EDV-Länderbericht Rheinland-Pfalz

IT-Länderbericht Rheinland-Pfalz



Der Einsatz moderner Informationstechnologie wurde in der Justiz des Landes Rheinland-Pfalz seit Anfang der neunziger Jahre erheblich ausgeweitet. Bereits Ende des Jahres 1999 konnte die umfassende Erstausstattung der Serviceeinheiten der Gerichte und Staatsanwaltschaften mit Bildschirmarbeitsplätzen und IT-Fachverfahren abgeschlossen werden.

Für die Jahre 2001 bis 2007 hat das Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz ein zukunftsorientiertes IT-Gesamtkonzept erstellt, das als Grundlage für den weiteren Ausbau und die Modernisierung der Informationstechnologie der Justiz dient. Es hat zum Ziel, bis Ende des Jahres 2007 die eingesetzten Systeme und Fachverfahren umfassend zu erneuern. Durch die Neuausstattung aller Arbeitsplätze, die auch den flächendeckenden Einsatz von Personalcomputern bei Richtern, Staatsanwälten und Rechtspflegern einschließt, sowie eine grundlegende Modernisierung der Fachverfahren, sollen den Justizmitarbeitern auch zukünftig modernste Arbeitsmittel zur Ver-fügung gestellt werden, die ihnen eine optimale Unterstützung ihrer Tätigkeit bieten.

Ordentliche Gerichtsbarkeit

Mainzer Automatisierte Justiz-Anwendungen (MAJA)
Bei den Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit ist das einheitliche IT-System MAJA eingeführt. Das Programm unterstützt umfassend die Tätigkeit der Serviceeinheiten aller Abteilungen und schafft die Möglichkeit, die Arbeitsplätze von Rechtspflegern und Richtern in die Arbeitsabläufe einzubinden. In ihrem Kern besteht die Software aus einer Lösung, die zunächst die wesentlichen Grundfunktionen der Serviceeinheiten abdeckt (Grundmodul) und sich für den landesweiten Einsatz in allen Abteilungen der Gerichte eignet. Aufbauend auf diesem Grundmodul wurden Zusatzmodule für die spezifischen Anforderungen in den verschiedenen Abteilungen der Gerichte entwickelt. In erster Linie unterstützt MAJA die Arbeiten der Serviceeinheiten. So stehen die bei der Neuerfassung und Bearbeitung eines Verfahrens anfallenden Personen- und Verfahrensdaten bei Ladungen, bei der Erstellung des weiteren kleinen Schreibwerks sowie für das Abfassen von Beschlüssen und Urteilen zur Verfügung. Darüber hinaus unterstützt das Programm einen Großteil der täglichen Arbeiten. Zu nennen sind insbesondere die Beteiligten-, Akten-, Fristen und Terminsverwaltung, aber auch die automatisierte Erstellung von Zählkarten und Monatsübersichten.

Durch das MAJA-Grundmodul werden bereits alle wesentlichen Anforderungen der Arbeitsbereiche Zivil- und Familiensachen abgedeckt. Die besonderen Anforderungen für die weiteren Abteilungen wurden im Rahmen von Zusatzmodulen umgesetzt. Diese Zusatzmodule gibt es insbesondere für die Bereiche Statistik, Strafsachen, Nachlasssachen, Vormundschaft und Betreuungssachen sowie Zwangsversteigerungs-, Zwangsverwaltungs- und Teilungssachen.

Da das Verfahren MAJA noch über eine zeichenorientierte Benutzeroberfläche verfügt, wurde Mitte des Jahres 2002 beim Präsidenten des Oberlandesgerichts Kob-lenz eine Projektgruppe eingesetzt, die dem Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz einen Vorschlag für die Einführung eines neuen IT-Fachverfahrens für die ordentliche Gerichtsbarkeit unterbreiten soll. Die in der Projektgruppe vertretenen IT-Fachleute und Justizpraktiker untersuchen derzeit die in anderen Bundesländern eingesetzten und in Entwicklung befindlichen Fachverfahren insbesondere darauf, ob sie neben einer zukunftssicheren Technologie auch einen mit MAJA vergleichbaren Funktions-umfang bieten. Die Systementscheidung der Projektgruppe wird voraussichtlich im zweiten Quartal 2003 vorliegen. Mit der Einführung des neuen Verfahrens soll im Jahr 2004 begonnen werden; ein Abschluss des Projekts - das eine umfassende PC-Neuausstattung aller Arbeitsplätze der ordentlichen Gerichtsbarkeit einschließt - ist für das Jahr 2007 vorgesehen.

Vollstreckungsabteilungen
Zur Führung des Schuldnerverzeichnisses wird bei allen Amtsgerichten das System Computerunterstütztes Schuldnerverzeichnis (CUS) eingesetzt. Alle im Schuldnerverzeichnis geführten Daten sind in der Datenbank von CUS abgelegt und können komfortabel erfasst, gesucht, bearbeitet und ausgedruckt werden. Insbesondere die schnelle Suchfunktion und die Möglichkeit, einzelne Datensätze auszudrucken, gewährleisten es, telefonische oder schriftliche Anfragen mit geringstem Zeitaufwand zu beantworten. Eine der größten Arbeitserleichterungen wird durch die Möglichkeit erzielt, für Listenempfänger Druckausgaben über Neueintragungen und Löschungen im Schuldnerverzeichnis für variable Zeiträume zu erzeugen. Auch ein Vollabdruck ist auf Knopfdruck möglich. Die Druckausgaben können zudem auf bestimmte Städte/Gemeinden oder Städte-/Gemeindegruppen beschränkt werden. Alle Druckausgaben können zwischenzeitlich auch per Datenträger im ASCII-Format exportiert werden. Dies bietet die Option, die Daten nach entsprechender Verschlüsselung künftig auch per E-Mail zu versenden. Gerichtsvollzieher können mit dem Programm CUS-GVZ die Daten jederzeit übernehmen und so an ihren Arbeitsplätzen den aktuellen Stand des Schuldnerverzeichnisses vorhalten. Über die Exportfunktion per Datenträger können auch Programmanbieter von Gerichtsvollziehersoftware eine Schnittstelle zum Import der Daten fertigen und die Listenempfänger die Daten elektronisch weiterbearbeiten.

Familienabteilungen
Auch an den Arbeitsplätzen der Familienrichter werden weitgehend Personalcomputer eingesetzt. Zur Anwendung kommt hier die Software WinFam (Gutdeutsch), die umfassend den Bereich der familienrichterlichen Berechnungen unterstützt.

Insolvenzabteilungen
Bei den 22 Insolvenzgerichten des Landes Rheinland-Pfalz wird die Anwendung EUREKA-Winsolvenz eingesetzt. Das Programm verfügt über eine Schnittstelle für den Datenimport von Insolvenzverwaltern und Schuldnerberatungsstellen.

Grundbuch
Seit 15. Januar 2001 werden in Rheinland-Pfalz die Papiergrundbücher aller 47 Grundbuchämter des Landes schrittweise in ein elektronisches Archiv übertragen. Die vier Grundbuchumstellungszentren Alzey, Kaiserslautern, Koblenz und Trier ha-ben die Aufgabe, die Papiergrundbücher durch Scannen digital zu erfassen, die erzeugten Dateien umfassend auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen und anschließend in den zentralen Grundbuchspeicher beim Daten- und Informationszentrum Rheinland-Pfalz in Mainz (DIZ) auf magnetooptischen Datenträgern abzu-legen. Ziel des Projektes ist es, bis Mitte 2004 alle 2,3 Mio. Grundbücher des Landes in das elektronische Archiv zu überführen und zeitgleich die landesweite Einführung der modernen Software zur maschinellen Grundbuchführung SolumSTAR, einer gemeinsamen Entwicklung von 13 Bundesländern und der Firma Siemens, abzuschließen.<7p>

Seit Mitte des Jahres 2002 ist es in Rheinland-Pfalz dem gesetzlich vorgesehenen Personenkreis möglich, im Internet das Elektronische Grundbuch und die vom Grundbuchamt geführten Hilfsverzeichnisse einzusehen, ohne an die Dienstzeiten gebunden zu sein. Umfassende technische Sicherungsmechanismen schließen unbefugte Einsichtnahmen oder fehlerhafte Übermittlungen aus. In Zusammenarbeit mit der Projektgruppe Elektronisches Grundbuch des Ministeriums der Justiz hat das mit der technischen Betriebsführung des Elektronischen Grundbuchs beauftragte Daten- und Informationszentrum Rheinland-Pfalz ein spezielles Zugriffsverfahren entwickelt. Das Verfahren folgt bereits heute den künftigen Anforderungen an die Konzeption des Abrufverfahrens, die durch den Länderentwicklungsverbund SolumSTAR beschlossen wurde. Mit dem Einsatz moderner Internettechnologie werden die an das Grundbuchverfahren zu stellenden hohen Sicherheitsstandards gewahrt. Gleichzeitig ist damit auch eine komfortable Bedienbarkeit und große Verfahrensstabilität gewährleistet. Durch die Nutzung von Webdiensten entstehen zudem vergleichsweise geringe Verbindungsentgelte. Für eine Teilnahme am Abrufverfahren ist jeder handelsübliche PC ausreichend. Das spezielle Verfahren macht eine individuelle Hard- und Softwareausstattung am Einsichtsarbeitsplatz nahezu entbehrlich, da im Wesentlichen die Rechenkapazität der technischen Anlagen des Daten- und Informationszentrums genutzt wird.

Weitere Informationen zum automatisierten Abrufverfahren wie auch zum Elektronischen Grundbuch und zur Software SolumSTAR selbst finden sich im Internet unter www.justiz.rlp.de Bereich Ministerium / Projekte. Hier erhalten Sie auch Auskunft zum gegenwärtigen Stand der Umstellung der Grundbücher in die elektronische Form. Ferner stehen die aktuellen Umstellungszeitpläne der einzelnen Grundbuchämter zum Download bereit.

Handelsregister
Um die Eintragung in die Register zu beschleunigen, aber auch um dem rechtsuchenden Publikum den Zugang zum Handelsregister zu erleichtern, soll ab Mitte des Jahres 2003 in Rheinland-Pfalz das Elektronische Handelsregister eingeführt werden, das neben der Registereinsicht im Gericht auch die Einsichtsmöglichkeit über das Internet eröffnen wird. Mitte des Jahres 2002 wurde beim Präsidenten des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die die derzeit zur elektronischen Handelsregisterführung verfügbaren Programmsysteme analysiert und eine Systementscheidung vorbereitet.

Automatisiertes gerichtliches Mahnverfahren
Beim Amtsgericht Mayen - Zentrales Mahngericht - wird das automatisierte gerichtliche Mahnverfahren (MAGM) betrieben, bei dem das Programmsystem die inhaltliche Vorprüfung des Antrags übernimmt und auch den weiteren Verfahrensgang steuert. Das zentrale Bearbeitungssystem des MAGM wurde von einem länderübergreifenden Verbund erstellt; die eingesetzte Komponente zur Datenerfassung ist eine Eigenentwicklung des Landes Rheinland-Pfalz.

Durch eine kontinuierliche Weiterentwicklung des MAGM ist es in den vergangenen Jahren gelungen, den Anteil der manuell bearbeiteten Verfahren stetig zu reduzieren. Schon seit 1997 können in Rheinland-Pfalz Mahnbescheidsanträge in elektronischer Form eingereicht werden. Sie können entweder mittels einer Diskette (DAT-Verfahren) oder mittels Datenfernübertragung (DFÜ-Verfahren) übermittelt werden. Darüber hinaus werden seit 1999 am Zentralen Mahngericht alle noch in Papierform eingehenden Anträge mittels Hochleistungsscannern elektronisch gelesen und bearbeitet. Diese Neuerungen haben die Mahnverfahren bereits deutlich beschleunigt. Mit dem Anfang des Jahres 2001 eingeführten E-Mail-Mahnbescheidsantrag nutzte Rheinland-Pfalz zudem als erstes Bundesland das Internet als allgemeine Plattform einer standardisierten Datenübermittlung für das Mahnverfahren. Die Daten werden dabei als Anlagen einer E-Mail verschlüsselt und mit einer elektronischen Signatur übermittelt. Dies erfolgt über das frei verfügbare Software-Programm "Pretty Good Privacy" (PGP). Die anschließende Verarbeitung der Daten beim Zentralen Mahngericht erfolgt vollautomatisiert.

Gerichtszahlstellen
Bei den Gerichtszahlstellen des Landes wird die Software Zahlstellenanwendung (ZASTA) eingesetzt, die es ermöglicht, alle bisher manuell ausgeführten Arbeiten automationsunterstützt durchzuführen. Die Anwendung ist so konzipiert, dass die Arbeitsabläufe an die bisherige Zahlstellenorganisation angepasst sind. Alle auf einer Zahlstelle anfallenden Aufgaben werden durch die Anwendung unterstützt.

Bewährungshilfe
Im Bereich der Bewährungshilfe wird das Programmsystem BwH eingeführt, dass den Arbeitsplatz der Bewährungshelfer unter Einbeziehung der Arbeitsplätze des Schreibdienstes umfassend unterstützt. Derzeit sind bereits die Dienststellen der Bewährungshilfe in Bad Kreuznach und Kaiserslautern mit BwH ausgestattet. Die landesweite Einführung wird 2003 abgeschlossen sein.

Fachgerichtsbarkeit
Im Bereich der Fachgerichte (Verwaltungsgerichte, Arbeitsgerichte, Sozialgerichte und Finanzgericht) wurden die Geschäftsstellen und Schreibdienste seit 1989 vollständig mit Bildschirmarbeitsplätzen ausgestattet. Als Software kommt derzeit über-wiegend noch das Gerichtsorganisationssystem (GEORG) der Firma herbert dahm datensysteme GmbH in der ITOS-Version zum Einsatz, das eine umfassende Automation der Vorgangsverwaltung ermöglicht.

Rheinland-Pfalz ist Ende des Jahres 2000 dem EUREKA-FACH-Entwicklungsver-bund beigetreten. Das Programm EUREKA-Fach wurde ursprünglich für die Bedürfnisse der Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichte entwickelt. Das Land Rheinland-Pfalz hat im Entwicklungsverbund federführend die Erarbeitung der Fachkonzeption zur Anpassung von EUREKA-Fach auch an die Bedürfnisse der Arbeitsgerichte übernommen.

Mit der Einführung von EUREKA-FACH erhalten die Gerichte der Fachgerichtsbarkeit modernste PC-Systeme sowie E-Mail- und Internetanschlüsse an allen Arbeitsplätzen. Bereits heute sind das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, die Verwaltungsgerichte Koblenz, Neustadt und Trier, das Finanzgericht Rheinland-Pfalz, das Arbeitsgericht Kaiserslautern und die Auswärtigen Kammern Pirmasens sowie das Sozialgericht Mainz dem neuen Programmsystem ausgestattet. Bis Ende des Jahres 2003 wird EUREKA-FACH umfassend bei allen Gerichten der Verwaltungs-, Sozial- und Arbeitsgerichtsbarkeit eingeführt sein. Für das zweite Quartal 2003 ist es zudem geplant, beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz ein Pilotprojekt zum elektronischen Rechtsverkehr durchzuführen.

Staatsanwaltschaften
Bei den Staatsanwaltschaften wurde ab Anfang der neunziger Jahre das von der Justiz in Zusammenarbeit mit der Firma Lunzer+Partner entwickelte Programmsystem CUST (Computerunterstützte Staatsanwaltschaften) eingeführt, das die Geschäftsabläufe und Schreibtätigkeiten in den Bereichen Ermittlungsverfahren und Strafvollstreckung vollständig unterstützt. Weiterhin gestattet CUST eine vollständige Unterstützung der Sitzungsdiensteinteilung sowie aller Vorgänge im Zusammenhang mit § 153 a STPO. Den Dezernenten ermöglicht die Software eine umfassende Auskunft über den Stand eines Ermittlungsverfahrens ohne Beiziehung der Akte. Damit beschränkt sich CUST nicht auf die Geschäftsstellenautomation sondern rationalisiert alle Aufgaben der Staatsanwaltschaften vom Beginn des Ermittlungsverfahrens bis hin zur Vollstreckung. Seit dem Jahr 1999 sind alle Arbeitsplätze der Staatsanwaltschaften mit Bildschirmarbeitsplätzen und CUST ausgestattet.

In CUST müssen Daten nur einmal erfasst werden und stehen dann für alle Arbeitsabläufe der Staatsanwaltschaft zur Verfügung. Besonderen Wert wurde auf die Integ-ration der Textverarbeitung gelegt. Die zugrunde liegenden Bausteine sind flexibel und können den Bedürfnissen der Behörde ohne Programmierkenntnisse vor Ort an-gepasst werden. Auch wurde bei der Einführung von CUST großer Wert auf eine Vereinheitlichung der Arbeitsabläufe und der Formulare im Interesse der Verfahrensrationalisierung gelegt. Für die Dezernentinnen und Dezernenten dient CUST als effektives Auskunftssystem, wodurch Aktenbewegungen vermieden werden.

Mit dem Verfahren CUST ist bereits der Datenaustausch mit den Polizeidienststellen des Landes Rheinland-Pfalz und der Landesjustizkasse sowie die Anbindung an die Zentralen Register (Bundeszentralregister, Zentrales Staatsanwaltschaftliches Verfahrensregister sowie Kraftfahrzeugbundesamt) technisch vollständig umgesetzt.

Wie das Verfahren MAJA verfügt auch CUST noch über eine zeichenorientierte Benutzeroberfläche. Anfang des Jahres 2002 wurde daher eine gemeinsame Arbeits-gruppe der Generalstaatsanwaltschaften Koblenz und Zweibrücken eingesetzt, die dem Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz einen Vorschlag für die Einführung eines neuen IT-Fachverfahrens für die Staatsanwaltschaften unterbreiten soll. Die Projekt-gruppe untersucht derzeit die in anderen Bundesländern eingesetzten und in Ent-wicklung befindlichen Fachverfahren darauf, ob sie neben einer zukunftssicheren Technologie auch einen mit CUST vergleichbaren Funktionsumfang und Rationalisierungsgewinn bieten. Die Systementscheidung der Projektgruppe wird voraussichtlich im ersten Quartal 2003 vorliegen. Mit der Einführung des neuen Verfahrens soll im Jahr 2004 begonnen werden; ein Abschluss des Projekts - das eine umfassende PC-Neuausstattung aller Arbeitsplätze der Staatsanwaltschaften einschließt - ist für das Jahr 2006 vorgesehen.

Justizvollzug

Allgemeine Vollzugsanwendungen
In Rheinland-Pfalz sind inzwischen alle 11 Justizvollzugsanstalten sowie die Jugendarrestanstalt in Worms mit IT-Systemen ausgestattet. Die Arbeit wird an 250 Arbeitsplätzen durch den IT-Einsatz unterstützt. Neben der regulären Textverarbeitung und den üblichen Bürokommunikationskomponenten werden durch IT-Programme folgende Bereiche der Justizvollzugsanstalten durch spezifische Programme unterstützt:

Eine Arbeitsgruppe bereitet derzeit eine umfassende Erneuerung dieser Systeme vor.

Dienstplangestaltung
Im Laufe des Jahres 1999 wurde durch die Arbeitsgruppe EDV im Strafvollzug (E-DIS) beim Ministerium der Justiz ein Sollkonzept für eine IT-gestützte Dienstplanung in Justizvollzugseinrichtungen erstellt. Ziel war es dabei insbesondere, die Verfahrens- und Verwaltungsabläufe effizienter zu gestalten und zugleich um geeignete Anwendungsinhalte zu ergänzen.

Nachdem eine Marktanalyse ergeben hatte, dass geeignete Anwendungen auch in anderen Bundesländern nicht verfügbar waren, wurde im Jahr 2000 nach einer Aus-schreibung auf der Grundlage des Sollkonzepts der Auftrag zur Programmierung der Anwendung "Dienstplanung in Justizvollzugseinrichtungen" erteilt. Die Software ist zwischenzeitlich fertig gestellt und befindet sich in der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken im Einsatz. Entsprechend dem Fortschritt der Neuverkabelung der Justizvollzugseinrichtungen soll die Anwendung in allen Vollzugsanstalten eingeführt werden.

Kosteneinziehungsverfahren
Bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften kommt das Programm KASH zum Einsatz. Es ermöglicht mit der Erfassungs-Komponente KASH-E die papierlose Kosten-erfassung vor Ort durch den Kostenbeamten. Die Kostendaten werden damit am Arbeitsplatz des Kostenbeamten erfasst und über das rlp-netz der Landesjustizkasse zur Verfügung gestellt. Um Doppelerfassung von Daten zu vermeiden, verfügt das Programm über umfangreiche Schnittstellen zu allen gerichtlichen und staatsanwaltschaftlichen Fachverfahren. Die Landesjustizkasse überwacht mit dem Programm KASH-B automatisiert die Zahlungseingänge. Sind Vollstreckungsmaßnahmen erforderlich, stellt das Programm komfortable Funktionen für die Beitreibung zu Verfügung. Zahlungseingänge werden automatisiert an die Fachverfahren zurückgemeldet.

Der KASH ist als Client/Server - Anwendung realisiert und unter Windows NT/2000 lauffähig. Die Programmierung erfolgte in C++. Als Datenbanksysteme sind derzeit ORACLE, SQL und DB/2 freigegeben.

Justiznetz
Die Gerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit, die Staatsanwaltschaften sowie die Vollzugsanstalten sind an das rlp-Netz angeschlossen. Das rlp-Netz ist ein flächendeckende Multimedia-Netz, zur gemeinsamen Nutzung der staatlichen und kommunalen Verwaltungen in Rheinland-Pfalz. Als vielspurige "Datenautobahn" mit intelligenten Dienstleistungen kombiniert mit geschützten Übergängen zu weltweiten Net-zen ist das rlp-Netz Instrument eines modernen Informationsmanagement. Gegenüber anderen Netzen zeichnet sich das rlp-Netz besonders durch die hohe Verfüg-barkeit von über 99 % aus. Dies wird durch eine redundante Auslegung wichtiger Systemkomponenten, unterbrechungsfreie Stromversorgung für alle Knoten und eine vermaschte Netzstruktur mit alternativen Routen erreicht. Dadurch werden Leitungs-ausfälle weitestgehend ausgeglichen. Auf Basis modernster Technologien können Daten, Sprache und bewegte Bilder übertragen werden. Umfassende Sicherheitsvor-kehrungen (zentrale mehrstufige Firewall) garantieren, dass die Kopplung von internen und offenen Welten keine Risiken birgt. Festanschlüsse und gesicherte Wählverbindungen sowie zahlreiche technische und administrative Vorkehrungen schließen unberechtigte Zugriffe aus.

Um den hohen Sicherheitsanforderungen der Justizanwendungen gerecht zu werden, wurde innerhalb des rlp-Netzes ein eigenes virtuelles privates Netz (VPN) geschaffen. Dieses VPN ermöglicht nur an definierten Schnittstellen den Übergang zu anderen Netzen wie z.B. dem Verwaltungsnetz.

Juritisches Informationssystem
Die Nutzung von juristischen Online-Informationsangeboten gewinnt für die Arbeit der Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger zunehmend an Bedeutung. Auf der Grundlage eines durch die Bund-Länder-Kommission für Datenverarbeitung und Rationalisierung in der Justiz für alle Bundesländer ausgehandelten Mustervertrages hat das Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz mit der juris GmbH eine Nutzungsvereinba-rung für die Jahre 2001 bis 2006 geschlossen. Mit dieser Nutzungsvereinbarung ist es gelungen, für die Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger in Rheinland-Pfalz die umfangreichste Rechtsprechungsdatenbank und weitere wichtige Informationsquellen ohne die früher aus Kostengründen bestehenden massiven Einschränkungen der Recherchemöglichkeiten an den Arbeitsplätzen dauerhaft zugänglich zu machen. Darüber hinaus kann juris-Web auch vom häuslichen Arbeitsplatz aus genutzt werden.

Der Vertrag umfasst den Zugriff auf die vollständigen juris-Online-Datenbanken. Damit stehen insbesondere das Bundesrecht, die juris-Rechtsprechung sowie die juris-Aufsatzliteratur für eine Recherche zur Verfügung.

Internetauftritt der Justiz
Seit Ende des Jahres 1999 ist die rheinland-pfälzische Justiz mit einem neu gestalte-ten und äußerst umfangreichen Internetangebot im World-Wide-Web erreichbar. Unter der gemeinsamen Adresse www.justiz.rlp.de präsentieren sich neben dem Justizministerium auch die 74 Gerichte, 10 Staatsanwaltschaften und 11 Justizvollzugseinrichtungen des Landes mit allgemeinen und aktuellen Informationen.

Das Angebot ist gekennzeichnet durch eine moderne, übersichtliche und besonders benutzerfreundliche Darstellung. Ein umfassender Suchindex über das gesamte Internetangebot der rheinland-pfälzischen Justiz ermöglicht zügige Recherchen zu gezielten Themen. Ebenso stehen eine Presse- sowie eine Rechtsprechungsdatenbank zur Verfügung.

Neben Informationen über jede einzelne Justizbehörde enthält das Angebot Daten und Fakten zur Justiz des Landes und informiert über wichtige Rechtsgebiete und den Ablauf der Verfahren. Ferner sind alle Broschüren des Justizministeriums online abrufbar und können vom Benutzer direkt auf den eigenen PC abgespeichert werden.

Die Internetplattform der rheinland-pfälzischen Justiz wird regelmäßig erweitert. Die Unterseiten der einzelnen Justizbehörden werden in Eigenregie des jeweiligen Gerichts bzw. der jeweiligen Staatsanwaltschaft oder Justizvollzugsanstalt weiterentwickelt.

Online-Angebot "Landesrecht" (Bürgerservice)
Das Ministerium der Justiz bereitet derzeit im Rahmen der von der Landesregierung beschlossenen Multimedia-Initiative "Internet für alle" die erforderlichen Schritte zur Umsetzung des Projekts "Landesrecht im Internet" vor. Ziel ist es, den Bürgerinnen und Bürgern sowie der Wirtschaft schon über die Internet-Portalseite des Landes einen kostenfreien Zugang zu den rheinland-pfälzischen Rechtsvorschriften zu ermöglichen. Eine gute Strukturierung des Internetangebots und die einfache Recherchemöglichkeit soll dem allgemeinen Informationsinteresse und dem Interesse des Landes, dass jedermann möglichst einfachen Zugriff auf Gesetze und Verordnungen nehmen kann, dienen.