EDV-Länderbericht Hamburg

 

Einleitung

 

Der Einsatz der IuK-Technik bei den Gerichten, den Staatsanwaltschaften, im Strafvollzug und in der Justizbehörde wird geprägt von behördenübergreifenden Querschnittsverfahren, justizspezifischen Verfahrenslösungen und technologischen Standardisierungsbestrebungen.

 

Alle Standorte der Justiz sind über Router - in der Regel mit 2 MB Leitungskapazität - in ein landesweites Netz integriert. Die Arbeitsplätze sind strukturiert verkabelt, als Endgeräte werden in der Regel PC's auf der Basis von Windows NT4.0 und Microsoft Office-Produkten eingesetzt.

 

Verfahren für Bürokommunikation (FHHinfoNET / Outlook), der Mittelbewirtschaftung (DHB-X), der Personalverwaltung (ProPers / PAISY) sowie die Nutzung von Internet- und Intranetangeboten erfolgen über das Landesamt für Informationstechnik (LIT). Gegenwärtig bereitet das LIT als behördenübergreifenden Service den Einsatz von Windows 2000 (Betriebssystem), SMS2.0 (Softwareverteilung), NAI VirusScan / NetShield (Virenschutz) und SAP R/3 (Verfahren zur integrierten Ressourcensteuerung) vor.

 

Justizspezifische Schwerpunkte der vergangenen Jahre waren die Einführung des elektronischen Grundbuchs (SOLUM-STAR), die Automation des Mahnverfahrens (ProMahn) sowie die flächendeckende Ausstattung der Staatsanwaltschaften (MESTA). Die Nutzung von Schnittstellen, z.B. zum Statistischen Landesamt, zur Justizkasse sowie zwischen den Staatsanwaltschaften und den Gerichten, gewinnt zunehmend an Bedeutung.

 

Aktuelle und künftige Projekte, z.B. der Feldversuch des Finanzgerichts zum Elektronischen Rechtsverkehr, die Vollautomation des Handelsregisters, die Leitentscheidung in der Ordentlichen Gerichtsbarkeit, werden in verstärktem Maße die elektronischen Kommunikationsmöglichkeiten mit externen Verfahrensbeteiligten nutzen.

 

Die Justizbehörde beteiligt sich an ressort- und länderübergreifenden Arbeitsgruppen, um künftige technologische Entwicklungen, z.B. Elektronischer Rechtsverkehr, Digitale Signatur, Online-Klagen, Verschlüsselung, elektronische Archivierung und Dokumentenmanagementsysteme, in die strategischen Konzepte der hamburgischen Justiz einbeziehen zu können.

 

Zur fachspezifischen Anwendungsentwicklung

 

Ordentliche Gerichtsbarkeit

 

Oberlandesgericht -Zivilsachen-

Beim Hanseatischen Oberlandesgericht befindet sich mit dem Verfahren MEGA eine Client-Server-Lösung, die im Verbund mit Brandenburg, Thüringen und Schleswig-Holstein entwickelt worden ist, im Einsatz.

 

Landgericht -Zivilsachen-

In der Zivilgerichtsbarkeit des Landgerichts wird das Verfahren SIJUS-Zivil (Registratur, Termin- und Fristenverwaltung, Textverarbeitung, Statistik) eingesetzt. Die Einführung in den Geschäftsstellen und Schreibbereichen ist flächendeckend abgeschlossen. Die Anbindung von Rechtsanwendern wird im Rahmen von Infrastrukturmaßnahmen forciert. Im Zusammenhang mit einer "Leitentscheidung für die Ordentliche Gerichtsbarkeit" ist mittelfristig die Migration von SIJUS-Zivil vorgesehen.

 

Landgericht -Strafsachen-

In den Strafabteilungen des Landgerichts werden bisher Eigenentwicklungen (Windows NT, Microsoft Office, SQL-Server) mit dem Schwerpunkt "Textverarbeitung" eingesetzt. Künftige DV-Lösungen sollen verstärkt die Möglichkeiten des Datenaustausches mit den Staatsanwaltschaften (MESTA) berücksichtigen. Die Einführung einer modernen Client-Server-Anwendung (Leitentscheidung) ist für 2001 vorgesehen.

 

Amtsgericht -Grundbuch-

Die Vollautomation des Grundbuchs auf der Basis von SOLUM-STAR 1.2 wurde in Hamburg Ende 1997 flächendeckend abgeschlossen. Im Rahmen der Fortentwicklung des EDV-Grundbuchs wird der Einsatz von SOLUM-STAR 2.0 sowie die Realisierung einer Schnittstelle mit dem automatisierten Liegenschaftskataster angestrebt.

 

Amtsgericht -Handelsregister-

Beim Handelsregister wird derzeit das von 10 Landesjustizverwaltungen gemeinsam betriebene DV-Verfahren HAREG II eingesetzt. Die Einführung eines elektronischen Handelsregisters mit Online-Einsicht, RegisSTAR, wird zum Frühjahr 2001 vorbereitet.

 

Amtsgericht -Zivilsachen-

In der Zivilgerichtsbarkeit des Amtsgerichts sind Geschäftsstellen und Schreibbereiche flächendeckend mit dem Verfahren SIJUS-Zivil (Registratur, Termin- und Fristenverwaltung, Textverarbeitung, Statistik) ausgestattet. Die Anbindung von Rechtsanwendern wird im Rahmen von Infrastrukturmaßnahmen forciert. Im Zusammenhang mit einer "Leitentscheidung für die Ordentliche Gerichtsbarkeit" ist mittelfristig die Migration von SIJUS Zivil vorgesehen.

 

Amtsgericht -Familiensachen-

Das Verfahren SIJUS-Familie ist derzeit bei allen Amtsgerichten flächendeckend im Einsatz. Die Funktionalität der Anwendung entspricht dem Verfahren SIJUS-Zivil. Eine Integration der Richter- und Rechtspflegerarbeitsplätze wird ebenfalls angestrebt. Über die Leitentscheidung wird mittelfristig eine Migration angestrebt.

 

Amtsgericht -Strafsachen-

In den Strafabteilungen des Amtsgerichts umfasst die IT-Unterstützung bisher Eigenentwicklungen (SINIX/HIT/INFORMIX) mit dem Schwerpunkt "Textverarbeitung". Künftige DV-Lösungen sollen verstärkt die Möglichkeiten des Datenaustausches mit den Staatsanwaltschaften (MESTA) berücksichtigen. Die Einführung einer modernen Client-Server-Anwendung (Leitentscheidung) ist für 2001 vorgesehen.

 

Amtsgericht -Vormundschaftssachen-

Vormundschaftssachen werden beim Amtsgericht Hamburg seit 1998 unter MEGA bearbeitet. Die Entscheidung über eine Ausdehnung auf weitere Amtsgerichte wird gegenwärtig im Rahmen der Leitentscheidung geprüft.

 

Amtsgericht -Nachlasssachen-

Beim Nachlassgericht des Amtsgerichts Hamburg soll im 2.Halbjahr 2000 im Rahmen einer Infrastrukturmaßnahme (PC-Netz, MS-Office, Bürokommunikation) die Einführung einer Verfahrenslösung (Leitentscheidung) vorbereitet werden.

 

Amtsgericht -Vollstreckungssachen-

Die Schuldnerverzeichnisse werden seit 1993 flächendeckend automatisiert geführt (Eigenentwicklung). Eine funktionale Erweiterung (Registerführung, Schreibwerkerledigung, Anbindung Rechtsanwender) wird ab dem Jahr 2001 (Leitentscheidung) geplant. Im Zwangsversteigerungsbereich wird derzeit eine Eigenentwicklung (SINIX, HIT, INFORMIX) eingesetzt.

 

Amtsgericht -Insolvenzsachen-

Seit dem Inkrafttreten der Insolvenzrechtsreform zum 1.1.99 befindet sich das in Nordrhein-Westfalen entwickelte Verfahren IT-InsO im Einsatz. Die Client-Server-Lösung umfasst alle Funktionalitäten der Datenpflege (Fachsystem) sowie die Integration der Stammdaten bei der Schreibwerkerstellung (Textsystem). Schnittstellen zu externen Verfahrensbeteiligten (Insolvenzverwalter, Schuldnerberatungsstellen) sind konzeptionell vorgesehen.

 

Amtsgericht -Mahnverfahren-

Seit dem Frühjahr 1998 werden alle Mahnsachen in Hamburg vollautomatisiert bearbeitet (Stuttgarter Verfahren). Neben dem Datenträgeraustausch mit Großgläubigern stellt insbesondere die Beleglesung von Schriftsätzen in Papierform einen wesentlichen Teil des Verfahrens dar. Künftige Verfahrensausweitungen, z.B. Optimierung der Schnittstelle zur Justizkasse, Dialogisierung, DFÜ-Komponente, werden gegenwärtig vorbereitet.

 

Fachgerichtsbarkeit

 

Verwaltungsgerichte

Beim Verwaltungsgericht befindet sich seit einigen Jahren eine Eigenentwicklung auf der Basis von SINIX/INFORMIX im Einsatz. Die Textverarbeitung wurde im Frühjahr 2000 mit CLOU/CS auf Word 8.0 umgestellt. Die Arbeitsplätze der Rechtsanwender sind flächendeckend mit PC's ausgestattet. Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht setzt seit 1998 die in Nordrhein-Westfalen entwickelte Anwendung VG/FG ein.

 

Bei beiden Gerichten wird eine eigene Entscheidungssammlung mit der Möglichkeit einer Volltextrecherche (VERIS) genutzt. Diese Entscheidungssammlung wird in einem Intranet für die Rechtsabteilungen der Hamburger Fachbehörden angeboten. Mittlerweile ist VERIS auch bundesweit über JURIS verfügbar.

 

Finanzgericht

Im Finanzgericht wird seit 1995 GEORG eingesetzt. Alle Arbeitsplätze der Rechtsanwender und der Serviceeinheiten sind vollständig mit IuK-Technik ausgestattet. Seit dem 1.8.1999 erprobt das Finanzgericht in einem Feldversuch den elektronischen Rechtsverkehr mit Rechtsanwälten, Steuerberatern und der Steuerverwaltung. Die Kooperation mit der DATEV und der Fa. Herbert Dahm sieht insbesondere den elektronischen Dokumentenaustausch (Online-Klagen mit Digitaler Signatur und Verschlüsselung) vor. Die Dokumentenverwaltung im Rahmen des Feldversuchs erfolgt mit PROXESS.

 

Strafverfolgungsbehörden

 

Staatsanwaltschaften

 

Bei den Staatsanwaltschaften wird das zusammen mit den LJVen Brandenburg, Hessen und Schleswig-Holstein entwickelte Verfahren MESTA seit Anfang 1998 eingesetzt. Die flächendeckende Einführung an insgesamt 560 Arbeitsplätzen wurde Anfang 2000 abgeschlossen. Die Anwendung unterstützt umfassend alle erforderlichen Funktionalitäten bei den Dezernenten und in den Serviceeinheiten und sieht insbesondere eine Vielzahl von Schnittstellen vor. Während die Kommunikation mit dem Statistischen Landesamt, dem Bundes- und dem Verkehrszentralregister bereits elektronisch erfolgt, befinden sich die Schnittstellen zum ZStV, zur Justizkasse und zur Polizei gegenwärtig in der Realisierung. Die Schnittstelle zu den Strafgerichten bildet den Schwerpunkt der künftigen Verfahrensoptimierungen.

 

Justizvollzug

 

In den Hamburger Vollzugsanstalten wird das DV-Verfahren BASIS eingesetzt. Die ursprüngliche Abteilungsrechnerlösung wurde zwischenzeitlich flächendeckend auf Client-Server-Technologie umgestellt. In allen Anstalten wird eine Gesamtkonzeption umgesetzt, die den Anschluss aller automationsgeeigneten Arbeitsplätze vorsieht und dabei sowohl fachspezifische Anwendungen (BASIS) als auch Querschnittsverfahren (z.B. DHB-X, KHK) im Rahmen des Neuen Steuerungsmodells ermöglicht.

 

Justizkasse

 

Gemeinsam mit den LJVen Bayern, Sachsen und Brandenburg setzt die Justizbehörde seit 1994 ein Kassenverfahren für Kassenbuchführung (KABU-Verfahren) und justizspezifische Kosteneinziehung (KE-Verfahren) ein. Sämtliche Kostenrechnungen und Sollstellungen aus den Fachverfahren der Gerichte und Staatsanwaltschaften werden mittlerweile per Datenträgeraustausch - ohne Erfassungsaufwand in der Justizkasse - verarbeitet. Im Hinblick auf die Währungsumstellung auf den EURO soll das KE-Verfahren zum 1.7.2001 im Entwicklungsverbund mit Rheinland-Pfalz und Brandenburg auf das Verfahren KASH-B / KASH-E migriert werden.

 

Stand: 31.Juli 2000