Eule
S a a r b r ü c k e r   B i b l i o t h e k

(http://www.jura.uni-sb.de/projekte/Bibliothek)

Erstveröffentlichung:
Schlussvortrag auf dem
41. Verkehrsgerichtstag
2003 in Goslar [1]



Maximilian Herberger

EDV in Verkehrssachen









G l i e d e r u n g
  1. Drei Fragen zu Beginn
  2. Möglichkeiten und Notwendigkeiten
  3. Die Methode der Betrachtung
  4. Zentrale Eigenschaften des Phänomens „Verkehr“
    1. Massenhaftigkeit
    2. Gleichförmigkeit
    3. Geschwindigkeit
  5. Zentrale Eigenschaften der Verkehrssachen
    1. Massenhaftigkeit
    2. Gleichförmigkeit
    3. Geschwindigkeit
  6. Das Versprechen der EDV: Mehr, gleichartiger und schneller
  7. Eine Zwischenüberlegung
  8. Postulate der Gerechtigkeit
    1. Massenhaftigkeit
    2. Gleichförmigkeit
    3. Geschwindigkeit
  9. Die Grenzlinie zwischen effizienter und ineffizienter EDV
    1. Sind nachweislich Vorteile des Neuen gegeben?
    2. Wurde an die Dauerhaftigkeit des Neuen gedacht?
    3. Ist die Handhabbarkeit des Neuen bedacht worden?
  10. Verkehr als EDV-System
  11. Chancen und Risiken
    1. Die Vernetzung
    2. Der kooperative Zusammenhang
    3. Die Sprache der Bilder
    4. Das blinde Vertrauen
  12. Übernimmt die Maschine?
  13. Die Grenzen







Drei Fragen zu Beginn

Lassen Sie mich mit drei provokativen Fragen beginnen:

- Gibt es eigentlich in Deutschland eine nennenswert große Gruppe von Juristinnen und Juristen, die über den Einsatz von EDV in Verkehrssachen (oder Gerichtssachen allgemein) wirklich begeistert ist?
- Begegnet man häufig der Meinung, EDV bei Gericht müsse aus grundsätzlichen (und nicht nur praktischen) Erwägungen heraus stattfinden?
- Stehen wir nicht oft vor dem Bild einer eher widerwilligen Akzeptanz dieser EDV-Dinge?

Jeder wird spontan seine eigene Antwort auf solche Fragen parat haben. Diese Antworten bilden die Lage ab, die man bei Überlegungen zum Thema „EDV in Verkehrssachen“ realistischerweise ins Auge fassen sollte.

Möglichkeiten und Notwendigkeiten

Wie bei jeder Reflexion mit Technikbezug ist es gut, am Anfang methodisch ein wenig über Möglichkeiten und Notwendigkeiten nachzudenken.
Im Reich der Möglichkeiten ist ein Aspekt sehr wichtig: Möglichkeiten dürfen wir nur ergreifen, wenn wir gute Gründe dafür haben, sie zu ergreifen. Wenn es solche guten Gründe gibt, dann kann sich die Situation sogar zu einer Notwendigkeit verdichten. Anders formuliert (und vom Sinn des Wortes „Notwendigkeit“ her gedacht): Wenn es irgendeine „Not zu wenden“ gilt.
Sehen wir uns im Bereich der Verkehrssachen so einer Lage gegenüber? Viele der Beteiligten empfinden manche Situationen als notstandsartig, was gewiß überwiegend nichts mit dem fehlenden Engagement der Beteiligten zu tun hat. Aber die Fülle der massenhaften Geschäftsvorfälle, die über die Justiz hereinbricht, der sich daraus hier und da ergebende Rückstau, das hat schon etwas Bedrohliches. Und es ist wahrscheinlich nicht übertrieben, wenn man in diesem Zusammenhang das Wort "Not" bemüht. Verspätungen und Stau auf der „Gerichtsautobahn“, um in der Verkehrsterminologie zu bleiben, sind Bedrohungen, denen man sich stellen muß, vor allen Dingen, wenn man die Akzeptanz des Justizsystems sichern will.

Die Methode der Betrachtung

Wie könnte man sich unserer Fragestellung in methodisch-reflektierter Weise nähern? Ich möchte das versuchen in der Weise, wie sie der französische Philosoph Roland Barthes, Mitglied des Collège de France, empfohlen hat. Er hat sein ganzes philosophisches Leben lang dem Verkehr seine besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Dabei war er der festen Überzeugung, die Welt sei ein Zeichensystem, in dem man wie in einem Buch lesen könne. Ein in diesem Sinne besonders aussagekräftiges „Buch“ sei der Verkehr.

Zentrale Eigenschaften des Phänomens „Verkehr“

Versuchen wir also einen ersten phänomenologischen Zugang von der Struktur her. Was können wir an Verkehr und Verkehrssachen „ablesen“? Verkehrssachen sind „Sachen des Verkehrs“. Das sagt uns schon das Wort. Sie folgen also in dieser Sichtweise (und ich halte das für eine legitime Sichtweise) dem Verkehr als eine Art Epi-Phänomen und teilen deshalb vermutlich zentrale Eigenschaften mit dem Verkehr. Richten wir also demgemäß unseren „lesenden Blick“ zuerst auf das Phänomen „Verkehr“. Was fällt auf, wenn man den Verkehr aus einem gewissen reflexiven Abstand heraus in dieser Weise betrachtet?

Massenhaftigkeit

Da ist erstens die Massenhaftigkeit. Verkehr ist ein Massenphänomen. Auch gerade der oft missverständlich so genannte Individualverkehr kommt ja massenhaft vor, worin wiederum sein Problem liegt.

Gleichförmigkeit

Dann ist da zweitens die Gleichförmigkeit. Aus dem erwähnten reflexiven Abstand heraus kommt es nicht mehr auf die individuelle Automarke an. Alle Fahrzeuge ob Luxuslimousine oder Kleinwagen verschmelzen für die Abstraktion zu einem Verkehrsstrom, der an unserem analytischen Auge vorbeizieht.

Geschwindigkeit

Und drittens ist da die Geschwindigkeit als beim Verkehr wesentlich mitgedachte Eigenschaft, nicht immer als faktisch gegebener Zustand, aber doch als „Wille und Vorstellung“. Wenn wir vom „stehenden Verkehr“ sprechen, so hat das ein wenig den Charakter eines Widerspruchs in sich, denn der Wunsch nach angemessener Geschwindigkeit bei der Überbrückung von Entfernungen ist für uns geradezu „verkehrswesentlich“.

Zentrale Eigenschaften der Verkehrssachen

Die Eigenschaften Massenhaftigkeit, Gleichförmigkeit und Geschwindigkeit als Zielvorgabe) teilen die Verkehrssachen mit dem Verkehr, der Verkehr vererbt ihnen gewissermaßen diese Eigenschaften und drückt Ihnen so seinen Stempel auf.

Massenhaftigkeit

Erstens treffen wir die Massenhaftigkeit an. Wie wir alle wissen, haben die Fälle in Verkehrssachen massenhafte Ausmaße angenommen. Das System ächzt förmlich unter der Flut dessen, was auf es einströmt, und vielerorts sind die Grenzen der Belastbarkeit erreicht, wenn nicht gar überschritten.

Gleichförmigkeit

Zweitens sehen wir auch hier Gleichförmigkeit am Werk. Die Fälle in Verkehrssachen sind in viel stärkerem Maße als in manchen anderen Gebieten gleichartig. Typische Situationen kehren immer wieder. Im Zentrum steht der Verkehrsunfall, und das gibt den Verkehrssachen ein ganz eigenes Gepräge.

Geschwindigkeit

Drittens begegnen wir bei den Verkehrssachen der Geschwindigkeit im gleichen Sinne wie eben beim Verkehr als anerkannter Stellgröße, an der man sich zu orientieren hat.

Das Versprechen der EDV:
Mehr, gleichartiger und schneller

Wenn wir nun drei zentrale vergleichbare Charakteristika beim Verkehr und bei den Verkehrssachen in Gestalt von Massenhaftigkeit, Gleichförmigkeit und Geschwindigkeit (als Ziel) entdeckt haben, dann freuen sich natürlich die Verfechter der EDV und sagen: Das ist genau der Anwendungsfall für die EDV. Sie ist blendend geeignet, mit Massenhaftigkeit fertig zu werden. Sie garantiert eine gleichförmige Behandlung der Dinge, und schnell ist sie außerdem. Mit EDV können wir mehr erledigen, wir können es gleichartiger tun und schneller noch dazu.
Das ist das Versprechen der EDV, das wir überall hören, und deswegen stehen in dieser Situation natürlich sofort überall EDV-Geräte in den einschlägig betroffenen Organisationen.

Eine Zwischenüberlegung

An diesem Punkt ist es nötig sich in Gedanken etwas zurückzulehnen, denn es hat sich bereits ein erstes Risiko realisiert. Man muß genau zuschauen, was hier passiert ist: Eine faktische Lage ist vorhanden, ein Versprechen wird gegeben, enorme Investitionen folgen. Aber wie ist es in einem strengen Sinne zu rechtfertigen, daß man die EDV dort einsetzt? Was gibt uns das Vertrauen, den EDV-Versprechungen zu glauben? Wenn man die Frage so stellt, verändert sich die Welt. Deshalb sollte man dieses zentrale kritische Prinzip vielleicht öfter aufrufen, als wir es in derartigen Zusammenhängen gewöhnlich tun. Das Prinzip kann auf einen einfachen Nenner gebracht werden: Notwendigkeiten ergeben sich nicht „von selbst“. Erst gemessen an normativen Vorgaben, die ihrerseits zu rechtfertigen sind, erweist sich der Einsatz von irgendetwas als notwendig. Das gilt nicht nur für die EDV, sondern für jede Technologie, das gilt für jedes Instrument. Der vorschnelle Kurzschluß „Weil das Instrument da ist, muß es auch benutzt werden“, ist ein Kurzschluß, ein gefährlicher normativer Kurzschluß: Der Fehlschluß vom Sein auf’s Sollen, wie die Philosophen sagen. Oder wie es einmal in Bonner Zeiten ein Beamter beim Ministeriumskarneval in einer Büttenrede thematisiert hat: Weil die Kartoffeln da sind, müssen sie gegessen werden. Richtig ist demgegenüber: Nur wenn wir Hunger haben und die Kartoffeln das geeignete Mittel sind, unseren Hunger zu stillen, dann müssen sie gegessen werden, ansonsten nicht, schon gar nicht bloß, weil sie da sind.
Das bedeutet: Wir brauchen, wenn wir die EDV in der aktuellen Situation der Verkehrssachen als Nothelfer aufrufen wollen, eine normative Rechtfertigung. Man könnte eine solche Rechtfertigung über die Ziele „mehr, gleichartiger und schneller“ versuchen. Das wäre aber nicht die fundamentalste Rechtfertigung, die möglich ist. Man kann nämlich (zur Verblüffung mancher) die Gerechtigkeit aufrufen, um zu zeigen, daß die drei Aspekte, die wir besprochen haben (Massenhaftigkeit, Gleichmäßigkeit und Geschwindigkeit) mit Gerechtigkeit zu tun haben und von daher sehr grundsätzlich gerechtfertigt werden können.

Postulate der Gerechtigkeit

Massenhaftigkeit

Beginnen wir mit der Massenhaftigkeit. Gerechtigkeit ist für alle da. Und wenn die Gesamtheit derjenigen, die Gerechtigkeit für sich erwarten dürfen, eine große Zahl darstellt, dann ist Gerechtigkeit eine Massenware, auch wenn das befremdlich klingt. In diesem Sinne ist die Gesetzes- und Rechtssprechungsinformation gleichfalls für alle da. Deswegen hatte der EDV-Gerichtstag vor einigen Jahren das Motto „Freies Recht für freie Bürger“ und letztes Jahr das Motto „Freie Rechtsprechung für freie Bürger“. Das ist also alles für alle da, und wenn es eine knappe Ressource geworden sein sollte, dann haben wir ein Gerechtigkeitsproblem. Dies besonders dann, wenn Justiz eine knappe Ressource geworden sein sollte.
Übrigens erinnert die Gerechtigkeitsmaxime des „suum cuique tribuere“ genau an diesen Gedanken: Wenn es gilt, jedem das zu geben, was ihm zusteht, dann sind alle hinsichtlich der verteilenden Gerechtigkeit „anspruchsberechtigt“. Und wenn jeder Anspruch auf diese Art von Gerechtigkeit hat und die Justiz unter dem Postulat steht, solche Gerechtigkeit zuzusprechen, dann kann man, wiederum mit einem zunächst befremdlich erscheinendem, aber in der Sache treffendem Ausdruck sagen: Beim Gerechtigkeitsdialog geht es um Massenkommunikation. In diesem Zusammenhang melden sich altüberkommene Metaphern mit zu Wort. Das alte Testament spricht von der Gerechtigkeit als einem Strom, der sich durch das Land ergießen soll. Man könnte (in unserem heutigen Kontext) sagen: Wie ein Verkehrsstrom.
All das bedeutet nun normativ folgendes: Wenn wir die massenhafte Verwaltung von Gerechtigkeit - an dem Wort Verwaltung sollte man sich nicht stören, die Engländer sprechen treffend von „administration of justice“ - , wenn wir also diese massenhafte Verwaltung von Gerechtigkeit ohne EDV nicht sicherstellen können - und einiges spricht dafür, daß die EDV hier diese dienende Rolle übernehmen kann (ich betone dienende Rolle), dann ist der EDV-Einsatz aus Gründen der Gerechtigkeit geboten. Auf diese Weise verliert der Gedanke „Sollen wir EDV einführen?“ den bloß praktischen Hintergrund. Die Frage ist nicht mehr nur: Sollen wir irgendwo und irgendwann irgendwelche Maschinen hinstellen? Sondern hier existiert jetzt ein fundamentaler Gedanke, dem gegenüber EDV-Kritiker ein alternatives, genauso geeignetes Instrument benennen müßten. Es verlagert sich so die Argumentationslast zwischen EDV-Kritikern und EDV-Befürwortern in einer folgenreichen Weise. Voraussetzung dafür ist aber immer, daß die EDV-Befürworter sich der Mühe unterziehen, den Versuch einer fundamentalen Rechtfertigung zu wagen.

Gleichförmigkeit

Der nächste Punkt bei der Betrachtung von Verkehr und Verkehrssachen war die Gleichförmigkeit. Hier ist der Brückenschlag zur Gerechtigkeit sehr naheliegend. Wie wir wissen, hat die Gerechtigkeit nach einem altüberlieferten Verständnis zwei Aspekte: den Aspekt der materialen Gerechtigkeit und den Aspekt der formalen Gerechtigkeit. Materiale Gerechtigkeit als „suum cuique tribuere“ will jedem das geben, was ihm seinem Eigenwert nach zusteht. Formale Gerechtigkeit strebt die Gleichbehandlung gleicher Fälle an, bei uns ja auch ein Prinzip des positiven Verfassungsrechts. Die Forderung war aber schon von alters her anerkannt. Cicero beschrieb sie wie folgt: valeat aequitas quae in paribus causis paria iura desiderat (Es soll die aequitas gelten, die für gleiche Sachverhalte gleiche Rechtsfolgen verlangt). Diesem Verständnis nach ist Gleichförmigkeit ein Gerechtigkeitsprinzip. Und wenn nun (der gedankliche Rhythmus wiederholt sich), EDV prinzipiell geeignet ist, einen nennenswerten Beitrag zur gleichförmigen Behandlung von Fällen zu leisten, ist sie erneut als Gerechtigkeitsnotwendigkeit erwiesen. Und auch dafür spricht einiges. Die Gleichbehandlung gleicher Fälle setzt nämlich z.B. voraus, daß wir eine Übersicht über die anderen entschiedenen Fälle haben, in der Zeit rückwärts und in dem Zeitpunkt, in dem wir zu entscheiden haben, gewissermaßen horizontal. Und das ist angesichts der Vielzahl der entschiedenen Fälle nur mit leistungsfähigen Informationssystemen möglich, so daß sogar die Datenbanken einen Gerechtigkeitsbezug haben.
Mir wurde übrigens gestern in gemütlicher Runde berichtet, daß ein verwandter Gedanke mit ein Gründungsimpuls für den Verkehrsgerichtstag gewesen sei. Die Gründungsväter aus Hamburg seien sich des Problems der Rechtssprechungsgeographie im Verkehrsrecht sehr bewußt gewesen. Dem hätten sie im Sinne der Gleichförmigkeit der Rechtspflege durch verbesserte Information entgegenwirken wollen.

Geschwindigkeit

Gerechtigkeit und Geschwindigkeit. Manche fragen da: Was hat Gerechtigkeit mit Geschwindigkeit zu tun? Mehr, als man zunächst vermutet. Das englische Recht erinnert mit einer sprichwörtlichen Formel daran: justice delayed is justice denied. Die zu spät zugesprochene Gerechtigkeit, das zu spät zugesprochene Recht kann ein Zustand von Rechtsverweigerung sein. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte verschiedentlich Gelegenheit, daran zu erinnern. Auch in der lateinischen Formel „bis dat qui cito dat“ (doppelt gibt, wer schnell gibt), klingt die gleiche Erkenntnis an. Der Zeitablauf entwertet die Dinge, die nicht rechtzeitig gewährt werden. Und da wir nicht unbegrenzt Zeit haben, ist zu spät zugesprochene Gerechtigkeit im Grenzfall keine Gerechtigkeit mehr, sondern Unrecht. Wenn man versucht, sich in dieser Hinsicht ein wenig an der aktuellen Verkehrsterminologie zu orientieren, könnte man (etwas gewagt, aber sachlich nicht falsch) sagen: Gerechtigkeit ist ein just-in-time-Konzept. Und wiederum folgt nun: Wenn EDV einen wesentlichen Beitrag zur Beschleunigung der Rechtspflege leisten kann, ist ihr Einsatz aus Gründen der Gerechtigkeit geschuldet. Daß EDV einen solchen Beitrag leisten kann (als Potentialität), steht fest. Sie tut es aber nicht immer. Genauso gut wie bei den vorher erwähnten Punkten steht nur die prinzipielle Eignung der EDV für die Erreichung dieser Ziele fest. Sie ist nicht per se eine Garantie für die Erreichung dieser Ziele. Das führt jetzt zu der entscheidenden Problematik: Es geht nicht um EDV „an sich“, sondern um effiziente EDV, um EDV, für die man nachweisen kann, daß sie in der konkreten Art ihrer Implementation die Rolle zu spielen geeignet ist, die sie aus den erwähnten normativen Gründen spielen muß (nicht nur darf, wie manche meinen).

Die Grenzlinie zwischen effizienter und ineffizienter EDV

EDV kann (wie eben gesagt) ihr Versprechen in Richtung Massenhaftigkeit, Gleichförmigkeit und Geschwindigkeit nicht gewissermaßen automatisch halten, sondern nur, wenn sie in effiziente Systemabläufe eingebettet ist. Falls dies nicht geschieht, stellen sich Effekte wie etwa ein Bearbeitungsstau in der EDV ein: Die Masse der eingehenden Fälle kann nicht adäquat in der nötigen Zeit abgearbeitet werden. Wenn einige das „World Wide Web“ als „world wide wait“ bezeichnen, erinnert das daran, daß dort in manchen Implementationsszenarien nicht skalierender Systeme Ineffizienz existiert (was mit den für das WWW geltenden Standards nichts zu tun hat). Verfahren können also, so paradox das klingt, durch EDV-Einführung langsamer als vorher werden. Es gab dafür vor geraumer Zeit bei einem ersten Anlauf hin zu einem automatisierten Mahnverfahren ein aussagekräftiges Beispiel.
Wir begegnen auch ineffizienten Informationssystemen, die es geradezu unmöglich machen, relevante Informationen zu finden. Die Gleichförmigkeit der Behandlung leidet dann durch diese ineffizienten Informationssysteme.
Es gilt also zu unterscheiden (und das ist die zentrale Grenzlinie) zwischen schlecht implementierter EDV und effizient implementierter EDV. Wie man diese Unterscheidung im vorhinein treffen kann, ist nicht leicht zu erkennen. Sicher ist trivialerweise: Im Nachhinein weiß man immer Bescheid. Das Prinzip „An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen“ funktioniert verläßlich. Aber das ist natürlich kein Planungsprinzip. Man will vielmehr von vornherein das Eine vom Anderen unterscheiden können. Hier liegt das eigentliche Planungsproblem, das überhaupt nicht zutage tritt, wenn man meint, EDV-Einführung sei für sich genommen ein Wert.
Es läßt sich jetzt hier kein Planungsszenario demonstrieren, das gewissermaßen automatisch dazu führt, von vornherein ineffiziente EDV zu erkennen. Trotzdem gibt es auf diesem Gebiet vielversprechende Indikatoren. Diese laufen im Kern darauf hinaus, bestimmte Fragen zu stellen und bei Fehlen einer planerischen Antwort auf diese Fragen das betreffende EDV-Szenario mit Mißtrauen zu betrachten. Die folgenden Fragebeispiele sollen verdeutlichen, was damit methodisch gemeint ist.

Sind nachweislich Vorteile des Neuen gegeben?

Eine Art von Anfrage muß immer sein, ob das vorgeschlagene EDV-System nachweislich Vorteile gegenüber den bisherigen Arbeitsabläufen aufweist. Stellt man diese Frage beispielsweise für manche Vorschläge zur Implementation der elektronischen Akte, so wird man erkennen, daß verschiedene Nachteile im Vergleich zur traditionellen Akte zu beobachten sind. Ein Aspekt dieser Art ist das Intuitiv-Einleuchtende des Umgangs im Vergleich zwischen dem „alten“ und dem „neuen“ Medium. Hier schneidet bisher manche elektronische Akte schlechter ab. Diese Nachteile könnte man beseitigen. Wenn man sie nicht beseitigt, hat man von vornherein eine ineffiziente Technologie implementiert.

Wurde an die Dauerhaftigkeit des Neuen gedacht?

Man muß sich planerisch immer der Frage der Dauerhaftigkeit der Dinge widmen, was vielfach nicht geschieht. Auch das ist ein Planungsprinzip zur Unterscheidung von effizienter und nicht-ineffizienter EDV. Prinzipiell kann man festhalten: Nicht-effizient ist EDV dann, wenn ihr Planungshorizont vom Design her nicht weit genug in die Zukunft reicht. Ein paar Stichworte dazu: Das Papier (säurefrei) hat immer noch die größte Dauerhaftigkeit aller Speichermedien. Vielleicht haben Sie irgendwo in der Familie noch alte 5 ¼“ Disketten. Wo soll man die lesen? Zum zehnten Geburtstag des EDV-Gerichtstages hat Golasowski einen Vortrag gehalten, bei dem er am Beispiel alter EDV-Geräte aus dem Gründungsjahr des EDV-Gerichtstages demonstrierte, wie sich die Frage der Dauerhaftigkeit von Wissen und Information praktisch darstellt. Fragen wir also bei jedem EDV-Projekt (selbstverständlich auch bei der elektronischen Akte), ob die Nachhaltigkeit bedacht worden ist.

Ist die Handhabbarkeit des Neuen bedacht worden?

Ein Anschauungsbeispiel in Sachen Handhabbarkeit liefert die digitale Signatur. Daß man diese Technologie braucht, steht fest. (Das hat übrigens gleichfalls mit der eben erwähnten elektronischen Akte zu tun, weil jeder Eintrag und jede Änderung authentisch zur elektronischen Akte gebracht werden muß.) Trotzdem gibt es bei der Implementation der digitalen Signatur Zustände, die der notwendigen leichten Beherrschbarkeit dieser Basistechnologie im Wege stehen. Dies deutet darauf hin, daß die gegenwärtige Implementierung vielleicht nicht die optimale ist. Daß der Gesetzgeber für diesen Zustand mit kausal war, macht die Lage nicht besser.

Verkehr als EDV-System

Halten wir also fest: die EDV ist prinzipiell verkehrssachenkonform, sie ist aber auch verkehrskonform. Machen wir die Gegenprobe: Könnten wir uns den Verkehr ohne EDV vorstellen? Wohl kaum. Der Verkehr kann in seinen Funktionen der Massenhaftigkeit, der Gleichförmigkeit und der Geschwindigkeit ohne EDV gar nicht mehr aufrechterhalten werden. Da sage ich jetzt einige Selbstverständlichkeiten, aber Selbstverständlichkeiten müssen manchmal ausgesprochen werden, um ein systematisches Gerüst zu vervollständigen. Deshalb ein paar Stichworte dazu: Autos sind mittlerweile „rollende Informationssysteme“. Vernetzte Informationssysteme steuern den Verkehr. Geo-Informationssysteme dienen der Navigation. Zugespitzt: der Verkehr ist selbst ein EDV-System geworden.

Chancen und Risiken

Nach diesem Versuch der Grundlegung nun noch ein Blick auf Chancen und Risiken.
Da ist zunächst eine kleine Vergewisserung über die Begriffe „Chance“ und „Risiko“ erforderlich. Es ist nämlich so, daß alles, was uns als Chance entgegentritt, uns janusköpfig auch als Risiko anschaut. Chancen und Risiken sind deshalb zwei Seiten derselben Medaille. Wenn man das vergißt und nur über die Chancen der EDV redet, ohne gleichzeitig die Risiken im Blick zu behalten, übersieht man Wesentliches. (Umgekehrt gilt selbstverständlich dasselbe.) Beides zusammen ergibt erst das komplette Bild. Deshalb seien jetzt beispielartig einige der entscheidenden Chancen- und Risikothemen benannt.

Die Vernetzung

Informationssysteme begegnen uns heute vernetzt. Das ist sogar ein zentrales Prinzip. Man sieht darin prinzipiell einen Fortschritt, was richtig ist. Es gibt also keine isolierten Informationsinseln mehr. Stattdessen haben wir es mit einem Datenaustausch zwischen heterogenen Applikationen über weltweite Netze zu tun. Das Internet und die Vision eines „semantic web“, eines mit Bedeutung versehenen Netzes, das den Informationsaustausch erleichtert, wird uns vom W3C-Konsortium sehr konkret vor Augen geführt. Das war von vornherein eine der Grundideen von Tim Berners-Lee, neben Robert Caillau einem der beiden „Väter“ des World Wide Web. Tim Berners-Lee ist davon überzeugt, daß diese Technologie in sich keinen Sinn hat, sondern daß ihr ein erst Sinn gegeben werden muß. Sinn hat mit Bedeutungen zu tun, und diese Bedeutungen müssen in der Technologie des World Wide Web verankert werden. Das ist im Moment eines der spannendsten Rechtsinformatik-Themen. Die deutsche juristische Welt hat dieses Thema noch nicht gebührend wahrgenommen. Insoweit stellen wir uns gegenwärtig ein wenig als Insel dar. Sollten diese Stichworte allzu kryptisch wirken, bieten sich zur Vertiefung als große Bibliothek die Webseiten des W3-Konsortiums an.

Der kooperative Zusammenhang

Die EDV-Einzelsysteme sind heute Teil eines kooperativen Gesamtzusammenhanges (und nur noch so adäquat zu begreifen). Das ist eine Chance, es ist aber auch (zugleich) ein zentrales Risiko. Es gilt, eine Architektur zu finden, in der diese Chancen und Risiken ausbalanciert sind. Dieses Postulat entzieht sich der Logik eines „entweder/oder“. Man erlebt im Gegensatz dazu viele EDV-Diskussionen, die in einem strengen Sinne als entweder/oder-Diskussionen strukturiert sind. Das führt methodisch von vornherein in die Irre. Sinn dieses Vortrags war es zu zeigen, daß die EDV in Verkehrssachen benötigt wird, aber nicht für sich allein, nicht in beliebiger Implementierung, und daß es gilt, ein Gleichgewicht zwischen divergierenden Erwartungen und Zielsetzungen zu finden. Wenn dieses Vorzeichen vor den Diskussionen um EDV in der Justiz stünde, von vornherein und immer, wäre viel gewonnen.

Die Sprache der Bilder

Ein weitere Mischung von Chance und Risiko ist der Umgang mit Bildern. Hier vor dem Saal war eine interessante Technologie zu sehen, die der optischen Rekonstruktion von Verkehrsunfallsituationen dient. Bei der Betrachtung meldet sich wiederum die Dialektik (im klassischen Sinne) zu Wort: Einerseits begegnen wir einer nützlichen Technologie, einer Chance. Aber auch das Risiko liegt nicht fern. Die Bilder gewinnen nämlich, wie wir alle wissen, ihre eigene Wirkmächtigkeit. Demgemäß leben wir, da wir uns diesem Prinzip unterworfen haben, in einem Zeitalter der Visualisierung. In amerikanischen Verkehrsgerichtssachen werden Verkehrsunfälle in der Rekonstruktion als Filme vorgeführt. Die Illusion, die damit einher geht, ist in vielen Fällen die, das sei die Wirklichkeit, man hole sozusagen die Wirklichkeit durch das Bild in den Gerichtssaal. Dem ist nicht so. Das Bild ist Abbild, und nicht die Wirklichkeit. Die Bilder folgen einer eigenen suggestiven Rhetorik. Mein Saarbrücker Kollege Kroeber-Riel hat dazu das Standardwerk „Visuelle Kommunikation“ geschrieben. Wenn wir alles das nicht (mehr) wissen und nicht kritisch einfangen, dann findet ein Technikeinsatz statt, der im Kern gefährlich ist, weil er in seinen Folgewirkungen nicht durchschaut wird. Da dieser Trend zur Visualisierung im Gerichtsverfahren bei uns jetzt noch nicht übermächtig ist, haben wir die Chance, uns in einer Art vorbereitender Reflexion darauf einzustellen. Vielleicht wäre das für den Verkehrsgerichtstag und den EDV-Gerichtstag ein gemeinsames Thema: Die Bildersprache in Verkehrssachen.

Das blinde Vertrauen

Das letzte Risiko, das ich ansprechen möchte, ist ein Fundamentalrisiko. Man könnte es „Das Risiko des blinden Vertrauens“ nennen. Diese Stimmungslage ist besonders gefährlich, weil sie sich bei (scheinbar) funktionierender EDV nahezu von selbst einstellt. Der EDV, die manifesterweise nicht funktioniert, vertraut man nicht. Da liegt vielleicht gar kein so großes Risiko. Aber wenn die EDV scheinbar „glatt läuft“, dann meint man, alles sei in Ordnung. Dem muß aber nicht so sein. Deswegen hat sich in der Informatik eine Forschungsrichtung entwickelt, die sich mit „trusted computing“ befaßt. Die Kernfrage lautet: Was gibt uns eigentlich die Gewißheit, daß wir scheinbar funktionierender EDV vertrauen dürfen? Das ist ein Informatikthema, und das sollte auch für uns ein Thema sein: „Blindes Vertrauen als Risiko“. Ein kleines Beispiel kann veranschaulichen, wo das Problem liegt. Man hatte vor geraumer Zeit in den USA Taschenrechner falsch programmiert, sie Schulkindern gegeben und dann gewartet, wann sich jemand melden und sagen würden, daß mit dem Taschenrechner etwas nicht in Ordnung sei. Erst bei etwa 25% Abweichung der angezeigten Ergebnisse von den richtigen meldeten sich einige Kinder (sehr zögerlich). Diese Situation ist nicht nur in dieser künstlich provozierten Situation da. Wer sich gewissermaßen im „Normalbetrieb“ damit vertraut machen will, ziehe einmal auf einem Taschenrechner die Wurzel aus einer Zahl wie z.B. 3 und quadriere dann das Ergebnis. Es müßte die Ausgangszahl herauskommen, was aber nicht immer der Fall ist. Das deutet darauf hin, daß die interne Arithmetik des Rechners eine andere ist, als es die strenge formale Mathematik in diesem Fall verlangt. Es bleibt die beunruhigende Frage: Welchem Ergebnis vertrauen wir?

Übernimmt die Maschine?

Was erwartet uns am Ende in dieser Lage? Die mögliche Konsequenz ist ernst. Es droht der Verlust der eigenen kritischen Beurteilungskompetenz: Die Maschine übernimmt. Ich befürchte, daß in weiten Teilen unseres gesellschaftlichen Lebens dieser Zustand bereits eingetreten ist. Machen wir ein Gedankenexperiment. Nehmen wir jemandem die EDV-Maschine weg: Wäre man noch in der Lage, die gestellte Aufgabe ohne die Maschine zu vollziehen? Zu diesem Thema hat ein Sciencefiction-Autor sich eine aussagekräftige Geschichte ausgedacht: Irgendwann in einem künftigen Jahrtausend strandet ein Riesenraumschiff irgendwo in der Galaxis. Der Computer ist kaputt. Der Rückkehrkurs kann nicht mehr berechnet werden. In dem Raumschiff befinden sich Tausende von Leuten. Sie bereiten sich auf den nahen Tod vor, bis dann einer sagt, man konnte doch früher Bahnen auch ohne Maschinen berechnen. Und dann baut die Mannschaft eine Organisation, in der jeder kleine Teilaufgaben berechnet, sie dem nächsten weiterreicht, und am Ende haben sie den Rückkehrkurs berechnet. Aber, sagt der Autor, was wäre, wenn niemand mehr hätte rechnen können? Das ist eine reale Gefahr. Und damit nähern wir uns als letztem Stichwort der Frage der Grenzen.

Die Grenzen

Bei der Betrachtung der Grenzen sind das eine die Grenzen des Instruments. Jedes Instrument hat Grenzen, die es auszuloten gilt. Doch jenseits dieser überall gegebenen instrumentellen Grenzen wird bei manchen Werkzeugen (der Computer ist vielleicht ein prototypisches Werkzeug dieser Art) ein Zustand erreicht, in dem es an einer äußersten Grenze um die menschliche Selbstbehauptung geht. Das ist in unserem Kontext dann der Fall, wenn das Mündel EDV Vormund werden will oder wenn der EDV-Besen sich dem Befehl „Geh dorthin, wo du gewesen“ nicht mehr fügen will. Es läßt sich aus diesem Prinzip der menschlichen Selbstbehauptung gegenüber dem Werkzeug bei verständiger Anwendung sehr viel für die Beurteilung von EDV-Projekten gewinnen. Zum Beispiel müßte ein Satz wie „Die EDV erlaubt das nicht“ sofort dazu führen, daß man die Frage thematisiert, ob hier das Instrument den Wunsch signalisiert, die Herrschaft zu übernehmen. Wir sollten uns eine hellsichtige Wahrnehmungsfähigkeit für derartige Situationen bewahren und die Mühe (ich unterstreiche die Mühe) auf uns nehmen, die damit verbunden ist, das prinzipiell hilfreiche Instrument (auf das wir unbedingt angewiesen sind) nicht zu unserem Meister werden zu lassen.


[1] Für die Veröffentlichung ist die Vortragsform beibehalten worden. Zur Vertiefung sei verwiesen auf Maximilian Herberger, Zehn Gebote für den klugen Umgang (vielleicht nicht nur) des Juristen mit der EDV (http://www.jura.uni-sb.de/projekte/Bibliothek/texte/Herberg1.html) und Maximilian Herberger, Can computing in the law contribute to more justice? JurPC Web-Dok. 84/1998, Abs. 1 - 26 (http://www.jurpc.de/aufsatz/19980084.htm).

 


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