EDV-Länderbericht Schleswig-Holstein

Stand: Juli 2002



A.) Historische Entwicklung des IT-Einsatzes in der Schleswig-Holsteinischen Justiz
Der Einsatz von Informationstechnik ist in der Schleswig-Holsteinischen Justiz bereits frühzeitig als ein maßgebliches Instrument zur Verfahrensbeschleunigung und Erhöhung der Arbeitsqualität erkannt worden.

Angesichts der noch vor wenigen Jahren hohen Anschaffungskosten und der zunächst nur in geringem Umfang bereitgestellten Haushaltsmittel war jedoch im Gegensatz zu dem seit 1995 angestrebten umfassenden Ansatz (siehe unten B.) bei der Ausstattung mit Geräten der Informationstechnik zunächst ein Schwerpunkt auf die Bereiche mit dem größten Rationalisierungspotenzial (Kanzlei und Geschäftsstellen) gelegt worden.

Bei den Staatsanwaltschaften etwa war seit 1982 das Großrechner-Vorgangsverwaltungsverfahren GAST-SH eingeführt. Auf der Grundlage des Rahmenplans zum IT-Einsatz in der Justiz aus dem Jahr 1987 waren verschiedene Gerichte und Staatsanwaltschaften mit sogenannten Eritron-Zentraleinheiten (einem Textverarbeitungssystem auf Abteilungsrechnerebene mit Eingabeterminals) ausgestattet worden.

Neben dieser reinen Textverarbeitungssoftware sind auf der Grundlage dieses Systems Geschäftsstellenautomationsprogramme wie beispielsweise GRUBE (Grundbucheintragung), EVI (Eidesstattliche Versicherung), ASTAG (Ladungsprogramm in Strafsachen) und REGEL (Regelunterhaltsfestsetzung) bei Gerichten eingeführt worden.

In Weiterentwicklung des IT-Konzeptes aus dem Jahre 1987 sind ferner ab 1992 bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften verstärkt moderne PC-Netze aufgebaut worden. Diese Entwicklung mündet für die Gerichte in das MEGA-Konzept, welches in einem Zeitraum von fünf Jahren die Ausstattung aller Amtsgerichte mit einer Bürokommunikationssystem (Text-verarbeitung, Ablage, Mail, Fax) und einem entsprechenden Fachverfahren (MEGA) vorsieht; für die Staatsanwaltschaften wurde das Projekt MESTA initiiert.

Auch bei den Justizvollzugsanstalten wurde bereits frühzeitig auf den Einsatz arbeitsunterstützender Informationstechnik gesetzt. Ab 1980 kommt die mit zunächst fünf Bundesländern gemeinsam entwickelte justizvollzugsspezifische Verfahrenslösung BASIS ("Buchhal-tungs- und Abrechungs-System im Strafvollzug") zum Einsatz und zwar zunächst als Ein-platzsystem auf Geräten der sog. mittleren Datentechnik. 1990 wurde das BASIS-Verfahren in Teilanwendungsbereichen erweitert und auf eine Mehrplatzlösung portiert.

B.) Stand des Technikeinsatzes in der Schleswig-Holsteinischen Justiz
Die beschriebenen traditionellen Arbeitsabläufe der Justiz werden weiter modernisiert. Un-abdingbare Voraussetzung für entsprechende Reformen, insbesondere für die damit zusammenhängende Veränderung von Organisationsstrukturen (Bildung von Serviceeinheiten), ist die Unterstützung der Arbeitsabläufe durch eine dafür geeignete Informationstechnik.

Die nachfolgend beschriebenen Modernisierungsprojekte in der Justiz haben als Ergebnis eine effektivere und wirtschaftlichere Erledigung der eigenen Aufgaben erzielt. Die Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger sind jedoch mittelbar vorhanden durch schnellere Bearbeitungszeiten und bessere Qualität der Arbeitsergebnisse. Projekte mit unmittelbarer IT-Schnittstelle zum Bürger oder zur Wirtschaft befinden sich in Vorbereitung.

Über die eigenen Modernisierungsprojekte hinaus wurden in der Justiz auch die ressortübergreifenden Projekte des Landes Schleswig-Holstein umgesetzt bzw. gestartet. Hierzu zählen

Reorganisation und IT-Unterstützung der Staatsanwaltschaften (MESTA)
Im Bereich der Staatsanwaltschaften ist das Projekt MESTA durchgeführt worden ("Mehr-Länder-Staatsanwaltschaftsautomation"; Kooperation mit Brandenburg, Hamburg und Hessen). Diese flächendeckende Automationsunterstützung der Staatsanwaltschaften hat das Anfang der 80er Jahre eingeführte Großrechnerverfahren GAST abgelöst. Ende 1998 konnte das Projekt abgeschlossen werden. Insgesamt wurden etwa 700 Arbeitsplätze bei allen vier Staatsanwaltschaften durch die Generalstaatsanwaltschaft umgestellt.

Die IT-Unterstützung bildet die Basis für umfassende Reorganisationen der Arbeitsabläufe in den Staatsanwaltschaften. MESTA ist eine umfassende Softwarelösung für die Unterstützung aller Arbeitsvorgänge in einer Staatsanwaltschaft. Sowohl bei der Erfassung von Taten und Delikten, Geschädigten und Beschuldigten als auch bei Auskünften, Gesetzes-recherchen und der fallspezifischen Korrespondenz assistiert MESTA leistungsstark und professionell.

Die Software MESTA ist eine herstellerunabhängige, modular aufgebaute Anwenderlösung, die sich bezüglich Hard- und Software ausschließlich auf Standardprodukte stützt. Die zukünftigen Investitionsentscheidungen der Landesjustizverwaltungen sind damit weitgehend frei von den Einflüssen der Herstellerfirmen, da der Wettbewerb bei der Beschaffung stärker zur Geltung kommt als bei speziellen Firmenlösungen. Die Lösung orientiert sich konsequent an technischen Normen und Standards und entspricht den Leitlinien für die IT-Infrastruktur in der Landesverwaltung Schleswig-Holstein.

Aus der MESTA-Umgebung heraus wird seit Juni 1999 das "Zentrale Staatsanwaltschaftliche Verfahrensregister" betrieben.

Im Dezember 2000 ist auch Nordrhein-Westfalen dem Länderverbund beigetreten. Auch weitere Bundesländer haben ihr Interesse an MESTA bekundet. Zur weiteren Verbesserung der IT-Sicherheit in diesem staatsanwaltlichen Verfahren erfolgen in 2002 Konzeptionierungen.

Weitere Informationen zum Programm MESTA finden Sie im Internetangebot des beauftragten Softwareherstellers Datenzentrale Schleswig-Holstein (www.dzsh.de) unter "Produkte - Produktkatalog".

Strukturreform in den Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit (MEGA)
Ziel des von 1996 bis 2002 durchgeführten Projektes MEGA ("Mehrländer Gerichtsautomation") war es, die Erkenntnisse und Ergebnisse aus den Forschungsvorhaben des Bundesministerium der Justiz zur Strukturanalyse der Rechtspflege in einem veränderten Organisationskonzept für die ordentliche Gerichtsbarkeit mit Schwerpunkt in den 27 Amtsgerichten des Landes umzusetzen. Nach der grundlegenden Erkenntnis "Organisation kommt vor EDV" ist die herkömmliche, stark arbeitsteilige Aufbau- und Ablauforganisation der Gerichte hin zu einer ganzheitlichen Aufgabenerledigung verändert worden. Sämtliche dem Aufgabenbereich der DezernentInnen (RichterInnen und RechtspflegerInnen) vor- und nachgelagerten Tätigkeiten (Registratur, Geschäftsstelle, Kostenberechnung und Schreibdienst) sind in den Kernbereichen der gerichtlichen Tätigkeit an einem Arbeitsplatz, dem der sogenannten Serviceeinheit, zusammengefasst worden und werden dort abschlussreif erledigt. In der Serviceeinheit sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der früheren Geschäftsstellen (in der Regel Beamtinnen und Beamte des mittleren Dienstes) und Mitarbeiter der früheren Kanzlei (in der Regel Angestellte) mit identischen Aufgaben im gleichen Arbeitsfeld tätig.

Auf dieser organisatorisch neuen Grundlage unterstützt eine zeitgemäße EDV-Ausstattung die Arbeitsabläufe wirkungsvoll. Die in einem Mehrländerverbund (Schleswig-Holstein, Brandenburg, Hamburg, Thüringen) eigens hierfür entwickelte Software MEGA ist dazu in idealer Weise geeignet und ermöglicht durch vorstrukturierte und im System enthaltene Arbeitsabläufe und dazu passende Formulare und Textbausteine ohne großen Aufwand die Erstellung des sogenannten kleinen und großen Schreibwerkes.

Die Software MEGA wird in den Gerichten in Windows-NT-Netzwerken eingesetzt, die insgesamt einen zentral verwalteten "Justiznetzverbund" bilden. Die insgesamt ca. 2.400 Arbeitsplätze(Richterinnen und Richter, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger, Büro- und Schreibdienst) in den 27 Amtsgerichten, 4 Landgerichten und dem Oberlandesgericht des Landes Schleswig-Holstein sind flächendeckend mit PCs ausgestattet. Zusätzlich zur Fachanwendung MEGA stehen an allen Arbeitsplätzen Bürofunktionen wie Textverarbeitung, Tabellenkalkulation und elektronische Post zur Verfügung, an den Arbeitsplätzen der De-zernentInnen nach Bedarf auch direkte Internetzugänge. Über ein Justizintranet (Just) können alle DezernentInnen online das juristische Informationssystem juris sowie derzeit auch das Internetangebot des Beck-Verlages direkt an ihrem Arbeitsplatz nutzen.

Nachdem die bisherigen MEGA-Funktionalitäten vor allem auf die Unterstützung der Service-Einheiten abgestimmt waren, soll nunmehr auch der Bereich der DezernentInnen durch geeignete EDV-Unterstützung verstärkt in die Arbeitsabläufe eingebunden werden. Zu diesem Zwecke wurde ein Modul für den Richterarbeitsplatz (Zivilsachen Landgericht) entwickelt ("Judex"), das im Rahmen eines im Jahr 2002 begonnenen Projektes auch in den Amtsgerichten bereit gestellt werden soll

Im Rahmen der MEGA Fachanwendung sind weiter Module für Landgerichte und Oberlandesgericht im Bereich Zivilsachen verfügbar. Die Anwendung MEGA-Landgericht-Strafsachen und MEGA-OLG Familiensachen ist in Vorbereitung.

Seit der Einführung des neuen Insolvenzrechts zum 1. Januar 1999 steht den Insolvenzgerichten das Modul MEGA-InsO und dazu eine flexible, dezentral zu administrierende neue Schreibauftragstechnik (InsoSAT) zur Verfügung. Sie ermöglicht die komfortable Erstellung von Formularen mit Datenbankzugriff am einzelnen Arbeitsplatz. Die Entwicklung des Programms MEGA-InsO erfolgte im Auftrag der Länder Schleswig-Holstein und Brandenburg. Die InsoSAT ist eine Eigenentwicklung.

Das Reorganisations- und IT-Projekt MEGA hat mit einer Veranstaltung im April 2002 seinen Abschluss gefunden. In einer groß angelegten Vollerhebung über alle Serviceeinheiten und DezernentInnenarbeitsplätze der Amtsgerichte des Landes hinweg ist dazu anhand eines gewichteten Kriterienkataloges ein mittlerer Umsetzungsgrad der Projektziele:

von 72 % gemessen worden. Mit einem Umsetzungsgrad von 79 % ist dort, wo Serviceeinheit drauf steht auch tatsächlich Serviceeinheit drin. Die Ergebnisse der Untersuchung bilden die Basis für einen kontinuierlichen Verbesserungsprozess in den Gerichten, für den auch die Instrumente des Qualitätsmanagements erprobt und eingesetzt werden.

Insgesamt sind für die Ausstattung der Arbeitsplätze in den Gerichten mit moderner Informationstechnik, den organisationsgerechten Umbau und die notwendige Schulung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter rd. 23 Mio. Euro verwandt worden. Das Projekt ist durch eingesparte Personalkosten bei insgesamt gestiegener Leistungsfähigkeit voll finanziert.

Nach Beendigung des Projektes werden die entstandenen Aufgaben (Entwicklung und Betrieb der IT-Systeme einerseits und Organisationsentwicklung andererseits) innerhalb der vorhandenen Strukturen fortgesetzt.

Elektronisches Grundbuch
Parallel zu den Reorganisationsmaßnahmen in den Amtsgerichten und Staatsanwaltschaften im Rahmen der Projekte MEGA und MESTA waren die Vorarbeiten zur Schaffung des elektronischen Grundbuchs aufgenommen worden. Auch die Arbeitsabläufe in den Grund-buchämtern sollen soweit wie möglich optimiert werden. Dies kann bei Beibehaltung des Papiergrundbuchs nicht erreicht werden. In Schleswig-Holstein werden zur Zeit ca. 1,1 Million Grundbücher geführt. Ziele der Umstellung auf maschinelle Führung sind

Nach umfangreichen Prüfungen und Bewertungen der drei vorhandenen bzw. sich in Entwicklung befindenden IT-Lösungen hat die Landesjustizverwaltung Schleswig-Holstein sich Mitte 2000 für eine Übernahme der Lösung FOLIA/EGB aus Baden-Württemberg entschieden.

Mit FOLIA/EGB werden die Voraussetzungen geschaffen, die Grundbuchdaten durch eine Nacherfassung in strukturierter Form für die Bearbeitung in den Grundbuchämtern und für die Auskunft externer berechtigter Nutzer bereitzustellen. Die Sicherheit der Daten wird (erstmals für ein elektronisches Grundbuch in Deutschland) durch digitale Signaturen mit Smartcards gewährleistet, die bisherige handschriftliche Unterschrift durch die verantwortlichen Beamtinnen und Beamten ersetzen. Die Archiv- und Auskunftsserver werden in einem sicheren Rechenzentrum betrieben werden.

Seit Ende 2001 wird FOLIA/EGB in Schleswig-Holstein pilotiert. Die Umstellung aller Grundbuchämter ist ab 2002 und die Realisierung eines zentralen Archivierungs- und Internet-Auskunftssystems ab Ende 2003 vorgesehen.

Ausführliche Informationen zu FOLIA/EGB finden Sie im Internet bei unserem Projektpartner Baden-Württemberg unter www.elektronisches-grundbuch.de.

Registerautomation
Die Registerabteilungen der Amtsgerichte in Schleswig-Holstein arbeiten heute noch ausschließlich mit Papierkarteien. Für die Erstellung der Papierregister wird in einigen Gerichten eine IT-Unterstützung eingesetzt.

Eine weitergehende Modernisierung der Registerführung ist erforderlich, um die Arbeitsqualität zu verbessern und insbesondere auch den neuen Anforderungen insbesondere von Unternehmen, Kreditinstituten, Verbänden, Notaren, etc. an die Auskunftsbereitschaft der Gerichte gerecht zu werden. Es ist geplant, die Handelsregister und weiteren Register voll-automatisiert mit einem Datenbanksystem zu führen und ein Auskunftssystem über das Internet zu ermöglichen.

Zur Erreichung dieses Ziels wurde das Projekt RaSch ("Registerautomation Schleswig-Holstein" gegründet, das schwerpunktmäßig beim Amtsgericht Kiel durchführt wird. Eine der ersten Aufgaben dieser Projektgruppe war die eingehende Begutachtung der beiden für einen Einsatz in Schleswig-Holstein in Frage kommenden Verfahren. Unter Berücksichtigung der fachlichen, technischen und wirtschaftlichen Aspekte wird jetzt die Einführung des im Auftrag von Berlin und Brandenburg entwickelten Systems "AUREG" vorbereitet.

Ziel ist es, im Jahr 2003 im Amtsgericht Kiel mit einer Pilotierung automatisierten Registers zu beginnen. Die weiteren Standorte sollen in den beiden darauf folgenden Jahren umgestellt werden. Die Festlegung der Standorte soll unter Ausfüllung der Konzentrationserfordernis des FGG projektbegleitend erfolgen.

Automatisiertes Mahnverfahren
Das Mahnwesen in den schleswig-holsteinischen Amtsgerichten wird bisher auf konventionelle Weise erledigt, d.h. auf der Basis von Papieranträgen und manueller Bearbeitung. In wenigen Gerichten wurde eine Unterstützung der Arbeitsabläufe durch Standard-Bürosoftware umgesetzt. Das Antragsvolumen im ganzen Land betrug bisher etwa 150.000 Mahnanträge pro Jahr. Frühere Betrachtungen einer Einführung des in vielen anderen Bundesländern bereits langjährig eingesetzten "automatisierten Mahnverfahrens" hatten aufgrund der nicht erwarteten Wirtschaftlichkeit ein negatives Ergebnis.

Mitte des Jahres 2000 hat sich die Mahnantragssituation entscheidend geändert. Zusätzliche 100.000 Mahnanträge pro Jahr durch ein einziges Unternehmen bedeuten einen Anstieg um 66% bezogen auf eine landesweite Betrachtung.

Mit Unterstützung einer Unternehmensberatung wurde kurzfristig eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung angestellt, die eine Einführung des automatisierten Mahnverfahrens als notwendig ausweist. Seit Mitte 2001 arbeitet das Projekt "SHEMA" (Schleswig-Holsteinisches Elektronisches Mahnverfahren)an dem Ziel, im dritten Quartal 2002 alle Mahnanträge, die auf Datenträgern oder per Datenfernübertragung eingereicht werden, in einem zentralen, landesweit zuständigen Mahngericht automatisiert zu bearbeiten. Diese landesweite Aufgabe soll das Amtsgericht Schleswig übernehmen. Die maschinelle Verarbeitung wird in der Datenzentrale Schleswig-Holstein und im Landesamt für Informationstechnik Hamburg erfolgen, wo das gleiche IT-Verfahren bereits für Hamburg und Bremen betrieben wird.

Sozialgerichtsbarkeit
Wie im MEGA-Projekt sind auch in der Sozialgerichtsbarkeit (Landessozialgericht und 4 Sozialgerichte) strukturelle Änderungen im Bereich der Geschäftsstellen und der Kanzlei vorgenommen worden, indem die sog. Serviceeinheiten gebildet wurden.

Diese neue Ablauf- und Aufbauorganisation wird seit 1996 durch die Software

LISA-NT im Bereich der Serviceeinheiten flankiert. Das Programm unterstützt die Mitarbeiter/innen bei der fachspezifischen Korrespondenz, Verwaltung von Sitzungsterminen, Erstellung von Ladungen, Registerführung, Fristenkontrolle, Auskünften und Verfahrensstatistik.

LISA-NT wird von der Firma Materna . In einer länderübergreifenden Anwendergemeinschaft (Brandenburg, Berlin, Thüringen und Schleswig-Holstein) werden die Funktionen des Programms festgelegt. LISA-NT wird in Windows-NT-Netzwerken eingesetzt, die Texterstellung erfolgt mit Word.

Neben der Textverarbeitung und LISA-NT stehen an unseren PCs noch die elektronische Post und Tabellenkalkulation zur Verfügung. Sofern Richter bereits über einen PC-Arbeitsplatz verfügen, kann das juristische Informationssystem JURIS genutzt werden. In der Bücherei des Landessozialgerichts kommt das fachspezifische EDV-Verfahren Allegro zum Einsatz.

In der Sozialgerichtsbarkeit besteht z.Zt. mit rd. 130 PC-Arbeitsplätze eine Vollausstattung.

Die zentrale Planung, Steuerung und technische Betreuung der IT in der Sozialgerichtsbarkeit liegt bei der IT-Leitstelle des Landessozialgerichts. Die Gerichte sind hierfür über ein WAN miteinander verbunden.

Weitere Informationen über die Sozialgerichtsbarkeit des Landes Schleswig-Holstein finden Sie unter http://www.lsg.schleswig-holstein.de/.

Verwaltungsgerichtsbarkeit
Die etwa 145 Arbeitsplätze beim Oberverwaltungsgericht und Verwaltungsgericht wurden mit IT-Unterstützung ausgestattet.

Verbesserte Unterstützungsmöglichkeiten durch ein Gerichtsautomationsprogramm wurden 1999 bewertet. Auf dieser Basis wurde das Verfahren unter Federführung des Landes Niedersachsen entwickelte Programm "EUREKA-Fach" eingeführt.

Finanzgerichtsbarkeit
Im Finanzgericht Schleswig-Holstein ist die IT-Ausstattung bei allen möglichen Arbeitsplätzen erfolgt. Eine Vernetzung wurde im ersten Halbjahr 2002 realisiert.

Die Erfahrungen der Verwaltungsgerichtsbarkeit mit EUREKA-Fach werden intensiv beobachtet. Eine Einführung der Version für die Finanzgerichtsbarkeit wird für 2003 geplant.

Justizvollzug
Im Rahmen eines erheblich erweiterten Kooperationsverbundes zur gemeinsamen IT-Verfahrensentwicklung und -pflege für den Strafvollzug hat sich BASIS als länderübergreifende Plattform zu einer integrierten Gesamtlösung erweitert. Es ist heute eine komplette IT-Organisationslösung zur Abwicklung und Unterstützung aller Aufgaben in Verwaltung und Vollzug einer Justizvollzugsanstalt.

Diese seit vielen Jahren in Schleswig-Holstein vorhandene Anwendungslösung wurde in durch ein komplett neues Basis-Verfahren und eine moderne IT-Umgebung abgelöst.

Seit 1998 sind die Justizvollzugsanstalten Lübeck und Neumünster ausgestattet. In den Justizvollzugsanstalten Kiel und Flensburg wurden 1999 die notwendigen technischen und fachlichen Voraussetzungen für den Einsatz des Ablösesystems geschaffen. Daneben wird die Jugendanstalt Neumünster in das bei der JVA Neumünster bestehende Netzwerk integriert.

Verbesserung des Informationsaustausches innerhalb der Justiz
Die Ausstattung der Arbeitsplätze in der Justiz mit Informationstechnik zieht immer weitere Kreise. Das Informationsbedürfnis der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Justiz nimmt ebenfalls zu. Im Rahmen eines Konzeptes zum Aufbau eines internen, elektronischen Informationssystems mit den Mechanismen des Internets sollen diese Entwicklungen verknüpft werden.

Ein solches Intranet mit dem Namen JUST wird für die Justiz aufgebaut. In dieses System fließen die bestehenden Intranets beim Oberlandesgericht und der Generalstaatsanwaltschaft ein. Ziel ist es, einen übergreifend verfügbaren Informationspool zur Verfügung zu stellen, auf den alle mit IT ausgestatteten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justiz zugreifen können. Deshalb hat die Offenheit der Information Vorrang; Informationen, die nur von einem kleinen Personenkreis zur Kenntnis genommen werden dürfen, sind in einem ersten Schritt in einem Intranet nicht richtig aufgehoben. Gleichwohl wird es neben dem übergrei-fenden Angebot auch Angebote einzelner Bereiche geben.

Wesentlicher Inhalt des Intranet-Projektes ist der Aufbau funktionierender Redaktionsstrukturen. Alle Bereiche der Justiz, die Inhalte liefern sollen, sind in örtlichen oder koordinierenden Redaktionsteams vertreten. Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass der im Rahmen des Projektes mühsam aufzubauende Informationsbestand nicht nach kurzer Zeit veraltet ist.

Die Redaktionsmitglieder liefern die fachlichen Beiträge, so dass zum Beispiel aktuelle Adressen, Geschäftsverteilungen, Fortbildungsangebote, justizinterne Regelwerke, Hinweise und Hilfen zur eingesetzten Software, Veranstaltungen, Haushaltsdaten, Geschäftszahlen, Hinweise auf gesetzliche Neuerungen, Informationen zum Stand justizpolitischer Vorhaben sowie Bundesratsinitiativen des Justizressorts, Arbeitsprogramme, u.v.a. bereitgestellt werden.

Kontakt
Ministerium für Justiz,
Frauen, Jugend und Familie
des Landes Schleswig-Holstein
Lorentzendamm 35
24103 Kiel

Holger Hauschildt
(Leiter des Referates für Informationstechnik in Gerichten und Staatsanwaltschaften)

Telefon 0431-988 3769
Telefax 0431-988 66 3769

mailto:Holger.Hauschildt@jumi.landsh.de
Internet: http://www.justiz.schleswig-holstein.de