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Bibliothek  >> CLEAR Web-Dokumente  >> Entscheidungen  >> CLEAR Web-Dok. 2/1999

OLG Celle, Urt. v. 30.01.1980 - 13 U 234/79

Inhalt:

Der Kläger gab eine Zeitungsmarktkarte heraus, die in Form eines Kartogramms die geographische Verbreitung der regionalen und lokalen Abonnementszeitungen darstellte. Der Beklagte war u.a. Geschäftsführer einer Gesellschaft, die eine ähnliche Karte vertrieb.

Das OLG Celle hat den Urheberrechtsschutz der Karte des Klägers bejaht und die Karte als eine Darstellung wissenschaftlicher Art i.S.v. § 2 Abs. 1 Nr. 7 UrhG angesehen. Eine schöpferische Eigenart ergebe sich zwar nicht aus dem Inhalt, aber aus der Form der Karte. Zwar seien die einzelnen Elemente der Darstellung für sich alleine betrachtet nicht geeignet, den Werkcharakter der Karte zu begründen. Die schöpferische Eigenart liege indes darin, daß es dem Kläger durch die Auswahl der mitzuteilenden Tatsachen und deren gedankliche Gliederung in Verbindung mit der Kombination bestimmter Gestaltungsmittel gelungen sei, eine Karte zu schaffen, die "als Ganzes" den Charakter einer in sich geschlossenen eigentümlichen Darstellung besitze.

Die Karte des Beklagten verletze das Urheberrecht des Klägers, denn sie sei kein in freier Benutzung der Karte des Klägers geschaffenes selbständiges Werk (§ 24 Abs. 1 UrhG), sondern in ihren wesentlichen Elementen eine Nachbildung jener Karte. Dem Kläger standen daher die Ansprüche aus § 97 UrhG zu.

Original (pdf)

Die Entscheidung ist veröffentlicht in AfP 1981, 459-461 (mit zustimmender Anmerkung von Günther, AfP 1981, 461-462).


 

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