Juristisches Internetprojekt Saarbrücken

Juristisches Internetprojekt Saarbrücken
www.jura.uni-sb.de

 

 Web-Suche für Juristen


 


 Redaktionelles 

Archiv

JIPS-Index

Wir über uns

Andere über uns

Häufige Fragen

Besondere Logos

Post an die Redaktion

Impressum

Einführung


 

Das Projekt „Europäisierung des Rechts“ wird mit Unterstützung der Kommission der Europäischen Gemeinschaft im Rahmen des Robert-Schuman-Projektes vom Institut für Rechtsinformatik durchgeführt.

Gerichtet ist diese neue Konzeption des Projektes (zur alten Fassung) an den deutschen Rechtspraktiker, der sich in seiner Arbeit mit europäischen Rechtsproblemen konfrontiert sieht. Ziel ist es, Hilfestellung für die sich stellenden Probleme zu geben.

Diese Neufassung baut auf drei Datenbanken, einem aktuellen Bereich und einer Kurzdarstellung des Europarechts auf.

Unter „Aktuell“ finden sich Nachrichten, die das aktuelle europäische Geschehen erfassen.

Unter der Rubrik EU-Newsletter & Datenbanken werden die Quellen offizieller Dokumente (z. B. Amtsblatt, Verträge, Rechtsprechung, Rechtsakte) zusammengefasst.

Schwerpunkt dieses Projektes ist die umfassende Darstellung von Vorabentscheidungsverfahren und Richtlinien. Grund für diese Schwerpunktsetzung ist, das Richtlinien wegen ihrer teilweise bestehenden unmittelbaren Anwendbarkeit für den nationalen Rechtsstreit streitentscheidende Bedeutung zukommt. Die vom EuGH entschiedenen Vorabentscheidungen können Leitlinien für die Erfolgsaussichten späterer nationaler Streitigkeiten sein.

Die Datenbank „Vorabentscheidungsverfahren“ beinhaltet eine von Rechtsanwalt Volker Dahlbokum, LL.M Eur. getroffene Auswahl von Vorabentscheidungen. Diese richtet sich primär danach, ob die Vorlagefrage von einem deutschen oder von einem nationalen Gericht eines anderen EU-Mitgliedstaates dem EuGH vorgelegt wird. Vorlagefragen aus anderen EU-Staaten finden nur insoweit Beachtung, als sie für alle EU-Mitgliedstaaten von allgemeinverbindlicher Natur sind und somit auch Einfluss auf das deutsche Recht nehmen können. Weiteres Auswahlkriterium ist, dass die Vorlagefrage einen gewissen Grad an juristischem Allgemeininteresse beinhaltet.Vorlagefragen, die lediglich besonders spezielle Richtlinien, Verordnungen oder Rechtsgebiete betreffen, werden nicht von der Datenbank erfaßt. Umgesetzt werden diese Maßstäbe durch die auf 11 Untergruppen eng begrenzte Zuordnungsliste.

Die Kurzdarstellung des Europarechts (Nina Friederike Schindler) soll seine Verzahnung mit nationalem Recht, die Bedeutung von Richtlinien und Vorabentscheidungen in der europäischen und nationalen Rechtsordnung verständlich machen und die Einordnung der sich stellenden materiellrechtlichen Probleme ermöglichen.

Zur Vertiefung verweist die Linkliste des Schumanprojektes auf andere diese Rechtsmaterie betreffende Seiten.