EDV-Länderbericht Baden-Württemberg

 

1 Allgemeines

a) Ausgangslage
Die bisherige EDV-Ausstattung der Gerichte war zum einen unvollständig, zum anderen uneinheitlich. Bei 43 der 108 Amtsgerichte sind EDV-Anlagen der mittleren Datentechnik mit Terminals im Einsatz. Weitere 28 Amtsgerichte und 5 Landgerichte, die Verwaltungs- und Sozialgerichte sowie das Finanzgericht arbeiten mit vernetzten PC-Systemen. Im übrigen sind Einzelplatz-PC im Einsatz. Die staatlichen Notariate und Grundbuchämter verfügen überwiegend über Client-Server-Systeme. Bei den Justizvollzugsanstalten sind Anlagen der mittleren Datentechnik, teilweise mit vernetzten PC, im Einsatz.

Die technische Administration bei sämtlichen Justizbehörden oblag in der Vergangenheit Justizmitarbeitern, die teils als Systemverwalter vor Ort, teils bei der Gemeinsamen DV-Stelle Justiz bzw. ADV-Stelle für den Strafvollzug eingesetzt wurden. Die Wahrnehmung der technischen Aufgaben durch Justizpersonal stieß wegen der immer komplizierter werdenden Systeme an Grenzen. Angesichts gestiegenen Betreuungsaufwands aufgrund des gewachsenen Bestandes und der historisch bedingten Vielfalt, die ein Nebeneinander von unterschiedlichen Systemen für ein und dieselbe Aufgabe mit sich brachte, bestand dringender Handlungsbedarf.

b) Neustrukturierung
Der EDV-Einsatz in der Justiz Baden-Württembergs wird derzeit neu strukturiert und vereinheitlicht. Ziel ist die einheitliche Ausstattung aller Justizbehörden mit moderner EDV, wobei die künftige technische Betreuung nicht mehr durch Justizpersonal wahrgenommen werden soll. Die freiwerdenden Kapazitäten sollen auf die Betreuung der Justizfachanwendungen als ein Bereich, der unter die Kernkompetenz der Justiz fällt, konzentriert werden.

Zur Erreichung der Ziele wurden folgende Maßnahmen ergriffen:

n In einem bis Ende 2001 andauernden Projekt werden sämtliche Dienstgebäude mit einer modernen EDV-Verkabelung ausgestattet bzw. vorhandene, den aktuellen Standards nicht entsprechende Verkabelungen erneuert;

n die Ausstattung der Gerichte mit Hardware und Bürokommunikations-Software sowie die Betreuung der Systeme wird im Wege des Outsourcing von einem privaten Partner wahrgenommen. Das Land Baden-Württemberg hat für die genannten Leistungen einen Rahmenvertrag abgeschlossen, unter dessen Geltung das Justizministerium die Bürokommunikation für sämtliche 7.300 Büroarbeitsplätze bei den Gerichten den Vertragspartnern übertrug. Die Ausstattungsmaßnahmen werden bis Ende 2002 abgeschlossen sein; ihre Reihenfolge richtet sich nach dem Verkabelungsfortschritt und der altersbedingten Austauschbedürftigkeit der vorhandenen Systeme.

n Für die Gerichte werden neue Fachanwendungen auf einheitlicher technischer Basis entwickelt. Diese sollen derzeit noch eingesetzten Programme ablösen, wobei das Programmspektrum insgesamt erweitert wird auf bislang nicht automationsunterstützte Bereiche.

n Die justizfachlichen Anforderungen an die künftigen Programme werden in Fachkonzepten gebündelt und konkretisiert. Dies erfolgt in Arbeitsgruppen, denen erfahrene Justizmitarbeiter angehören. Die Erstellung von Fachkonzepten der Sozial-, Familien- und Vollstreckungsgerichte sowie in Zivil- und Strafsachen erfolgt parallel nach einheitlichen Strukturen und Mustern. Durch die gezielte Verknüpfung und Übernahme einzelner bereits erstellter Fachkonzeptteile kann letztlich eine Vereinheitlichung der Software-Entwicklung in allen Gerichtszweigen auf der Basis moderner, marktgängiger Systeme erreicht werden.

2 Stand der Austattung

Bei den mit Anlagen der mittleren Datentechnik ausgestatteten Amtsgerichte sind die Programme SIJUS-Zivil, -Familie, -Vollstreckung sowie in Strafsachen das Programm GENJUS, eine Eigenentwicklung, im Einsatz. Die Amts- und Landgerichte mit vernetzten PC-Systemen setzen die Anwendung „HADES" ein, ebenfalls eine Eigenentwicklung auf der Basis von MS-Access 2.0. Bei insgesamt 3 Amtsgerichten wird in Registersachen mit dem Programm „HAREG" gearbeitet.

Bei den Verwaltungsgerichten und beim Finanzgericht ist die Fachanwendung „Julia" beim Sozialgericht die Anwendung „Profitext" im Einsatz.

Die Staatsanwaltschaften sind mit SIJUS-Straf-StA, eine auf mittlerer Datentechnik basierende Anwendung, ausgestattet. In den Serviceeinheiten werden überwiegend Terminals, bei den Dezernenten PC mit Terminalemulation eingesetzt.

Die staatlichen Notariate in Baden-Württemberg sind bislang erst teilweise ausgestattet. Die Software „NOAH" unterstützt vor allem den Beurkundungsbereich und wird derzeit um weitere Funktionalitäten ergänzt.

3 Elektronisches Grundbuch

Die Einführung des Elektronischen Grundbuchs für Baden-Württemberg schreitet rasch voran.

Bis Ende September 2000 werden rund 1.200 Arbeitsplätze mit der erforderlichen Hardware (PCs mit Windows NT 4.0 und MS Word 97, Server mit Windows NT 4.0 und MS SQL-Server 6.5) ausgestattet sein. Das entspricht einem Ausstattungsgrad von 60 %. Rund 2/3 dieser Arbeitsplätze verfügen bereits über die Software FOLIA/SGB. FOLIA/SGB ermöglicht eine Bearbeitung des Papiergrundbuchs mit elektronischer Vorgangsunterstützung und hält alle erstellten Eintragungstexte zur späteren Übernahme in das Elektronische Grundbuch vor.

Die erste Version der Software zur vollelektronischen Grundbuchführung (FOLIA/EGB 1) ist seit Mitte August 2000 in einigen Pilotbehörden im Echtbetrieb. Bei erfolgreichem Verlauf des Pilotbetriebs wird ab Mitte Oktober 2000 die Installation an allen mit Hardware ausgestatteten Arbeitsplätzen erfolgen.

FOLIA/EGB 1 enthält die aus früheren FOLIA-Versionen bekannten Funktionen zur elektronischen Vorgangsbearbeitung. Neu hinzugekommen sind Masken zur erleichterten Erfassung bestehender Grundbucheintragungen und – als Herzstück – Funktionen zur Erstellung elektronischer Unterschriften und zur sicheren Speicherung der damit erstellten Eintragungstexte. Für die Erzeugung der elektronischen Unterschriften werden Chipkarten mit Prozessor (Smartcards) eingesetzt.

Mit dem Einsatz von FOLIA/EGB 1 ist die Grundlage geschaffen, um den vorhandenen Grundbuchbestand in das Elektronische Grundbuch zu überführen. Ab 2002 werden diese Grundbuchdaten in einem zentralen Rechenzentrum für registrierte Benutzer zum Online-Abruf zur Verfügung stehen. Für den Abruf genügt ein PC mit Internet-Anschluss und WWW-Browser.

Die Vorteile von FOLIA haben auch in anderen Bundesländern Resonanz gefunden. Schleswig-Holstein hat sich vor kurzem dafür entschieden, FOLIA für die Führung des Elektronischen Grundbuchs einzusetzen. Erste Pilotinstallationen werden dort im Jahr 2001 erfolgen.