EDV-Länderbericht Thüringen

Stand: 01. Juli 2002



Überblick
Der Freistaat Thüringen misst dem Einsatz und kontinuierlichen Ausbau der Kommunikations- und Informationstechnik im Geschäftsbetrieb der Justizbehörden einen hohen Stellenwert bei.
Waren die ersten Jahre nach der politischen Wende noch vom Bemühen geprägt, die Gerichte und Staatsanwaltschaften möglichst rasch - notdürftig - mit unverbundenen Einzelplatz-PCs und aus heutiger Sicht wenig komfortablen Schreibprogrammen verschiedenster technischer Plattformen und Systeme auszurüsten, verfolgt man seit einigen Jahren ein stringentes ganzheitliches Rahmenkonzept. Ziel ist nunmehr die umfassende behördenübergreifende Vernetzung aller Arbeitsplätze in der Justiz. Zugleich sollen die IT-Infrastrukturen auf Hardware- und Softwareseite deutlich homogener werden. Daraus resultiert eine deutliche Reduzierung des Personal- und Sachaufwandes bei den immer komplexer werdenden Aufgaben der Wartung und Betreuung. Statt vor Ort kostenintensive zerstreute Managementkapazitäten für eine Vielzahl konkurrierender DV-Verfahren vorzuhalten, übernehmen zunehmend justizeigene zentrale IT-Leitstellen die Fernadministration aller nachgeordneten Dienststellen im Land. Technisches Knowhow wird so auf effiziente Weise gebündelt, die Arbeit der Bediensteten wird durch fachkundige Hotlines unterstützt und das qualitative Niveau der Versorgung wird gesteigert.

Derzeit verfügen bereits mehr als 90 % aller Arbeitsplätze in der Thüringer Justiz über eine den vorgenannten Standards entsprechende Ausrüstung. Nach heutiger Planung wird der angestrebte Status einer flächendeckenden Vollausstattung an den Gerichten Ende des Jahres 2002, bei den Staatsanwaltschaften im Jahre 2003 erreicht sein.

In den einzelnen Geschäftsbereichen der Justiz kommen derzeit die nachfolgend aufgeführten Anwendungen zum Einsatz:

Justizministerium
Im Justizministerium, das Anfang 2001 gemeinsam mit dem Kultus- und dem Wissenschaftsministerium in ein modernes und geräumiges neu errichtetes Regierungszentrum in Erfurt eingezogen ist, wurde aus diesem Anlass die gesamte EDV-Versorgung grundlegend neu konzipiert und auf eine einheitliche Plattform gestellt.

An ein hauseigenes Netz auf Client-Server-Basis (Windows-NT) sind nunmehr sämtliche Mitarbeiter des Hauses angeschlossen, welche die gängigen MS-Office-Produkte am eigenen Bildschirm nutzen können. Auch Maildienste (SMTP, X.400), ein Internetzugang und perspektivisch ein eigener Fax-Anschluss sind individuell für alle Bedienstete eingerichtet. Auf Referatsleiter- und Referentenebene steht darüber hinaus am eigenen Arbeitsplatz zumeist ein Juris-Online-Anschluss zur Verfügung.

Das System ist durch ausgefeilte Sicherheitsvorkehrungen (Hardware- und Softwarefirewalls; Virenscanner), das in das Gesamtkonzept des Thüringer Landesrechenzentrums eingepasst ist, geschützt.

Ordentliche Gerichtsbarkeit
Von den 35 Gerichtsstandorten (30 Amtsgerichte, 4 Landgerichte, 1 Oberlandesgericht) sind mittlerweile 32 an ein WAN angeschlossen. Die IT-Leitstelle am OLG Jena managt zentral über das Landesdatennetz mittels geeigneter Tools (TNG, DX-Union, Networker) im Wege der Fernadministration alle nachgeordneten kommunizierenden Dienststellen. An den Gerichten selbst findet man eine Client-Server-Umgebung; die Arbeitsplätze verfügen über eine einheitliche Windows-Oberfläche (Windows 98).
Als Fachanwendung setzt Thüringen das gemeinsam mit den Ländern Brandenburg und Schleswig-Holstein entwickelte Programm MEGA (Mehrländer-Gerichts-Automation) ein. Die meisten Fachbereiche im Zivilrecht, Strafrecht und der Freiwilligen Gerichtsbarkeit enthalten aus Sicht des Anwenders weitgehend kongruent aufgebaute Module, wobei lediglich den Besonderheiten des jeweiligen Verfahrens und der Instanz Rechnung getragen wird. Personalwechsel im Geschäftsbereich innerhalb oder außerhalb einer Behörde sind somit nicht mehr mit früher üblichen DV-bedingten Einarbeitungsdefiziten verbunden.

Ursprünglich in erster Linie für die Vorgangsverwaltung in den Geschäftsstellen und Kanzleien konzipiert (Akten- und Terminsverwaltung, Ladungen, zentrale Verzeichnisse der Verfahrensbeteiligten usw.), gilt das Augenmerk mittlerweile der Entwicklung eines Richtermoduls, um die Attraktivität und die Akzeptanz der Software auch im höheren und gehobenen Dienst spürbar zu steigern. Einzelne fachliche Applikationen sind schon von Anfang an eingepflegt worden, wie etwa ein Programm zur Kostenentscheidung im Zivilprozess, Rentenberechnung beim Versorgungsausgleich oder der rechnerischen Bestimmung des Blutalkoholge-halts im Strafverfahren.

Im nachgeordneten Bereich hat sich MEGA nunmehr bereits über mehrere Jahre hinweg bestens bewährt, das Funktionieren der flächendeckend eingeführten Serviceeinheiten wäre ohne den EDV-Einsatz nicht denkbar.

Derzeit wird MEGA, das momentan noch auf MS-ACCESS 2.0 läuft, durch ein justizeigenes Entwicklerteam beim Oberlandesgericht komplett auf eine moderne Programmiersprache (C++) in einer 32-Bit-Umgebung umgestellt. In Verbindung mit wesentlich verbesserten Funktionen der Datenbankanwendung (Informix Version 9.XX) werden sich daraus erhebli-che Fortschritte im Hinblick auf Zeitverhalten und Fehleranfälligkeit ergeben. Nachdem die wichtigsten Module im Zivilrechtsbereich bereits fertiggestellt sind, sollen bis zum vierten Quartal 2002 die erforderlichen Teststellungen abgeschlossen werden, um im Anschluss die neue Anwendung möglichst rasch in die Fläche bringen zu können.

Elektronisches Grundbuch
Thüringen ist Ende des Jahres 2000 dem Länderverbund SOLUM-STAR beigetreten, dem mittlerweile 13 Bundesländer angehören. Ziel ist es, das Elektronische Grundbuch in einem für die Größe des Projekts außerordentlich kurzen Zeitraum bis Ende des Jahres 2003/Anfang des Jahres 2004 an allen 30 Grundbuchämtern des Freistaats einzuführen.

Nach den konzeptionellen Vorarbeiten konnte Anfang Juni 2001 der Pilotbetrieb an dem ersten Grundbuchamt (Amtsgericht Apolda) und der Erfassungsstelle Weimar aufgenommen werden. Ein hochverfügbares und redundant ausgelegtes Zentralrechnersystem soll den gesamten Grundbuchbestand des Freistaats speichern. Die Grundbuchzentrale hat ihren Sitz in Erfurt im landeseigenen Zentrum für Informationsverarbeitung, mit dem Grundbuchämter über das Landesdatennetz, vermittelt über lokale Server, sowie externe Nutzer über ISDN-Verbindungen (Notare, Banken, Vermessungsingenieure) kommunizieren.

Es wurden bis Oktober 2001 insgesamt 4 zentrale Erfassungsstellen (Weimar, Altenburg, Meiningen und Worbis) eingerichtet, in denen die ca. 1, 2 Millionen Papiergrundbücher ma-nuell neu gefasst werden (§ 69 Grundbuchverfügung). Hierbei werden ausschließlich Justizbedienstete (Rechtspfleger und Beamte des mittleren Dienstes) eingesetzt. Die Entscheidung für eine - obgleich personalintensive - händische Digitalisierung der Grundbücher zielt vor allem auf die Gewinnung von reinen CI-Daten (sog. "Coded Informations" gegenüber den beim Scannen erzeugten Bilddateien) und damit deutlich geringere Datenvolumen bzw. Ü-bertragungszeiten bei der späteren Datenfernübertragung.

Aufgrund der vorgegebenen knappen Projektzeit von rund 30 Monaten muss rechnerisch pro Monat ein Grundbuchamt auf die neue Technik umgestellt werden. Bislang liegt die Umsetzung im Plan. So ist im Juni 2002 bereits der Grundbuchbestand von 7 Grundbuchämtern (Erfurt, Altenburg, Apolda, Sondershausen, Suhl und Worbis) komplett erfasst und befinden sich weitere 4 mit der neuen Technik ausgerüstete Grundbuchämter (Sömmerda, Gera, Ilmenau und Bad Langensalza) in der Umstellungsphase. Insgesamt sind bereits mehr als 300.000 Grundbücher digitalisiert.

Die Einführung des Elektronischen Grundbuchs, wofür Investitionen von insgesamt mehr als 15 Millionen Euro veranschlagt sind, soll nicht nur interne Geschäftsabläufe beschleunigen und die Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiter optimieren, sondern versteht sich auch als besonderes Serviceangebot der Justiz gegenüber Dritten. Derzeit nutzen bereits die ersten Thüringer Notare testweise die Möglichkeit eines Online-Abrufs des Elektronischen Grundbuchs. Es ist beabsichtigt, ab Oktober 2002 flächendeckend das externe Abrufverfahren für alle Interessenten anzubieten. Auch landeseigene andere Behörden sollen bis Jahresende aus dem Landesdatennetz auf das Elektronische Grundbuch zugreifen können.

Handelsregister
Zurzeit setzen die 4 Handelsregistergerichte (Erfurt, Gera, Mühlhausen und Meiningen) das Textverarbeitungsprogramm HaReG ein. Eine dauerhafte Vorhaltung der Daten ist dabei allerdings nicht möglich, lediglich die verfahrensbezogene Eintragung wird mittels eines Editors unterstützt.
Die Einführung eines elektronischen Handelsregisters soll nahtlos an den Abschluss des Projekts Elektronisches Grundbuch, d.h. im Jahre 2004, erfolgen. Die konzeptionellen Vorbereitungen laufen bereits.

Fachgerichtsbarkeiten
Verwaltungsgerichtsbarkeit und Finanzgerichtsbarkeit
Die 3 Verwaltungsgerichte (Weimar, Gera und Meiningen) sind einheitlich mit einer homogenen IT-Infrastruktur (Lotus-Notes) ausgestattet.

Betreuung und Wartung werden zentral vom Oberverwaltungsgericht Weimar aus geleistet. Auch eine spezifische Software steht zur Verfügung: Die Vorgangsverwaltung in den Geschäftstellen stützt sich maßgeblich auf die unter Regie mehrerer Bundesländer extern entwickelte Anwendung GEORG (GErichtsORGanisationssystem) in der Windows-NT-Version. Ein Anwenderkreis, in welchem Thüringen den Vorsitz innehat, kümmert sich um die Pflege und Weiterentwicklung, wobei ebenfalls besondere Sorge der künftigen Gestaltung des Rich-terarbeitsplatzes gilt. Auch das Thüringer Finanzgericht in Gotha arbeitet erfolgreich mit dem Programm GEORG.

Derzeit läuft ein Projekt ("Fachjustiz 2006") der Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit, unter dem Dach einer gemeinsamen Leitstelle die IT-Verwaltung auf eine noch effizien-tere Grundlage zu stellen. Damit verbunden ist die Vorstellung, bislang gestreute Personalressourcen zu bündeln sowie Beschaffungen enger zu koordinieren und damit kostengünstiger zu gestalten.

Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeitn
In den 6 Arbeitsgerichten kommt das Geschäftstellenprogramm TRIJUS und in den 4 Sozialgerichten LISA zum Einsatz. Eine flächendeckende Versorgung auch der Richter- und Rechtspflegerarbeitsplätze wird angestrebt.

Strafverfolgungsbehörden
In allen 4 Staatsanwaltschaften und der Generalstaatsanwaltschaft des Landes wird das Geschäftsstellenprogramm SIJUS-STRAF-StA auf Reliant-Unix-Rechnern eingesetzt. Derzeit laufen umfassende Bemühungen auf Länderebene, die Anwendung auf eine moderne WEB-Basis zu stellen; an dem Entwicklungsvorhaben beteiligt sich auch Thüringen. Die Einfüh-rung dieses Web-Clients soll ab Mitte 2003 in Angriff genommen werden.

Zugleich wird die Arbeitsumgebung von Staatsanwälten und Rechtspflegern derzeit EDV-technisch optimiert. Der Länderverbund entwickelt in gemeinsamen Fachgruppen Vorgaben für geschäftstypische Anwendungssituationen (Rechts- und Sachstandsauskunft, Aktenauswertung, standardisierte Textbausteine für wiederkehrende Verfahrensschritte usw.), um die Dezernatsaufgaben zu erleichtern.

Weitere Hilfsprogramme (MIREG für die Kommunikation mit den zentralen Registern, Asservatenverwaltung u.a.m.) werden vom Länderverbund koordinierend begleitet. Auch daran nimmt Thüringen teil.

Derzeit gibt es im Übrigen ein ressortübergreifendes Projekt mit dem Innenministerium, bei dem eine Datenschnittstelle zwischen Polizei und Staatsanwaltschaften erarbeitet werden soll. Hierdurch können in erheblichem Maße Doppelerfassungen von Daten vermieden werden. Einem Bericht des Landesrechnungshofes beträgt das mögliche Einsparvolumen ca. 340.000,-- EUR pro Jahr. Der Datenaustausch soll bis spätestens Ende 2002 realisiert sein.

Strafvollzug
Auch im Bereich des Strafvollzuges sind flächendeckend alle Behörden mit Mitteln elektronischer Datenverarbeitung ausgerüstet. Eine zentrale Kopfstelle, die in der JVA Untermaßfeld angesiedelt ist, koordiniert die Programmpflege und steuert die landesweite Beschaffung.

Thüringen kooperiert im Bereich der Softwareentwicklung des Justizvollzuges eng mit dem Freistaat Sachsen. Derzeit gibt es bereits differenzierte Module für die vielfältigen Aufgaben der Vollzugsgeschäftsstellen und den Bereich der Gefangenenarbeit.

Juris
Zeitgleich mit der für das Jahr 2003 angestrebten Vollausstattung sollen alle Thüringer Richter, Staatsanwälte, höheren Verwaltungsbeamte und Rechtspfleger (insgesamt etwa 1.800 Arbeitsplätze) zur fachlichen Unterstützung ihrer Tätigkeit die Möglichkeit einer Online-Recherche in Juris erhalten. Noch in 2002 wird Thüringen einen auf dem zwischen den Ländern und Juris erarbeiteten Modell basierenden Rahmenvertrag abschließen.