EDV - Länderbericht Brandenburg

 

Einleitung

Die Landesjustizverwaltung Brandenburg hat im Zuge des Aufbaus der Justiz ab 1991/92 zunächst einen Teil der bereits in anderen Ländern eingesetzten IT-Verfahren wie SOLUM, HAREG und GEORG eingeführt.

Brandenburg hat sich dann jedoch ab 1994/95 für eine echte Client-Server-Architektur entschieden und als Plattform "Windows NT" und als Datenbank SQL-Server eingeführt. Mit anderen Ländern gemeinsam wurden damit Projekte für die ordentliche Gerichtsbarkeit MEGA und die Staatsanwaltschaften MESTA bei Fachentwicklern in Auftrag gegeben und eingeführt. Dabei wurde die Anwendungssoftware so gestaltet, dass sie auch von justizeigenem Personal (teilweise mit Entwicklungstools) gepflegt werden kann. Die Entwicklung dieser Programme ist zwischen den Ländern und den Auftragnehmern arbeitsteilig erfolgt. Damit wurde Neuland betreten; der Erfolg gibt dieser Vorgehensweise jedoch Recht.

Später wurde diese Methode auch bei den neuen IT-Verfahren MEGA-Inso und EUREKA-Fach sowie bei AUREG für die Registergerichte und ARGUS für die Grundbuchämter fortgesetzt.

Jetzt anstehende Projekte, wie Landesjustizkasse mit KASH, Justizprüfungsamt und Soziale Dienste werden ebenso länderübergreifend und mit mittelständischen Partnern und eigenem Personal angegangen.

Generell wurde als HKR-Verfahren "ProFiskal" eingeführt. In verschiedenen Behörden ist JURIS online im Einsatz. Im Ministerium läuft erfolgreich ein Hausnetz mit Windows 2000/Office 2000 mit einer Registraturlösung. Die Einführung eines Intranets ist beabsichtigt.

Die Kommunikation zwischen den Behörden erfolgt zunehmend über das Landesverwaltungsnetz (X-400): überwiegend Exchange/Outlook-EMail; dies löst im Land GroupWise/WordPerfect ab.

 

Mittelfristige Zukunftsentwicklung:

 

Derzeit befinden sich folgende Entwicklungen in Umsetzung:

- Vervollständigung der Basisausstattung in der ordentlichen Gerichtsbarkeit mit MEGA in den Jahren 2000/2001.

- Geplant ist die Einführung des elektronischen Grundbuchs mit SOLUM-STAR mit einer Pilotinstallation Anfang 2001 sowie in der Fläche in den Folgejahren.

- Geplant ist die Einführung des elektronischen Handelsregisters ab Ende 2000 mit elektronischem Rechtsverkehr ab 2001.

- Geplant ist die Einführung eines EURO-sicheren Justiz-Kassenverfahrens "KASH/KABU" ab Mitte 2001.

- Die Sozialen Dienste und das Justizprüfungsamt erhalten 2001 neue Lösungen.

Über Fragen systemtechnisch neuer Softwareplattformen (LINUX, Windows2000) und über etwaige neue Leitentscheidungen wird zum geeigneten Zeitpunkt entschieden. Derzeit stehen eher Konsolidierungsaufgaben an. Versuche mit dem elektronischen Rechtsverkehr in Registersachen sollen unternommen werden.

Die Systembetreuung wird überwiegend mit eigenem Justizpersonal durchgeführt. In Kürze wird ein Versuch des Outsourcing der Systemadministration in den Fachgerichten anlaufen.

 

Zur fachspezifischen Anwendungsentwicklung

 

Ordentliche Gerichtsbarkeit

25 Amtsgerichte und 4 Landgerichte

Zivil- und Familiensachen, Vollstreckungs-, Nachlass-

sowie Vormundschaftssachen MEGA ca. 70 %

sowie Grundbuchämter ARGUS 100 %

4 Registergerichte AUREG 100 %

4 Insolvenzgerichte MEGA-INSO 100 %

Die Arbeitsplätze umfassen alle Beschäftigtengruppen (Richter, Rechtspfleger und Serviceeinheiten).

Die Schnittstellen zur Landesjustizkasse und zu anderen Verfahren sind gegeben.

 

Fachgerichtsbarkeit

Verwaltungsgerichte GEORG/UNIX 100 %

Alle Mitarbeitergruppen sind mit dem IT-Verfahren ausgestattet. Die 4 Behörden sind für die Systemverwaltung miteinander verbunden. Schnittstellen sind im Einsatz.

Finanzgericht EUREKA-Fach 100 %

Alle Mitarbeiter sind mit dem neuen IT-Verfahren ausgestattet. Es ist geplant,

das Finanzgericht am elektronischen Rechtsverkehr teilnehmen zu lassen.

 

Strafverfolgungsbehörden

Staatsanwaltschaften MESTA 100 %

Alle Mitarbeitergruppen sind in den Behörden und im Verbund der Behörden untereinander vernetzt. Aus Sicherheitsgründen wird ein zentraler Landesdatenbestand geführt. Die erforderlichen Schnittstellen sind hergestellt und weitgehend im Einsatz.

 

Justizvollzug BASIS VG/ZA 5 v.10 Anstalten.

Das Standardverfahren BASIS ist in den großen bestehenden Anstalten im Einsatz und wird ab 2001 nach und nach in allen Neubauanstalten flächendeckend eingeführt werden.

 

Landesjustizkasse noch KE/KABU 100 %

Alle Mitarbeiter sind mit dem Verbundverfahren KE/KABU ausgestattet, das per Schnittstellen von den Behörden her Kostensätze 50-60 %

übermittelt bekommt. Dieses Verfahren wird 2001 umgestellt werden. Die Saldodaten gehen zum HKR-Verfahren des Landes ProFiskal.

 

Justizprüfungsamt noch JUPI 100 %

Das vorhandene Verfahren soll 2001 in ein neu entstehendes IT-System überführt werden.