EDV-Länderbericht Mecklenburg-Vorpommern

Einleitung

Justizanwendung (ARGUS )

Die Landesjustizverwaltung Mecklenburg-Vorpommern hat sich in ihrem Landeskonzept für die Ausstattung der Gerichte und Staatsanwaltschaften mit Geräten und Verfahren der Informationstechnik bereits 1991 für den Aufbau moderner PC-Netzwerke und den Einsatz einer einheitlichen Software (Justizanwendung ARGUS) entschieden. 1999 wurde im Zuge des kompletten Austausches der Hardware eine Vollausstattung mit modernen, leistungsfähigen und konsequent baugleichen PC-Arbeitsplätzen erreicht. Ausgestattet wurden grundsätzlich alle Arbeitsplatztypen (Dezernenten, Mitarbeiter, Serviceeinheiten), um die Organisationsentwicklung in Richtung Fachabteilungen mit vielfältigen Aufgabenkonzentrationen und ohne Medienbruch - auch unter Einbindung der Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger - zu unterstützen. Die nahezu flächendeckend eingesetzte Anwendungssoftware ARGUS ist modular aufgebaut. Der ARGUS-Kern, auf dem fachspezifische Softwareergänzungen aufsetzen, ist für jede Einzelanwendung - von Grundbuch - über Amtsgerichte -, Fachgerichte- bis Staatsanwaltschaftslösung - einheitlich und unterstützt mit hoher Grundfunktionalität (u.a. Unterstützung jeder Geschäftsverteilung, automatische Bildung von Aktenzeichen, Fremdaktenzeichen, Abgabe, Verbindung, Trennung von Verfahren, Statistik in den einschlägigen Ausprägungen mit Datenaustausch zum Statistischen Landesamt, Schnittstelle zum HKR-Verfahren PROFISKAL) jedes im Geschäftsbereich verwendete Registerzeichen. Weitergehende Unterstützung - insbesondere automationsunterstützte Erledigung des Schreibwerks, die über die Erstellung von Kurzbriefen und die Bereitstellung von großem und kleinem Rubrum hinausgeht - ist fachspezifisch als sogen. EDV-Verfügung in die Kernsoftware eingebunden. ARGUS-Kern bildet somit die Basis für alle Applikationen. Weiterentwicklungen für eine ARGUS-Applikation stehen bei geringem Implementierungsaufwand auch den anderen Applikationen zur Verfügung. Die gleiche Programm- und Ablauflogik in allen Applikationen erleichtert wegen des hohen „Wiederkennungswertes"

somit die Einarbeitung. Diese Entwicklungsphilosophie hat sich bewährt, an ihr wird konsequent festgehalten.

Juristische Informationssysteme ( Juris )

Als Rechtsinformationssystem wird neben fachspezifischen CD-ROM-Anwendungen juris grundsätzlich auf allen Dezernentenarbeitsplätzen zur Verfügung gestellt.

Landesverwaltungs- und Informationsnetz ( LAVINE )

1999 wurden alle Justizbehörden an das Landesverwaltungs- und Informationsnetz (LAVINE) angeschlossen. In LAVINE ist eine mehrstufige Firewall mit Viruswall eingebunden. Eine Versorgung ist derzeit aber aus Kostengründen nur mit geringer Bandbreite möglich. Deshalb werden bestehende Anwendungen wie insbesondere Profiskal, juris und der Datenaustausch mit zentralen Registern vorrangig genutzt.

 

Zur fachspezifischen Anwendungsentwicklung:

Ministerium

Das Ministerium ist mit einem PC-Netzwerk ausgestattet. Es wird auf allen PC-Arbeitsplätzen Office 2000 -Standard- (mit zentraler Sicherung auf dem Server, Dateiaustausch über Netz) genutzt. Das Rechtsinformationssystem juris steht auf allen Arbeitsplätzen zur Verfügung. Im Bereich der Personalsachbearbeitung wird das landeseinheitliche System EPOS eingesetzt. Das Statistikreferat wird durch eine eigenentwickelte Tabellenkalkulationsanwendung unterstützt. Das Landesjustizprüfungsamt setzt JUPI ein.

Das Ministerium hat sich zwischenzeitlich für den Einsatz der übergreifenden Bürokommunikationslösung LIMA entschieden. Die Einführung wird im Jahre 2000 abzuschließen sein.

 

Ordentliche Gerichtsbarkeit

Landgerichte, Oberlandesgericht

ARGUS-LG (Zivil) und ARGUS-OLG (Zivil) haben sich in ihrer Grundfunktionalität während der Pilotierung bei zwei Landgerichten und dem Oberlandesgericht bewährt. Die Textanbindung ist vorhanden. Der Einsatz von ARGUS-LG (Straf) und ARGUS-OLG (Straf) wird vorbereitet. Die Einführung ist für Anfang 2001 geplant.

Amtsgerichte -Grundbuchämter-

Die Amtsgerichte -Grundbuchämter- in Mecklenburg-Vorpommern sind mit Geräten und Verfahren der IT seit Ende 1992 voll ausgestattet. Eingesetzt wird die Justizanwendung ARGUS-GB in der Version 2.51 mit voller Geschäftsstellen- und Eintragungsfunktionalität (Papiergrundbuch). Diese enthält eine Schnittstelle zu den Kataster- und Vermessungsämtern als Auskunftssystem. Durch die vollständige Integration der Textverarbeitungskomponente mit der o.g. EDV-Verfügung in die ARGUS-Datenbankumgebung können Dezernenten unter Rückgriff auf sämtliche Grundbuchdaten eine Grundbucheintragung am Computerarbeitsplatz selbsttätig vorbereiten.

Derzeit erfolgt die Funktionalitätserweiterung in Richtung elektronisches Grundbuch. Die Pilotierung bei einem Amtsgericht wird im Winter 2000/2001 erfolgen. Dabei wird besonderes Augenmerk darauf gelegt, dass die Schnittstelle für die Einbindung Externer offen, d.h. nicht landesspezifisch und nicht Software-spezifisch ausgebildet wird.

Amtsgerichte -Handelsregister-

Die Amtsgerichte -Registerabteilungen- in Mecklenburg-Vorpommern sind ähnlich den Grundbuchämtern seit 1992 voll ausgestattet. Eingesetzt wird die Justizanwen

dung ARGUS-Reg 2.0 mit Eintragungsfunktionalität und sog. Firmenverzeichnis. Das elektronische Handelsregister wird nicht vor 2003 eingeführt. Bis dahin werden die Handelsregister mit der Version ARGUS-Register 2.51 ausgestattet, welche auf der Grundbuchversion beruht. In Anlehnung an diese Version werden auch in ARGUS-Register Ordnungsnummern eingeführt.

Amtsgerichte -Zivilsachen-

Alle 21 Amtsgerichte (einschließlich der 5 Zweigstellen) sind im Bereich Zivilsachen mit der Anwendung ARGUS-AG (Zivil) ausgestattet. Eine Textanbindung mit EDV-Verfügung ist vorhanden. Die monatliche Meldung an das Statistische Landesamt erfolgt per Diskette.

Amtsgerichte -Familiensachen-

Alle 21 Amtsgerichte (einschließlich der 5 Zweigstellen) sind im Bereich Familiensachen mit der Anwendung ARGUS-AG (Familie) ausgestattet. Eine Textanbindung mit EDV-Verfügung ist vorhanden. Die monatliche Meldung an das Statistische Landesamt erfolgt per Diskette.

Amtsgerichte -Nachlasssachen-

ARGUS-AG (Nachlass) wird derzeit bei einem Amtsgericht pilotiert.

Amtsgerichte -Schuldnerverzeichnis-

Alle 21 Amtsgerichte inkl. Zweigstellen sind mit ARGUS-AG (Vollstreckung) einschl. Schuldnerverzeichnis ausgestattet.

Amtsgerichte – Insolvenzsachen

Insolvenzsachen sind bei den vier Amtsgerichten mit Sitz der Landgerichte konzentriert. Dort ist ARGUS-AG (Inso) für die Geschäftsstellenunterstützung und Statistik eingeführt. Eine Textanbindung ist vorhanden, die Textmengen werden derzeit für den Einsatz in der gerichtlichen Praxis angepasst.

Amtsgerichte -Strafsachen-

Die Einführung des Moduls ARGUS-AG (Straf) ist bei allen Amtsgerichten ab dem zweiten Halbjahr 2000 vorgesehen. Die Anwendung wird derzeit bei vier Amtsgerichten pilotiert. Parallel dazu werden die erforderlichen Textmengen für die Erstellung von Schreibwerk erarbeitet. Mit der Einführung von ARGUS-Straf werden gleichzeitig wesentliche Voraussetzungen für den Datenaustausch mit dem Bundeszentralregister bzw. Verkehrszentralregister und den Staatsanwaltschaften geschaffen.

Amtsgerichte -sonstige Registerzeichen-

Auf der Basis der Kernsoftware von ARGUS kann ARGUS in allen Bereichen der Gerichte eingesetzt werden. Vorgesehen ist eine "schrittweise" Einführung in allen Abteilungen.

 

Fachgerichtsbarkeit

Verwaltungsgerichte

Die Einführung von ARGUS-VG und ARGUS-OVG wurde 1999 bei den Verwaltungsgerichten bzw. beim Oberverwaltungsgericht abgeschlossen.

Sozialgerichte

ARGUS-LSG wurde ebenfalls 1999 beim Landessozialgericht eingeführt. Derzeit wird die Einführung von ARGUS-SG bei den Sozialgerichten vorbereitet. Die Pilotierung ist noch für das IV. Quartal 2000 vorgesehen.

Arbeitsgerichte

Alle Arbeitsgerichte sind mit ARGUS-ArbG voll ausgestattet. Eine Textanbindung mit EDV-Verfügung ist vorhanden. Die Einführung von ARGUS-LAG beim Landesarbeitsgericht erfolgt noch im Jahr 2000.

Finanzgericht

ARGUS-FG wurde ebenfalls 1999 beim Finanzgericht M-V eingeführt.

 

Strafverfolgungsbehörden

Staatsanwaltschaften

Bei den Staatsanwaltschaften wird flächendeckend ARGUS-StA eingesetzt. Die Anwendung unterstützt auch den online-Verkehr mit dem Bundeszentralregister. Mit der Einführung der Version 2.51 wurden die Voraussetzungen für die Datenerfassung, Kommunikation und dem Datenaustausch mit dem Zentralen Staatsanwaltschaftlichen Verfahrensregister (ZStV) geschaffen.

Justizvollzug

In vier von sechs Justizvollzugsanstalten wird das in einem Länderverbund unter Federführung von Nordrhein-Westfalen entwickelte Verfahren BASIS im Bereich Vollzugsgeschäftsstelle, Zahl- und Eigengeldstelle, Arbeitsverwaltung sowie in Teilbereichen des Vollzugs (Pforte, Besuchsabwicklung, Haftraumverwaltung pp.) eingesetzt. In Abhängigkeit der geplanten Neu- und Umbauten der übrigen Justizvollzugsanstalten wird das Verfahren in den nächsten Jahren landesweit eingeführt.

NEXUS-REGISTRA für die Verwaltung des Schriftgutes in Justizverwaltungsangelegenheiten nach der Generalaktenverfügung -Verwaltung aller Aktenplaneinträge und Vorgänge sowie der Fristenüberwachung - steht vor der Einführung in allen Justizvollzugsanstalten.

Das Verwaltungsprogramm SP-EXPERT zur Dienstplangestaltung sowie Planung von Schichtdiensten und Dienstpostenbesetzungen, Dienstzeiterfassung und -abrechnung befindet sich im Testbetrieb.

Die Einführung des HKR-Verfahrens PROFISKAL zur Haushaltsmittelbewirtschaftung wurde bereits 1998 abgeschlossen.