Landtag des Saarlandes
11.Wahlperiode
Pl. 11/1
9. 11. 94
1. Sitzung
am 9. November 1994, 10.00 Uhr,
im Gebäude des Landtages zu Saarbrücken

Beginn: 10.06 Uhr
Ende: 11.30 Uhr

PRÄSIDIUM:

Landtagspräsident Kasper (SPD)
Erster Vizepräsident Meyer (CDU)
Zweite Vizepräsidentin Hollinger (SPD)
Erster Schriftführer Portz (SPD)
Zweite Schriftführerin Steitz (CDU)
Dritter Schriftführer Dr. Pollak (B 90/Grüne)

REGIERUNG:

Ministerpräsident Lafontaine (SPD)

Übernahme der bisherigen Geschäftsordnung 2

1. Eröffnung durch den Alterspräsidenten 2

Abg. Müller (CDU) zum Antrag auf Änderung der Tagesordnung 4

Abg. Gruschke (SPD) 5

Abstimmung, Ablehnung des Antrages 5

2. Wahl des Landtagspräsidenten gemäß Artikel 70 Abs. 2 der Verfassung des Saarlandes, § 33 des Gesetzes über den Landtag des Saarlandes und § 11 der Geschäftsordnung des saarländischen Landtages 5

Ernennung von vorläufigen Schriftführern 5

Feststellung der Beschlußfähigkeit 5

Abg. Hans (CDU) zur Abgabe einer Erklärung zum Stimmverhalten der CDU-Fraktion 5

Abg. Gruschke (SPD) 6

Abg. Ulrich (B 90/Grüne) 7

3. Verpflichtung der Abgeordneten durch den Landtagspräsidenten 8

4. Beschlußfassung über den von den Abgeordneten der SPD, den Abgeordneten der CDU und den Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Antrag betreffend Bestimmung der Mitgliederzahl einer Fraktion gemäß § 28 Abs. 3 des Gesetzes über den Landtag des Saarlandes und § 10 Abs. 1 der Geschäftsordnung des saarländischen Landtages (Drucksache 11/1) 8

Abstimmung, Annahme des Antrages 8

5. Wahl der Vizepräsidenten/innen und Schriftführer/innen gemäß Artikel 70 Abs. 2 der Verfassung des Saarlandes, § 33 des Gesetzes über den Landtag des Saarlandes und § 11 der Geschäftsordnung des saarländischen Landtages 8

6. Beschlußfassung über den von den Abgeordneten der SPD, den Abgeordneten der CDU und den Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen eingebrachten Antrag betreffend Zuteilung eines Anteiles an Stellen der Ausschüsse auf die Fraktionen gemäß Artikel 77 Abs. 1 der Verfassung des Saarlandes und § 37 des Gesetzes über den Landtag des Saarlandes (Drucksache 11/2) 9

Abstimmung, Annahme des Antrages 9

7. Bildung eines Wahlprüfungsausschusses gemäß Artikel 75 der Verfassung des Saarlandes und § 62 des Gesetzes über den Landtag des Saarlandes 9

8. Bildung eines Ausschusses für Grubensicherheit gemäß Artikel 80 der Verfassung des Saarlandes und § 60 des Gesetzes über den Landtag des Saarlandes 10

9. Wahl des Ministerpräsidenten gemäß Artikel 87 Abs. 1 der Verfassung des Saarlandes 10


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