EDV-Länderbericht Bayern

 

Einleitung

In der ordentlichen Gerichtsbarkeit in Bayern mit derzeit etwa 14.000 Bediensteten sind ca. 11.500 Bildschirmarbeitsplätze eingerichtet, an denen die Mitarbeiter durch mehr als 40 justizspezifische DV-Anwendungen in nahezu allen Bereichen unterstützt werden. Die Schwerpunkte der gegenwärtigen EDV-Ausstattung und EDV-Projekte lassen sich wie folgt zusammenfassen:

Zur fachspezifischen Anwendungsentwicklung

Ordentliche Gerichtsbarkeit

Geschäftsstellenautomation

Die bayerischen Justizbehörden sind mit funktionellen Verfahren zur Geschäftsstellenautomation ausgestattet. Schwerpunktmäßig werden damit die Mitarbeiter der Serviceeinheiten bzw. der Geschäftsstellen und Schreibkanzleien bei ihren zahlreichen Routine- und Massentätigkeiten (Textverarbeitung einschließlich Protokollführung im Sitzungssaal; Registratur und Vorgangsverwaltung; Fristenverwaltung; Statistik) unterstützt. Hier sind vor allem erwähnenswert die Verfahren SIJUS-Zivil für Amtsgerichte und Landgerichte, SIJUS-Vollstreckung sowie die mit Standardsoftware selbst entwickelten Textlösungen ZIVTEXT (für Zivilgerichte), VOLLTEXT (für Vollstreckungsgerichte), INKA (für Insolvenzgerichte), FAMTEXT (für Familiengerichte), NACHTEXT (für Nachlassgerichte) und VORMTEXT (für Vormundschaftsgerichte). Inzwischen wurde eine flächendeckende Ausstattung aller bayerischen Gerichte in Zivil-, Familien-, Insolvenz-, Nachlass- und Vormundschaftssachen mit einer entsprechenden EDV-Unterstützung erreicht.

SOLUM-STAR und RegisSTAR

Daneben werden Spezialanwendungen mit fachspezifischen Verfahrensfunktionen eingesetzt, die im Wesentlichen auf die Bedürfnisse der Rechtsanwender zugeschnitten sind. Einen wichtigen Schwerpunkt bildet dabei das Programm zur maschinellen Grundbuchführung SOLUM-STAR. Damit werden Grundbucheintragungen nicht mehr in Papiergrundbücher ausgegeben, sondern mit konstitutiver Rechtswirkung auf nur einmal beschreibbaren Datenträgern (WORM, CD-ROM, MO-Technik) abgespeichert. Der Grundbuchinhalt wird externen Nutzern im automatisierten Abrufverfahren online für die Einsicht zur Verfügung gestellt. Fast 650 Teilnehmer, hauptsächlich Notare und Kreditinstitute nutzen das automatisierte Abrufverfahren bereits in monatlich bis zu 100.000 Fällen. Mit dem inzwischen bei 46 Grundbuchämtern eingesetzten Verfahren sollen bis Ende 2001 alle bayerischen Grundbuchämter auf maschinelle Grundbuchführung umgestellt werden. Etwa ¾ der rd. 5,5 Mio Grundbuchblätter mit einem Gesamtbestand von rd. 60 Mio Seiten werden bereits maschinell geführt.

Ferner wird gegenwärtig die Einführung des gemeinsam mit den Landesjustizverwaltungen Nordrhein-Westfalen und Sachsen entwickelten Programmes RegisSTAR zur maschinellen Führung des Handelsregisters vorbereitet. Externen Nutzern, wie Rechtsanwälten, Notaren und Kreditinstituten wird in RegisSTAR die Möglichkeit geboten, in ihren Büroräumen vom Schreibtisch aus über das Internet online in das Handelsregister einzusehen. Die Einführung von RegisSTAR bei den bayerischen Handelsregistern soll im Jahr 2003 abgeschlossen sein.

Richterarbeitsplatz

Die Arbeitsplätze von Richtern sind vor allem mit EDV ausgestattet, wenn es die konkrete Aufgabenstellung erfordert (insbesondere Familienrichter, Vormundschafts- und Betreuungsrichter, Richter in Handelsregistersachen). Darüber hinaus wurden zunehmend Richterarbeitsplätze in die durch Geschäftsstellenprogramme DV-unterstützten Arbeitsabläufe integriert. Im Rahmen des Projekts bajTECH 2000 (vgl. unten Ziff. 3) sollen nun alle geeigneten Richterarbeitsplätze mit PC-Technik und modernen Fachanwendungen ausgestattet werden.

Strafverfolgungsbehörden

Staatsanwaltschaften

SIJUS-STRAF-StA einschließlich Nebenprogramme, zentrale Verfahrensregister

Sämtliche 22 bayerischen Staatsanwaltschaften sind mit dem umfassenden Geschäftsstellenprogramm SIJUS-STRAF-StA ausgestattet, das nicht nur alle wesentlichen Arbeitsabläufe der Vorgangsbehandlung, sondern über ein modernes leitungsgestütztes Kommunikationsnetz auch das umfangreiche Mitteilungswesen zu den Zentralregistern unterstützt. Über dieses Kommunikationsnetz tauschen Staatsanwaltschaften und Polizei die wichtigsten Ermittlungsdaten elektronisch aus. Darüber hinaus wird derzeit der Ausbau dieses elektronischen Datenaustausches zu einem umfassenden Datenverbund aller an der Strafverfolgung und Strafvollstreckung beteiligten Behörden aus Justiz und Polizei durchgeführt, in den die Gerichte und Justizvollzugsanstalten und der Austausch von Dokumenten einbezogen werden sollen. Kurz vor Abschluss steht die Entwicklung einer zentralen Vollzugsdatei, die den Ermittlungs-, Vollstreckungs- und Vollzugsbehörden der Justiz Auskunft über die notwendigen Daten der in bayerischen Justizvollzugsanstalten einsitzenden Gefangenen geben und auch der Polizei die für die Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Daten bereitstellen soll.

SIJUS-STRAF-StA stellt ferner über Leitungsverbindungen Daten für das bayernweite staatsanwaltschaftliche Registrierungs- und Informationssystem STARIS zur Verfügung. STARIS informiert jede bayerische Staatsanwaltschaft über alle in Bayern anhängigen Ermittlungsverfahren. Seit Juli 1999 sind darüber hinaus alle bayerischen Staatsanwaltschaften an das entsprechende bundesweite zentrale staatsanwaltschaftliche Verfahrensregister beim Bundeszentralregister (ZStV) angeschlossen.

1999 wurde bei den bayerischen Staatsanwaltschaften die Einführung eines neu entwickelten EDV-Verfahrens zur Geldstrafenvollstreckung abgeschlossen. In einem an SIJUS-STRAF-StA angebundenen Verfahrensteil werden bei den Staatsanwaltschaften Kostendatensätze erzeugt und anschließend an die bayernweit zuständige Landesjustizkasse zur weiteren Verarbeitung im dortigen Kassenverfahren EDV-Kosteneinziehung übermittelt.

Staatsanwaltsarbeitsplatz

Einen Schwerpunkt im Bereich Staatsanwaltschaften bildet gegenwärtig die EDV-Ausstattung der Staatsanwaltsarbeitsplätze. Auf der Grundlage eines im Projekt CORIS (Computerunterstützung für Richter und Staatsanwälte) erarbeiteten Konzeptes werden PC-Arbeitsplätze für Staatsanwälte eingerichtet und an SIJUS-STRAF-StA angebunden. Dadurch werden sie im Wesentlichen durch die elektronische Auskunft über Verfahrensstand und -beteiligte, durch Rechts- und Fachinformationen, durch Hilfsprogramme sowie bei der Aktenauswertung unterstützt; ferner können sie an der elektronischen Texterstellung teilnehmen. Ende 2000 werden mehr als die Hälfte aller bayerischen Staatsanwälte über eine entsprechende EDV-Ausstattung am Arbeitsplatz verfügen.

Projekt bajTECH 2000

Die bayerischen Gerichte und Staatsanwaltschaften sind gegenwärtig noch weitestgehend mit terminalbasierten UNIX-Mehrplatzsystemen ausgestattet. Die bayerische Justiz hat am 1. Februar 2000 das Projekt bajTECH 2000 begonnen, mit dem sämtliche Gerichte und Staatsanwaltschaften auf moderne PC-Technik umgestellt werden sollen. Die DV-Verfahren SOLUM-STAR, RegisSTAR und PROJUS-Strafgerichte eingeschlossen, werden insgesamt 12.300 Arbeitsplätze aus allen Verfahrensbereichen der Justiz mit PC-Systemen und modernen Fachanwendungen ausgestattet. Hierfür werden bis Frühjahr 2002 neue Fachverfahren für Zivil-, Familien-, Vollstreckungs-, Nachlass- und Vormundschaftssachen entwickelt. Das bereits realisierte Verfahren PROJUS-Strafgerichte wird bis Mitte 2001 auf der Basis des technischen Konzeptes überarbeitet, das auch den anderen Fachverfahren im Projekt bajTECH 2000 zugrunde liegt. Im Bereich der Staatsanwaltschaften wurde inzwischen ein Konzept erarbeitet, mit dem das Programm SIJUS-STRAF-StA schrittweise zu einer modernen, plattformunabhängigen Web-Anwendung migriert und gleichzeitig auch die an SIJUS-STRAF-StA angebundenen Nebenprogramme auf PC-Technik umgestellt werden können.

Eine wichtige Grundlage für das Projekt bajTECH 2000 bildet das flächendeckende Justiznetz, das derzeit mit einem firewallgesicherten Übergang zum allgemeinen bayerischen Behördennetz aufgebaut wird. Bis Ende 2001 sollen alle Justizbehörden auf der Basis des zwischen den bayerischen Grundbuchämtern und dem zentralen Grundbuchspeicher in München errichteten SOLUM-STAR-Netzes miteinander leitungstechnisch vernetzt werden.