

Die Umstellung auf Oracle wurde genutzt, um eine einheitliche Gerichtsdatenbank zu schaffen, in der in einem zentralen Bereich die Daten gespeichert, die applikationsübergreifend in jedem Verfahren benötigt werden (z.B. Angaben über die jeweilige Behörde, die dort Beschäftigten und deren Tätigkeiten in verschiedenen Abteilungen, die Programmbenutzer und Benutzergruppen, bei dem Gericht zugelassene Rechtsanwälte u.s.w.). Daneben werden in getrennten Schemata die Daten gespeichert, die ausschließlich für die jeweilige Applikation benötigt werden.

Für die Abteilungen der Amtsgerichte, für die noch kein eigenes EUREKA-Modul erstellt worden ist, werden die wesentlichen Funktionalitäten mit dem Programm EUREKA-BASIC, das aus EUREKA-TEXT abgetrennt worden ist, unterstützt.

Die Module EUREKA-ZIV (für Amtsgerichte, Landgerichte und Oberlandesgerichte), EUREKA-VOLL, EUREKA-FAM, EUREKA-NACH und EUREKA-TEXT sind bereits flächendeckend oder zumindest nahezu flächendeckend (Ausstattungsgrad mindestens 92%) eingeführt worden. Das Programm EUREKA-VORM für die Bearbeitung der Vormundschafts-, Pflegschafts-, Betreuungs-, Adoptions-, Unterbringungs- und Abschiebehaftsachen wird zur Zeit landesweit eingeführt. Mit Ablauf des Jahrs 2002 wird eine flächendeckende Verbreitung erreicht sein. Bei einigen größeren Gerichten wird außerdem ein Programm für die Abbildung komplizierter Geschäftsverteilungen (EUREKA-GVP) eingesetzt.

In der Entwicklung befindet sich derzeit die Anwendung ADLATUS (Automationsunterstützung der Dezernenten bei der Lenkung der Arbeitsabläufe, Texterzeugung und Sachbearbeitung) die der elektronischen Unterstützung des Dezernentenarbeitsplatzes dienen soll.

Alle 33 niedersächsischen Insolvenzgerichte sind im Jahre 1998 mit der Anwendung EUREKA-WINSOLVENZ ausgestattet worden, die in Zusammenarbeit mit einem externen Softwarehersteller entwickelt wurde. Die bundeseinheitliche Schnittstelle für die Übernahme von Daten der Insolvenzverwalter und Schuldnerberatungsstellen ist seit Oktober 2000 eingeführt. Eine 2.Entwicklungsstufe der Software mit den Schwerpunkten Archivierung, Statistik und Euroumstellung der DM-Verfahren wurde im Jahr 2001 realisiert. Anlässlich der Gesetzesnovelle der Insolvenzrechtsreform ist für das Jahr 2002 vorgesehen, eine Funktionalität für die Berechnung und Verwaltung der Verfahrenskostenstundungen zu entwickeln.

Das Programm EUREKA-STRAF wird seit dem 1.5.2002 erfolgreich pilotiert. Eine zügige Weiterverbreitung der Anwendung ist in der zweiten Jahreshälfte 2002 beabsichtigt.

Grundbuch
Um die Arbeitsabläufe in den Gerichten zu vereinfachen, das Eintragungsverfahren zu beschleunigen und insbesondere eine durchgreifende Reform des Auskunftsdienstes zu erreichen, indem externen Berechtigten die online Einsichtnahme in das Grundbuch im Rahmen des automatisierten Abrufverfahrens ermöglicht wird, hat die Landesregierung den Umstieg auf die elektronische Grundbuchführung mit dem Programmsystem SolumSTAR V.2.x beschlossen.

Bei allen 80 niedersächsischen Grundbuchämtern wird das zur automationsunterstützten Führung des herkömmlichen Papiergrundbuchs eingesetzte Programmsystem SOLUM daher sukzessive abgelöst.

Die zunächst größte Herausforderung bei der Einführung des elektronischen Grundbuchs stellt die Übernahme des in rd. 3,1 Mio. aktuellen Papiergrundbuchblättern vorhandenen Datenbestandes in die elektronische Speicherung dar. Diese Aufgabe wird überwiegend mittels Scannens in drei sog. Grundbuchumstellungszentren verteilt auf die drei Oberlandesgerichtsbezirke in Justizregie bewältigt. Die sukzessive Umstellung aller 80 niedersächsischen Grundbuchämter wird bis Mitte 2005 abgeschlossen sein. Das ehrgeizige Projekt zur flächendeckenden Einführung des elektronischen Grundbuchs in Niedersachsen innerhalb von nur 4 Jahren verlangt eine straffe Organisation und eine konsequente Umsetzung. Bis September 2002 werden bereits 21 Amtsgerichte mit einem Grundbuchblattbestand von ca. 25 % der Gesamtmenge umgestellt sein.

Das elektronische Grundbuch wird in Niedersachsen als sog. Standalone-Lösung mit einem zentralen Archiv- und Produktionssystem realisiert. Dazu wird der niedersächsische Gesamtbestand an elektronischen Grundbuchdaten in einem Serverpark im Informatikzentrum Niedersachsen (izn) in Hannover archiviert und vorgehalten. Um die hohen Anforderungen an die Sicherheit und die Verfügbarkeit der Grundbuchdaten zu gewährleisten, wird im Rechenzentrum ein "Hot-Stand-by-System", im Endausbau bestehend aus bis zu 6 leistungsfähigen Doppelrechnersystemen (Typ RM 600-E40) mit einem gedoppelten separaten Plattenspeichersystem und entsprechender ebenfalls teilweise gedoppelter optischer Peripherie, eingerichtet.

Die NT-Clients in den Grundbuchämtern greifen im Dialog über das Landesdatennetz (iznNET) auf die Daten zu. In den Amtsgerichten und im izn wird justizseitig bis Herbst 2002 entsprechende Firewalltechnik eingerichtet, so dass eine verschlüsselte Datenübertragung sichergestellt ist. Insbesondere wegen der überwiegend zu übertragenden NCI-Daten muss das Netz leistungsfähig ausgebaut werden, damit auch bei temporären Spitzenbelastungen kurze Zugriffszeiten gewährleistet sind. Nach Abschluss des Scannens ist von einem NCI-Gesamtdatenvolumen von ca. 1,4 TByte auszugehen.

Das Programmsystem SolumSTAR V.2.x ist als Client-Server-Lösung konzipiert. Als Basissoftware werden UNIX, ARCIS und FMWORM verwendet. Der inzwischen aus insgesamt 13 Bundesländern bestehende Entwicklungsverbund SolumSTAR hat die Portierung des Verfahrens auf das Betriebssystem SOLARIS in Auftrag gegeben. Da für Niedersachsen die Entscheidung getroffen wurde, das Datenbanksystem ORACLE landesweit einzusetzen, ist das gesamte, zunächst nur mit der Datenbank INFORMIX-online eingesetzte Verfahren SolumSTAR V.2.x für Niedersachsen auf den Einsatz von ORACLE portiert worden.

Mit SolumSTAR kann der berechtigte Nutzer künftig alle niedersächsischen Grundbuchblätter auch außerhalb der Geschäftszeiten der Grundbuchämter am eigenen PC einsehen. Der Entwicklungsverbund SolumSTAR betreibt derzeit die Neuentwicklung des automatisierten Abrufverfahrens auf der Basis moderner Web-Technologie, damit externe Teilnehmer die Online-Einsicht künftig mit einem Standard-Browser über das Internet abwickeln können. Diese Neuentwicklung wird voraussichtlich im 2. Halbjahr 2003 abgeschlossen. Technisch ist das bis dahin in Niedersachsen einzurichtende Abrufverfahren daher zunächst als Übergangslösung konzipiert. Um eine ausreichende Sicherheit des iznNET und der SolumSTAR-Server im Rechenzentrum zu gewährleisten sowie eine stabile Anwendung für den Externen bereitzustellen, wurde zur Realisierung dieser Übergangslösung mit dem "alten" Abrufclient des Programmsystems SolumSTAR im izn eine Infrastruktur aus ISDN-Einwahlknoten mit Access Control Server, Paket-Filtern und Terminal-Servern eingerichtet. Der Echtbetrieb des automatisierten Abrufverfahrens wird in Niedersachsen nach erfolgreichem Abschluss der Testphase noch im Sommer 2002 starten.

Registersachen
In Niedersachsen ist mit den Vorarbeiten zur Einführung der Elektronischen Registerführung begonnen worden. Eine Projektgruppe wurde im März 2002 eingerichtet. Die Basis der Überlegungen stellen die im Justizbereich vorhandenen Programmsysteme AUREG und RegisSTAR dar. Niedersachsen wird sich für eines der beiden Programmsysteme entscheiden. Eine niedersächsische Eigenentwicklung kommt aus Kostengründen und wegen der anzustrebenden Einheitlichkeit der IT-Ausstattung der Justiz nicht in Betracht. Derzeit wird ein Sollkonzept erarbeitet, welches die Grundlage für die anschließende Wirtschaftlichkeitsberechnung sein wird. Eine entsprechende Kabinettsvorlage wird bis zum Ende des Jahres 2002 angestrebt, so dass eine Berücksichtigung im Doppelhaushalt 2004/2005 erfolgen kann.

Der Beginn der Einführung der elektronischen Registerführung in Niedersachsen ist für das Jahr 2004 vorgesehen.

Mahnsachen
Niedersachsen hat zum 1.6.1999 bei dem Amtsgericht Hannover - Zentrales Mahngericht - zunächst für den Bereich des Datenträgeraustausches das "Stuttgarter Automatisierte Mahnverfahren" einführt. Für die Datenverarbeitung und Postnachbearbeitung ist das izn zuständig.

Mit dem Verfahren werden Mahnverfahren gem. §§ 688 ff. ZPO in durchgehend automatisierten Arbeitsgängen abgewickelt. Manuelle Eingriffe sind bis zum Abschluss des Verfahrens im Regelfall nicht erforderlich. Es kann deshalb als ein vollmaschinelles Verfahren bezeichnet werden.

Eine Ausdehnung des automatisierten Verfahrens auf die in Papierform eingereichten Anträge ist ab 1.11.2002 geplant. Die Einführung dieser 2.Stufe des automatisierten gerichtlichen Mahnverfahrens für sämtliche nicht durch den Datenträgeraustausch erfassten Verfahren soll im Jahre 2005 abgeschlossen werden.

Fachgerichtsbarkeit
Im Bereich der niedersächsischen Fachgerichtsbarkeiten (Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit) wird zur einheitlichen DV-technischen Unterstützung aller Arbeitsplätze im Gericht das durch ein externes Softwarehaus für die Fachgerichtsbarkeiten erstellte moderne Programm EUREKA-FACH im Entwicklungsverbund eingesetzt. Am Entwicklungsverbund sind neben Niedersachsen die Länder Brandenburg, Bremen, Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein beteiligt. Im Saarland und in Rheinland-Pfalz wird das Programm ab 2002 auch in der Arbeitsgerichtsbarkeit eingesetzt.

Das Programm EUREKA-FACH unterstützt in den 4 Fachgerichtsbarkeiten die Geschäftsstellen- und Schreibdiensttätigkeiten und zeichnet sich dadurch aus, dass es die Richterarbeitsplätze einbezieht. Es ermöglicht optimierte Arbeitsabläufe in den Serviceeinheiten sowie den effizienten Austausch von Informationen zwischen den Serviceeinheiten und den Richterarbeitsplätzen und damit insgesamt einen beschleunigten Verfahrensablauf. EUREKA-FACH bietet den Serviceeinheiten insbesondere Unterstützung bei der Aktenverwaltung, Erteilung von Informationen und der Anfertigung und Weiterverarbeitung von richterlichem Schriftgut, Verfügungen und Terminprotokollen. Das Programm stellt unter anderem eine Aktenstandort- und Fristenverwaltung zur Verfügung und neben der Führung der gesamten Statistik können vielfältige Auswertungen über das Programm erstellt werden. Die Richterinnen und Richter können alle relevanten Verfahrensdaten einsehen und erhalten einen umfassenden Überblick über das eigene Dezernat. Sie haben die Möglichkeit, Texte mit den Serviceeinheiten oder mit den richterlichen Kolleginnen und Kollegen auszutauschen.

EUREKA-FACH ist mit dem Tool Visual Objects programmiert. Das Programm wird in einem PC-Netzwerk eingesetzt.

Staatsanwaltschaften
Bei sämtlichen 11 niedersächsischen Staatsanwaltschaften und einer Zweigstelle sowie einer Generalstaatsanwaltschaft ist das umfassende Geschäftsstellenprogramm SIJUS-STRAF im Einsatz. Es unterstützt alle wesentlichen Arbeitsabläufe in den Geschäftsstellen und des Schreibdienstes (bzw. Serviceeinheiten) der Staatsanwaltschaften von der Registrierung, der Anlage und Verwaltung der Akten, der Kartei- und Listenführung einschließlich zu fertigender Statistiken sowie der Schriftguterstellung. Dabei wurde besonderer Wert auf automationsgesteuerte Abläufe mit optimaler Benutzerführung und Fehlervermeidung gelegt. Über ein modernes leitungsgestütztes Kommunikationsnetz wird auch das umfangreiche Mitteilungswesen zu den zentralen Registern unterstützt.

Durch die Einführung des automatisierten Haushaltswirtschaftssystems P53 ist Ende 2001 auf allen Arbeitsplätzen der Umstieg von Alpha-Terminals auf PC vollzogen worden.

Der SIJUS-STRAF-Entwicklungsverbund hat inzwischen ein grundlegendes Redesign des Verfahrens einschließlich der Nebenprogramme in eine systemunabhängige web-basierte Anwendung unter JAVA (SIJUS-WEB) beauftragt. Die zugrundeliegende Konzeption sieht ein Redesign der Businesslogik unter Beibehaltung der vorhandenen Geschäftsprozesse und des funktionalen Umfangs auf objektorientierter Ebene vor. Dabei werden zugleich die bisherigen Abläufe einer Neukonzeption und die Oberfläche einer Neugestaltung unterzogen. In diesem Zusammenhang wird auch die Benutzerführung weiter optimiert. Die neue Anwendung, die eine Migration über den gleichzeitigen Betrieb von Alpha-Clients und web-fähigen Endgeräten ermöglicht, wird Anfang 2003 zur Einführung in den Ländern zur Verfügung stehen.

Soziale Dienste
Niedersachsen ist in einer Arbeitsgruppe, an der insgesamt 10 Landesjustizverwaltungen beteiligt sind, vertreten, die die Anforderungen an ein länderübergreifend einsetzbares Programm für den Bereich der Sozialen Dienste erarbeitet. In einer 1.Stufe sollen bis Herbst 2002 die bereits vorliegenden Pflichtenhefte zusammengeführt und ein konsolidierter Anforderungskatalog konzipiert werden. Danach soll die Entscheidung für die Softwarearchitektur und eine gemeinsame Ausschreibung fallen.

Justizvollzug
Sämtliche niedersächsische Justizvollzugseinrichtungen einschließlich der Außenabteilungen sind umfassend mit IuK-Technik ausgestattet. Sie sind innerhalb des Landesdatennetzes (iznNET 2000) in einem eigenen VPN, in dem die Daten verschlüsselt elektronisch übertragen werden, untereinander verbunden. Alle Einrichtungen sind über den elektronischen Mailverkehr erreichbar und verfügen über Internetanschlüsse.

Die Anwendungssoftware BASIS (Buchhaltungs- und Abrechnungs-System im Strafvollzug) zur Organisation und Verwaltung der Gefangenendaten ist in allen Einrichtungen eingeführt und steht den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Vollzuges zur Verfügung. Sie unterstützt alle Verwaltungsvorgänge zum Aufbau und zur Pflege von Gefangenendaten. Neben den Bereichen Vollzugsgeschäftsstellen, Zahlstelle und Arbeitsverwaltung unterstützt das Verfahren auch die Bereiche zentrale Pforte und Besuchsabwicklung. Die aus Datenschutzgründen eingesetzte Verschlüsselungstechnik ermöglicht auch die elektronische Übertragung der Verlegedaten der Gefangenen.

Derzeit wird das Verfahren BASIS im Verbund der zehn Landesjustizverwaltungen und des Großherzogtums Luxemburg neu programmiert und auf eine neue, moderne Plattform gestellt. Gleichzeitig wird „BASIS–Web“ mit neuer Systemtechnik und Benutzeroberfläche weiter optimiert, um den Bereich des ärztlichen Dienstes erweitert und die Einrichtung einer zentralen Gefangendatenbank entwickelt.

Schwerpunktmäßig werden zur Zeit weitere Verfahren zur Automation der Verpflegungswirtschaft der Gefangenen und zur Dienst- und Personalplanung eingeführt.

Ein zentrales Verfahren zur Automation der Arbeitsbetriebe des Landes Niedersachsen befindet sich in der Test- und Erprobungsphase.

II. Juris

Auf der Grundlage eines von einer Arbeitsgruppe der Bund-Länder-Kommission für Datenverarbeitung und Rationalisierung in der Justiz (BLK) mit der juris-GmbH ausgehandelten Mustervertrages hat die niedersächsische Justizverwaltung mit Wirkung vom Jahre 2002 an mit der juris-GmbH einen Pauschalvertrag abgeschlossen, der es erlaubt, das juristische Informationssystem einschließlich der Grundversorgung mit den Kerndatenbanken juris Rechtsprechung, juris Bundesrecht (Gesetze), juris Aufsätze, mit der Asylfaktendatenbank des Bundesamtes für ausländische Flüchtlinge und einer noch aufzubauenden Länderrechtsprechungsdatenbank flächendeckend auf allen Richter-, Staats- und Amtsanwalts- sowie Rechtspflegerarbeitsplätzen einzusetzen. Der Vertrag sieht vor, dass im Gegenzug alle zur Veröffentlichung vorgesehenen Entscheidungen der juris-GmbH durch die Gerichte in einem bestimmten Format zugeliefert werden; darüber hinaus können die Landesjustizverwaltungen weitere Entscheidungen für eigene Zwecke zum Aufbau einer Länderrechtsprechungsdatenbank zuliefern und dabei die Dokumentationsdienste der juris-GmbH nutzen.

III. Pilotprojekt zum Elektronischen Rechtsverkehr

Das Land Niedersachsen führt im Rahmen der Multimediainitiative Niedersachsens in Kooperation mit der Deutschen Telekom AG ein Pilotprojekt zum elektronischen Rechtsverkehr in Familiensachen durch. Das Projekt beinhaltet insbesondere
- Schriftsätze und Anlagen auf elektronischem Weg an die Gerichte einzureichen und
- diese dort elektronisch weiter zu verarbeiten,
- umgekehrt von den Gerichten Schriftsätze, Anlagen und Entscheidungen an die Verfahrensbeteiligten elektronisch zu übermitteln und
- von den Verfahrensbeteiligten den jeweiligen Verfahrensstand elektronisch abzurufen.

Mit dem Einsatz moderner Kommunikationsmittel ist ein hoher Nutzen sowohl für die Bürger und die andere Verfahrensbeteiligten, als auch für die Justiz verbunden. Zunächst kommt allen Beteiligten die Verbesserung, Vereinfachung, Beschleunigung und vor allem auch die Kostenersparnis bei der Kommunikation zugute. Darüber hinaus ist mit einer höheren Bürgerzufriedenheit insbesondere durch die Verminderung der Gerichtsgänge, kürzere Verfahrenszeiten sowie durch die Steigerung von Effizienz, Qualität und Transparenz der Rechtsprechung zu rechnen.

Justizintern liegt der direkte Nutzen vor allem in
- der Arbeitsentlastung der Serviceeinheiten durch die elektronische Versendung, die automatische Übernahme angelieferter Daten und kürzere Such-, Zugriffs- und Ablagezeiten der Akten,
- der Qualitätsverbesserung für den richterlichen Dienst durch Verfügungs- und Entscheidungsvorbereitung, jederzeitige Zugriffsmöglichkeit auf die Akten, die Übernahme von Verfahrensdaten in Expertensysteme, Unterstützung bei Rechenoperationen z.B. für Prozesskostenhilfebewilligungen oder Kostenberechnungen,
- der Reduzierung des Platzbedarfs bei der Aktenlagerung sowie
- der Verringerung der Büro- und Personalkosten.

Die Umsetzung erfordert im Rahmen der Pilotierung neben der Regelung der elektronischen Kommunikation zwischen den Gerichten und den Verfahrensbeteiligten auch die Analyse und weitere Unterstützung bzw. Automatisierung der Abläufe in der Innenorganisation der Gerichte, um alle Rationalisierungs- und Beschleunigungschancen zu nutzen. Hierzu müssen im Rahmen der Pilotierung die technischen und organisatorischen Bedingungen für
- eine umfassenden, praxistauglichen und sicheren Kommunikation zwischen dem Gericht und den Verfahrensbeteiligten auf elektronischem Wege unter Verwendung der P53-Sicherheitsarchitektur und Vermeidung überflüssiger Schnittstellen,
- die Anpassung bestehender Datenverarbeitungssysteme (z.B. des Systems EUREKA auf Seiten des Gerichts),
- den Übergang zu einer elektronischen Akte,
- eine Ablaufsteuerung im Sinne eines Workflows und
- die Integration von Funktionen eines Dokumentenmanagements geschaffen werden.

Durch die Einbindung der Anwaltschaft, der Rentenversicherungsträger und der weiteren Verfahrensbeteiligten in das Pilotprojekt können der erwartete Nutzen fortlaufend überprüft und die wechselseitigen Bedürfnisse frühzeitig berücksichtigt werden.