EDV-Länderbericht Hessen

 

Ministerium

Für die Geschäftsstellen des Ministeriums wird seit 1988 eine C-Tree-basierte automationsunterstützte Schriftgutverwaltung eingesetzt, für die ein SINIX-Rechner installiert ist. Zusätzlich wird auf diesem Rechner auf der Basis von Informix eine Datenbankanwendung zur Verwaltung der 2. juristischen Staatsprüfung und zur Referendarverwaltung eingesetzt. Eine leicht modifizierte Version dieser Anwendung findet auch im JPA I auf einem weiteren SINIX-Rechner Verwendung. Die übrigen Arbeitsplätze sind komplett mit vernetzten PCs ausgestattet, auf denen Produkte der MS Office-Palette zum Einsatz kommen. Zur Kommunikation ist an jedem PC-Arbeitsplatz Email (SMTP und X.400) sowie FAX eingerichtet. Recherchen im Internet sind über 2 nicht in das Netzwerk integrierte PC-Arbeitsplätze (MBüro und Bibliothek) möglich. In der Bibliothek ist ein juris-Anschluss realisiert. In den Haushaltsreferaten steht neben der Anwendung HAV (Haushaltsaufstellungsverfahren) auch das Programm HvHe (Haushaltsvollzug Hessen) zur Verfügung, das auch von jeder HÜL-führenden Stelle im HMdJ eingesetzt wird.

 

Ordentliche Gerichtsbarkeit

Grundbuch

Das automationsunterstützte Grundbuchverfahren SOLUM ist bei allen 58 hessischen Amtsgerichten im Einsatz. Bei SOLUM handelt es sich um ein EDV-Eintragungssystem. Es werden Grundbucheintragungen, die Erstellung von Grundpfandrechtsbriefen sowie die Eintragungsnachrichten am Rechtspflegerarbeitsplatz verfügt und von den Grundbucheintragern endbearbeitet. Das Elektronische Grundbuch (SOLUM II) ist in der Planung; die Projektgruppe wird derzeit eingerichtet und soll umgehend ihre Arbeit aufnehmen. Der Pilotierungsbeginn beim Amtsgericht Frankfurt ist für den 1.9.00 vorgesehen.

Handelsregister

Bei den hessischen Amtsgerichten Frankfurt, Darmstadt, Hanau und Offenbach ist die Anwendung HaReg im Einsatz. HaReg ist ein automationsunterstütztes Eintragungssystem mit Geschäftsstellenmodul und einem Auskunftssystem für Handelsregister-Einsichten. Es wurde von 10 Landesjustizverwaltungen gemeinsam entwickelt.

Planungen für das Elektronische Handelsregister „REGIS-Star„ sind in mehreren Bundesländern aufgenommen worden; für Hessen ist eine Einführung noch nicht geplant.

Zivilprozess

Für die Zivilprozessabteilungen der Amts- und Landgerichte wurde das den Verfahrensablauf unterstützende Programmpaket SIJUS-ZIVIL durch EUREKA-ZIVIL abgelöst. Während das unter UNIX laufende SIJUS-ZIVIL bei 5 größeren und mittleren Amtsgerichten und 3 Landgerichten eingesetzt wurde, erfolgte die Installation von EUREKA-ZIVIL seit Anfang 1997 an insgesamt etwa 30 kleineren Amtsgerichten. Es basiert auf Client-/ Server-Architektur in PC-Netzwerken unter Einsatz der graphischen Benutzeroberfläche WINDOWS. Beide Verfahren unterstützen die Registrierung, Vorgangsverwaltung, Termin- und Fristenverwaltung, Protokolldienst, Textverarbeitung inklusive Makrounterstützung und Statistik.

Strafprozess

Im Rahmen der Länderkooperation ´EUREKA´ zwischen den Ländern Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Hessen hat Hessen die eigenständige Entwicklung einer Lösung für die Strafprozessabteilungen der Gerichte übernommen. Sie wird in der Systematik der anderen EUREKA-Lösungen erstellt; die Programmierung ist im Gange. Mit einer Pilotierung ist im Laufe des Jahres zu rechnen, an einem Gericht erfolgt derzeit eine Testinstallation zur fachlichen Begleitung der Entwicklung.

Familienrechtsabteilungen

Die speziell auf die Bedürfnisse der Familiengerichte abgestimmte Verfahrensunterstützung SIJUS-Familie ist bei 3 großen Amtsgerichten im Einsatz. Der Funktionsumfang deckt sich im Wesentlichen mit dem des Verfahrens SIJUS-Zivil. Der Einsatz von SIJUS-Familie bleibt auf diese 3 Gerichte beschränkt. In diesem Jahr wird das Nachfolgeprodukt EUREKA-Familie bei 9 Gerichten eingesetzt. Die hard- und softwaretechnische Ausgestaltung der Anwendung entspricht der von EUREKA-Zivil. In Hessen sind insgesamt 36 Familiengerichte (einschließlich der abzulösenden SIJUS-Gerichte) auszustatten.

Zwangsvollstreckungsabteilungen

Die Bearbeitung der Massengeschäfte der Vollstreckungsabteilungen der Amtsgerichte (M-Sachen) erfolgt automationsunterstützt bei 14 Gerichten durch die UNIX-Anwendung SIJUS-Vollstreckung. Auch dieses Produkt wird - wie die anderen SIJUS-Verfahren - nicht mehr neu installiert. Seine Ablösung erfolgt durch EUREKA-Vollstreckung, dessen Systematik EUREKA-Zivil gleicht. Während die Erstentwicklung EUREKA-Zivil eine reine ACCESS-Lösung war, ist man bei den späteren EUREKA-Entwicklungen auf eine Delphi-Programmierung übergegangen und hat versucht, die Benutzeroberfläche durch Einsatz von Tree-View-Technik (Darstellung der Verfahrensbeteiligten und Verfahrensobjekte in einer Baumstruktur) weiter komfortorientiert zu gestalten. Hier sind derzeit etwa 15 Gerichte in Produktion und weitere in der Einführung begriffen.

Automatisiertes gerichtliches Mahnverfahren

Bei dem in Hessen eingerichteten zentralen Mahngericht in Hünfeld ist die Zuständigkeit für alle hessischen Mahnverfahren konzentriert. Dort werden die Verfahren vollautomatisiert bearbeitet, in denen die Anträge im Wege des Datenträgeraustausches eingereicht werden. Das sind derzeit ca. 450.000 Verfahren, die einen Anteil von etwas mehr als 50 % des Gesamtaufkommens ausmachen. Es ist geplant, im Jahre 2000/2001 die Antragstellung per Datenfernübertragung einzuführen und zuzulassen.

In 2001 ist beabsichtigt, auch die Verfahren in die Automation einzubeziehen, in denen die Anträge per Papier gestellt werden. In diesen Verfahren wird die Beleglesung zur Reduzierung des Erfassungsaufwandes eine wesentliche Rolle spielen.

 

Fachgerichtsbarkeit

Verwaltungsgerichte

In der hessischen Verwaltungsgerichtsbarkeit ist das Geschäftsstellenautomationsverfahren SIJUS-VG durch EUREKA-FACH abgelöst worden.

Allen hessischen Verwaltungsgerichten und dem Hess. Verwaltungsgerichtshof steht die automatisierte hessische Rechtsprechungs-, Asylfakten- und Literaturdokumentation unter Lotus Notes zur Verfügung. Die Asylfaktendokumentation steht bei der JURIS-GmbH und auf einem Internet-Server der hessischen Justiz zur Verfügung.

Hessisches Finanzgericht

Seit 1996 verfügt das Gericht über eine moderne EDV-Anlage, die alle Funktionsbereiche des Gerichts abdeckt. In den vergangenen Jahren wurden weitere Arbeitsplätze der ursprünglichen ersten Ausbaustufe hinzugefügt, die die Geschäftsstellen und den zentralen Schreibdienst umfasste. Die Anwendung GEORG läuft bundesweit in über 100 Installationen, insbesondere in den Fachgerichten.

 

Strafverfolgungsbehörden

Staatsanwaltschaften

Automationsunterstützung für die Bürodienste

Das derzeit noch bei 4 Staatsanwaltschaften eingesetzte Verfahren REFAS dient der Unterstützung des staatsanwaltschaftlichen Geschäftsablaufs vom Eingang der Anzeige bis zur Erledigung der Strafsache (Eingangserfassung, Verfahrensregister, zahlreiche Auskunftsfunktionen, Schnittstellen zu dem automationsunterstützten Justizkostenverfahren JUKOS, Kommunikation mit den zentralen Registern und dem Statistischen Landesamt sowie die Führung und Auswertung von weiteren internen Statistiken).

Auch dieses Verfahren wird als Zentralrechnerverfahren von dem auf moderner Client/Server-Architektur aufbauenden Verfahren MESTA, das gemeinsam mit den Landesjustizverwaltungen Schleswig-Holstein, Hamburg und Brandenburg entwickelt wurde, abgelöst. Das Verfahren befindet sich bei 5 Staatsanwaltschaften im Echtbetrieb. Im Jahre 2001 sollen die restlichen 4 Staatsanwaltschaften ausgestattet werden. Im Gegensatz zum Verfahren REFAS ist bei diesem Verfahren die Textverarbeitung integraler Bestandteil.

 

Justizvollzug

AWiS - Automatisierte Wirtschaftsverwaltung im Strafvollzug

Die DV-Anwendung „AWiS – Automatisierte Wirtschaftsverwaltung im Strafvollzug" ist in allen sechzehn Vollzugseinrichtungen im Echtlauf eingesetzt. In den letzten Jahren wurde dieses Verfahren vollständig hinsichtlich der Funktionalität und der optischen Darstellung überarbeitet und bezüglich der Ergonomie den aktuellen Möglichkeiten angepasst, wobei die Grundfunktionen erhalten blieben. Von der Lebensmitteldisposition über die Ausschreibung, die Nährwertberechnung der Gefangenenkost bis hin zur automatischen Speiseplanerstellung mit entsprechenden Menüvorschlägen und Lagerung der Lebensmittel ist die gesamte Verpflegungswirtschaft datentechnisch realisiert.

AWiS soll grundsätzlich als Mehrplatzversion mit dem Betriebssystem Windows NT 4.0 betrieben werden, um die Führung Karteien in der Wirtschaftsverwaltung und den Anstaltsküchen entbehrlich werden zu lassen.

Die Schaffung einer entsprechenden Schnittstelle zu SAP R/3 wird über die HZD in Hünfeld

nach Vorlage der Rahmenbedingungen programmiert.

BASIS (Buchhaltungs- und Abrechnungssystem im Strafvollzug)

Das Verfahren optimiert und automatisiert alle Verwaltungsvorgänge zum Aufbau und Pflege der Gefangenendaten in Justizvollzugsanstalten. Organisierte Bereiche sind die Vollzugsgeschäftsstelle, Zahlstelle, Arbeitsverwaltung, Werkbetriebe, Pforte, Aufnahmeabteilung, digitale Gefangenenbildverarbeitung, Zentrale, Unterkunftsbereich incl. Haftraumverwaltung sowie ein Anstaltsinformationssystem. Betriebssystem ist SCO-UNIX, wobei die Druckersteuerung und die IP-Adressverwaltung dem jeweils vor Ort installierten NT-Server obliegt.

Dieses Verfahren ist in vierzehn von sechzehn Vollzugseinrichtungen in unterschiedlicher Funktionsbreite installiert. Die noch ausstehenden Vollzugseinrichtungen Limburg und Fulda werden im Oktober 2000 in Betrieb genommen.

Anfang 2001 ist beabsichtigt, über das bestehende Vollzugsintranet die Intranetanwendung BASIS-Online einzurichten, wo die Gefangenendaten aller hessischen Vollzugseinrichtungen in einer Datenbank zusammengeführt werden sollen, um möglichst zeitnah aktuelle Informationen über den Stand der Belegung der hessischen Vollzugseinrichtungen, die Entwicklung der Gefangenenbelegung sowie sonstiger steuerungsrelevanter Informationen gewinnen zu können.

SP-Expert (Dienstplanungs- und Abrechnungsverfahren für Schichtdienstleistende)

Mit der Einführung der Dienstplanungs- und Abrechnungssoftware SP-Expert soll das

aufwendige manuelle Verfahren der dezentralen Dienstplanung und Berechnung der

jeweiligen Zuschläge, Mehrarbeit und Überstunden sowie Zusatzurlaub für Schichtdienstleistende nach BAT bzw. Besoldungsgesetz vereinfacht werden. Die bisher gewonnen Erfahrungen in den Vollzugseinrichtungen Darmstadt, Frankfurt I, Schwalmstadt, Weiterstadt und Wiesbaden sind durchaus als positiv zu bewerten. Die Personalverwendungsnachweise in Karteiform wurden abgelöst. In der JVA Darmstadt werden die IST-Zeiten der Bediensteten von der Zeitdatenerfassung direkt an SP-Expert übermittelt, um manuelle Einträge verzichtbar zu machen. In der Planung sind die Vollzugseinrichtungen Butzbach, Dieburg, Frankfurt III, Gießen, Kassel I, Kassel II und Rockenberg, die bis Ende 2001 mit SP-Expert in Echtbetrieb gehen sollen.

 

Landesjustizkasse

Das von Nordrhein-Westfalen übernommene Großrechner-Verfahren JUKOS stellt die automationsunterstützte Kostenanforderung inklusive Zahlungsverbuchung, Mahnung und Ratenzahlungsüberwachung dar. Die Staatsanwaltschaften wurden in den Jahren 1986 bis 90 an das Verfahren angebunden, das Hessische Finanzgericht und die ordentlichen Gerichte in Zivilsachen und allen Kostensachen des GKG (Gerichtskosten-gesetz) in den Jahren 1997 und 98. Im Bereich der Grundbuchangelegenheiten mit Schnittstelle zu SOLUM wurden im Jahr 1999 35 Amtsgerichte in Betrieb genommen, die restlichen Gerichte wurden im laufenden Jahr ausgestattet. JUKOS ist auch bei einigen Arbeits- und Verwaltungsgerichten im Einsatz, restliche Behörden werden derzeit und im nächsten Jahr eingebunden. In Kürze wird im Bereich der ordentlichen Gerichte die Erweiterung auf die sonstigen Kosten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (Kostenordnung) eingeführt werden.