Die Linksammlung "Online-Recht" war ein von Herrn Rechtsanwalt Georg Meyer-Spasche von August 1998 bis Juni 1999 betreutes Projekt. Derartige Projekte werden im Juristischen Internet-Projekt Saarbruecken archiviert. Die Erschliessung der Internet-Quellen zum Online-Recht, Internet-Recht und Informationsrecht wird zur Zeit aktualisiert. Wenn Sie vom Start der neuen Abteilung informiert werden wollen, hinterlassen Sie bitte hier ihre E-Mail-Adresse.

euleJuristisches Internetprojekt Saarbrücken
(http://www.jura.uni-sb.de/)


 
 

Linksammlung zum Online-Recht

- Telekommunikation -



 

      Rechtsnormen, Entwürfe

        Telekommunikationsgesetz (TKG)

        Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKSV)

        Telekommunikationsdatenschutzverordnung (TDSV)

        Europäische Zusammenschaltungs-Richtlinie
        Richtlinie 97/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11.06.1997 über die Zusammenschaltung in der Telekommunikation im Hinblick auf die Sicherstellung eines Universaldienstes und der Interoperabilität durch Anwendung der Grundsätze für einen offenen Netzzugang (ONP).

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      Literatur

        Helmke, R.; Müller, B.; Neumann, A.: Internet-Telefonie zwischen TKG, IuKDG und Mediendienste-Staatsvertrag
        Ist die Internet-Telefonie ein Sprachdienst im Sinne des TKG und unterfällt sie der Lizenzpflicht nach § 6 I Nr. 2 TKG? Lösungsvorschläge hierzu und zu weiteren Rechtsfragen aus diesem Bereich in einem Beitrag aus Marburg.

        Holznagel, B.: Skript zum Telekommunikationsrecht
        Prof. Holznagel, Leiter der öffentlich-rechtlichen Abteilung des ITM, hat dieses sehr lesenswerte Skript zum Telekommunikationsrecht herausgegeben.

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      Weitere Informationsquellen

        Bundeswirtschaftsministerium (BMWi)
        Das BMWi gibt allgemeine Informationen zu den wirtschaftlichen Aspekten der Telekommunikation und stellt eine Förderdatenbank bereit.

        Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation (RegTP)
        Die Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation (RegTP) hat als Nachfolgebehörde des Ende 1997 aufgelösten Postministeriums die Koordinierung der Liberalisierung der Märkte für Telekommunikations- und Postdienstleistungen übernommen. Sie übt in diesem Bereich auch kartellrechtliche Kompetenzen aus und erteilt Lizenzen.
        Auf dem Server der RegTP sind neben Materialien zu den erteilten Lizenzen und den Lizenzverfahren auch Verbraucherinformationen abrufbar.

        Initiative Informationsgesellschaft
        Informationen des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie zu Bedeutung und Potential der Telekommunikations- und Informationstechnik. Förderprogramm für Informationstechnik des BMBF.

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    Zusammengestellt und kommentiert von Georg Meyer-Spasche


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