Wir kommen zu Punkt 1 der Tagesordnung:

Verpflichtung eines Abgeordneten.

Der Landeswahlleiter hat mit Schreiben vom 16. Februar 1995 mitgeteilt, daß für den ausgeschiedenen Abgeordneten Dieter Gruschke gemäß § 40 des Landtagswahlgesetzes Herr Roland Henz, Saarlouis, als Listennachfolger auf dem Kreiswahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands im Wahlkreis Saarlouis in den Landtag des Saarlandes eintritt. Herr Roland Henz hat das Mandat angenommen.

Der Wahlprüfungsausschuß des Landtages hat das Nachrücken von Herrn Henz in seiner heutigen Sitzung geprüft. Es wurden keine Einwendungen erhoben. Erhebt sich gegen die Feststellung des Landeswahlleiters und des Wahlprüfungsausschusses Widerspruch? _ Das ist nicht der Fall.

Ich bitte Sie, Herr Henz, zu mir heraufzukommen. _ Ich begrüße den neuen Kollegen in unserer Mitte und bitte die Mitglieder des Hauses und die Zuhörer, sich zur Verpflichtung des Herrn Abgeordneten Henz von ihren Plätzen zu erheben.

(Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen.)

Herr Abgeordneter Roland Henz, ich verpflichte Sie hiermit auf die gewissenhafte Ausübung der sich aus Ihrem Mandat ergebenden Pflichten. Ich danke Ihnen und wünsche Ihnen alles Gute.

(Beifall des Hauses.)


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