EDV-Länderbericht Niedersachsen

 

Einleitung

Der Einsatz von luK-Technik in der niedersächsischen Justiz ist geprägt von einer grundlegenden Reformierung der gesamten öffentlichen Verwaltung, die Mitte der 90er-Jahre begonnen hat und nun massive Auswirkungen zeigt. Eine Reihe von Reformprojekten wurden oder werden noch in Angriff genommen. Eines der von der Größe und den Auswirkungen her anspruchsvollsten und für die luK-Technik in der Justiz bedeutendsten dieser Reformvorhaben ist das sog. Projekt "P53". Mit diesem Projekt verfolgt Niedersachsen das Ziel, die Teilverfahren des Haushaltskreislaufs in ein automatisiertes Haushaltswirtschaftssystem zu integrieren, diese um Funktionen zur Kosten- und Leistungsrechnung und Budgetierung zu ergänzen sowie die Annahme und Auszahlung von kassenwirksamen Leistungen dv-gestützt zu verwirklichen. Schrittweise sollen über 12.000 Arbeitsplätze in sämtlichen haushaltsmittelbewirtschaftenden Dienststellen des Landes an dieses Projekt angeschlossen werden. Die Vollausstattung aller Dienststellen der Justiz wird zum Ende des Jahres 2001 abgeschlossen sein.

Das Projekt P53 bietet die Chance, innerhalb einer kurzen Zeit flächendeckend eine einheitliche luK-Infrastruktur aufzubauen. Die P53-Infrastruktur besteht im Kern aus einer vernetzten Architektur mit zentralen Servern. An die zentralen Komponenten werden die haushaltsmittelbewirtschaftenden Stellen über das Netz des Landesbetriebes Informatikzentrum Niedersachsen (IZN-net) angeschlossen. In den einzelnen Dienststellen werden Personalcomputer installiert, die über ein lokales Netz an das IZN-net angeschlossen werden.

Die Personalcomputer werden in den Justizbehörden nur zu einem relativ geringen Anteil für Zwecke der Haushaltsbewirtschaftung ausgelastet sein. Sie stehen im Wesentlichen für justizspezifische Applikationen zur Verfügung und werden zusätzlich mit Office-Produkten ausgestattet, um anfallende Tätigkeiten umfassend zu unterstützen und Bürokommunikation zu ermöglichen.

Am 1.1.2000 waren mit rd. 11.200 Bildschirmarbeitsplätzen ca. 75 % aller bei dem Ministerium, den Gerichten, Staatsanwaltschaften und Justizvollzugsanstalten für eine Automationsunterstützung in Betracht kommenden Arbeitsplätze mit luK-Technik (15% mit Terminals, 85% mit PC's) ausgestattet. In der Folge des Projektes P53 wird Niedersachsen den Umstieg von der mittleren Datentechnik auf PC-Technik beschleunigen. Auch in Altverfahren wie z.B. SOLUM und SIJUS-STRAF, die nicht kurzfristig durch moderne PC-Programme abgelöst werden können, werden die Terminals durch mit Emulationssoftware ausgestattete PC's und trimodaler Tastatur ersetzt.

Die folgende Darstellung beschränkt sich auf die Schwerpunkte im Bereich der Automationsunterstützung und damit auf die größeren IT-Projekte.

 

Zur fachspezifischen Anwendungsentwicklung

 

Ministerium

Im Niedersächsischen Justizministerium sind im Rahmen der Einführung einer flächendeckenden Bürokommunikation in den niedersächsischen Ministerien nahezu alle Arbeitsplätze mit Personalcomputern und Standardsoftware ausgestattet.

In einzelnen Bereichen (Landesjustizprüfungsamt, Personalverwaltung, usw.) werden die Tätigkeiten mit speziellen Anwendungsprogrammen unterstützt. In den Geschäftsstellen wird das Programm LIMA zur automatisierten Schriftgutverwaltung eingesetzt.

 

Ordentliche Gerichtsbarkeit

Mobiliarzwangsvollstreckungs-, Familien-, Zivilprozess-, Nachlass-, Straf-, Vormundschafts-, Pflegschafts-, Betreuungs-, Insolvenz- und Gerichtskostensachen

Niedersachsen entwickelt im Verbund mit den Ländern Hessen und Sachsen-Anhalt sowie in Teilbereichen auch mit Bremen und Rheinland-Pfalz das DV-Verfahren EUREKA (EDV-Unterstützung für REchtsgeschäftsstellen und KAnzleien). EUREKA schafft insbesondere die technischen Infrastrukturen für

- die Aufhebung überholter Arbeitsteilung und die zunehmend ganzheitliche Aufgabenwahrnehmung in Serviceeinheiten,

- die Bildung effizienter Organisationsstrukturen bei gleichzeitiger Stärkung der dezentralen Verantwortlichkeiten und

- die Einbeziehung der Arbeitsplätze der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger sowie Richterinnen und Richter in die Automationsunterstützung.

Das System EUREKA stellt eine zukunftsorientierte und herstellerunabhängige Anwendungslösung dar, die sich hinsichtlich der Hard- und Software ausschließlich auf Standardprodukte des luK-Marktes stützt.

EUREKA ist eine mit modernen Programmierwerkzeugen durch justizangehörige Spezialisten entwickelte Client-Server-Lösung, die in der Endausbaustufe die Vorgangsbearbeitung in allen Geschäftsbereichen der Gerichte (außer Grundbuch-, Register- und Mahnsachen) unterstützen soll. Die Softwareentwicklung durch eigene Fachleute ist gegenüber Fremdentwicklungen wesentlich kostengünstiger und durch die praxisnähere Konzeption qualitativ mindestens ebenbürtig.

Die Applikationen werden grundsätzlich unter Delphi entwickelt. Lediglich die ersten Anwendungen (EUREKA-ZIV/AG und LG und EUREKA-WINSOLVENZ) wurden in MS-ACCESS programmiert. Für EUREKA-ZIV steht dementsprechend auch ein Redesign an.

Nachdem die EUREKA-Module zunächst mit einer Interbase-Datenbank entwickelt wurden, ist wegen einer entsprechenden übergeordneten Entscheidung im Projekt P53 für das Datenbankmanagementsystem Oracle V8.x festgelegt worden, für die in Delphi programmierten EUREKA-Produkte künftig durchgängig ebenfalls Oracle V8.x einzusetzen, um doppelte Lizenzkosten zu vermeiden und den Betreuungsaufwand zu verringern.

Die Umstellung auf Oracle wurde genutzt, um die Struktur der EUREKA-Datenbanken nochmals gründlich zu überarbeiten, mit dem Ziel, eine einheitliche Gerichtsdatenbank zu schaffen. In dieser Datenbank sollen in einem zentralen Bereich die Daten gespeichert werden, die applikationsübergreifend in jedem Verfahren benötigt werden (z.B. Angaben über die jeweilige Behörde, die dort Beschäftigten und deren Tätigkeiten in verschiedenen Abteilungen, die Programmbenutzer und Benutzergruppen, bei dem Gericht zugelassene Rechtsanwälte u.s.w.). Daneben werden in getrennten Schemata die Daten gespeichert, die ausschließlich für die jeweilige Applikation benötigt werden.

Die Module EUREKA-ZIV/AG und EUREKA-VOLL sind bereits weitgehend flächendeckend eingeführt, SIJUS-VOLL ist in entsprechendem Umfang abgelöst worden.

Im Jahre 2000 werden die Programmteile für Familiensachen (EUREKA-FAM), allgemeine Textverarbeitung (EUREKA-TEXT), Nachlasssachen (EUREKA-NACH) und Kostensachen (EUREKA-KOST) bei weiteren Gerichten eingeführt.

Parallel dazu werden Module für Strafsachen (EUREKA-STRAF) und zur Unterstützung der Vormundschafts-, Pflegschafts- und Betreuungssachen (EUREKA-VORM) entwickelt, die im Herbst 2000 pilotiert werden sollen.

Alle 33 niedersächsischen Insolvenzgerichte sind im Jahre 1998 mit der Anwendung EUREKA-WINSOLVENZ ausgestattet worden, die in Zusammenarbeit mit einem externen Softwarehersteller entwickelt wurde. Das Programm wurde inzwischen um Schnittstellen für den Import von Daten der Insolvenzverwalter und Schuldnerberatungsstellen erweitert.

Bis Mitte 2001 ist die Entwicklung und Einführung einer 2. Stufe der Software geplant.

Grundbuch

Bei allen 80 niedersächsischen Grundbuchämtern wird das Programmsystem SOLUM eingesetzt.

Mit dem DV-Verfahren SOLUM wird die Führung des herkömmlichen Papiergrundbuchs automationsunterstützt. Das Programmsystem druckt die eingegebenen Eintragungstexte automatisch in das Papiergrundbuch und erstellt die erforderlichen Benachrichtigungen.

Um die Arbeitsabläufe in den Gerichten zu vereinfachen, das Eintragungsverfahren zu beschleunigen, die Auskunftserteilung aus dem Grundbuch zu erleichtern und auch externen Berechtigten die Einsichtnahme in das Grundbuch im Rahmen des automatisierten Abrufverfahrens zu ermöglichen, hat die Landesregierung den Umstieg auf die elektronische Grundbuchführung mit dem Programmsystem SOLUM-STAR V.2.x beschlossen. Die Umstellung aller 80 niedersächsischen Grundbuchämter soll innerhalb von viereinhalb Jahren (2001 bis Mitte 2005) abgeschlossen sein. Mit dem Landeshaushalt des Jahres 2001 und den folgenden Mipla-Jahren sollen die zur Realisierung erforderlichen Mittel bereitgestellt werden. Das ehrgeizige Projekt zur flächendeckenden Einführung des elektronischen Grundbuchs in Niedersachsen innerhalb des engen Zeitrahmens verlangt einen sorgfältigen Planungsvorlauf. Derzeit werden die Vorbereitungsarbeiten mit Nachdruck vorangetrieben, so dass Ende des ersten Quartals 2001 das elektronische Grundbuch bei dem ersten Amtsgericht in Niedersachsen eingeführt werden kann.

 

Die in rd. 3,1 Mio. lebenden Papiergrundbuchblättern vorhandenen Grundbuchdaten sollen mittels Scannens in die elektronische Speicherung übernommen werden. Diese Aufgabe soll in drei sog. Grundbuchumstellungszentren verteilt auf die drei Oberlandesgerichtsbezirke in Justizregie bewältigt werden.

Die Datenverarbeitung im Rahmen der elektronischen Grundbuchführung soll an einer zentralen Stelle für ganz Niedersachsen abgewickelt werden. Es soll die sog. Verteilte Lösung mit dem zentralen DV-System im Rechenzentrum des Informatikzentrums Niedersachsen (IZN) und jeweils einem DV-System als Zwischenspeicher in den Grundbuchämtern realisiert werden. Um den hohen Anforderungen an die Sicherheit und die Verfügbarkeit der Grundbuchdaten zu gewährleisten, ist im Rechenzentrum ein"Hot-Stand-by-System" aufzubauen. Über das IZN-net (WAN) sind die Server der Grundbuchämter mit dem Grundbucharchiv im Rechenzentrum verbunden. Insbesondere wegen der überwiegend zu übertragenden NCI-Daten muss das Netz leistungsfähig ausgebaut werden, damit auch bei temporären Spitzenbelastungen kurze Zugriffszeiten gewährleistet sind.

Das Programmsystem SOLUM-STAR V.2.x ist als Client-Server-Lösung konzipiert. Da für Niedersachsen die Entscheidung getroffen worden ist, das Datenbanksystem ORACLE landesweit einzusetzen, wird das gesamte, bisher nur mit der Datenbank INFORMIX-online eingesetzte Verfahren SOLUM-STAR V.2.x für Niedersachsen auf den Einsatz von ORACLE portiert. Als Clients werden netzwerkfähige Standard-PC's eingesetzt, die über das LAN mit dem jeweiligen Server verbunden sind. Damit die Grundbuchblätter auf dem Bildschirm abgebildet werden können und eine komfortable Bearbeitung mit dem System möglich ist, sind auf den Arbeitsplätzen 21-Zoll-Monitore einzurichten.

Registersachen

Für die elektronische Registerführung existiert noch keine einsatzfähige Software-Lösung. Niedersachsen ist derzeit nicht an der Entwicklung eines Programms beteiligt. Automationsunterstützung leistet in diesem Bereich EUREKA-TEXT. Es ist jedoch beabsichtigt, eine EDV-Lösung für die elektronische Registerführung zum Einsatz zu bringen, sobald die Altbestandserfassung in den Grundbuchämtern so weit fortgeschritten ist, dass die Erfassung der Altbestände in den Registern bewältigt werden kann.

 

Mahnsachen

Niedersachsen hat zum 1.6.1999 bei dem Amtsgericht Hannover – Zentrales Mahngericht - zunächst für den Bereich des Datenträgeraustausches als achtes Land das "Stuttgarter Automatisierte Mahnverfahren" einführt. Für die Datenverarbeitung und Postnachbearbeitung ist das IZN zuständig.

Mit dem Verfahren werden Mahnverfahren gem. §§ 688 ff. ZPO in durchgehend automatisierten Arbeitsgängen abgewickelt. Manuelle Eingriffe sind bis zum Abschluss des Verfahrens im Regelfall nicht erforderlich. Es kann deshalb als ein vollmaschinelles Verfahren bezeichnet werden.

Eine Ausdehnung des automatisierten Verfahrens auf die in Papierform eingereichten Anträge ist geplant.

 

Fachgerichtsbarkeit

Im Bereich der niedersächsischen Fachgerichtsbarkeiten (Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit) wird zur DV-technischen Unterstützung der Geschäftsstellen-und Schreibdiensttätigkeiten das durch ein externes Softwarehaus für die Fachgerichtsbarkeiten erstellte moderne Programm EUREKA-FACH im Entwicklungsverbund eingesetzt.

Am Entwicklungsverbund sind neben Niedersachsen die Landesjustizverwaltungen Sachsen-Anhalt, Hessen und Brandenburg beteiligt.

EUREKA-FACH ist mit dem Tool Visual Objects programmiert. Das Programm wird in einem PC-Netzwerk eingesetzt und ermöglicht ergonomische Arbeitsabläufe in den Serviceeinheiten sowie den effizienten Austausch von Informationen durch Einbeziehung der Richterarbeitsplätze. Die Gerichtsverfahren werden in den Serviceeinheiten elektronisch verwaltet, die Textverarbeitung ist mit Zugriffsmöglichkeiten auf die verwalteten Daten in das Programm integriert. Die Richterinnen und Richter können alle relevanten Verfahrensdaten einsehen und Textdateien mit den Serviceenheiten austauschen.

Das Programm stellt u.a. eine Aktenstandort- und Fristenverwaltung zur Verfügung und neben der Führung der gesamten Statistik können vielfältige Auswertungen über das Programm erstellt werden.

 

Strafverfolgungsbehörden

Staatsanwaltschaften

Das ADV-Verfahren SIJUS-STRAF ist bei allen Staatsanwaltschaften sowie einer Generalstaatsanwaltschaft im Einsatz.

Es unterstützt die Arbeitsabläufe in den Geschäftsstellen und des Schreibdienstes der Staatsanwaltschaften. Es umfasst die Arbeitsvorgänge von der Registrierung, der Anlage und Verwaltung der Akten, der Kartei- und Listenführung einschließlich zu fertigender Statistiken und der Mitteilungen zu den zentralen Registern sowie der Schriftguterstellung.

Im Rahmen des Projekts P53 wird bis Ende des Jahres 2001 auf allen Arbeitsplätzen der Umstieg von Terminals auf PC's vollzogen sein.

 

Justizvollzug

Sämtliche Vollzugseinrichtungen in Niedersachsen sind in unterschiedlicher Ausprägung mit Komponenten des unter der Federführung des Landes Nordrhein-Westfalen für einen Nutzerverbund von 10 Bundesländern und das Großherzogtum Luxemburg entwickelten ADV-Verfahrens BASIS (Buchhaltungs- und Abrechnungssystem im Strafvollzug) ausgestattet.

Das Verfahren optimiert und unterstützt alle Verwaltungsvorgänge zum Aufbau und zur Pflege von Gefangenendaten in Justizvollzugsanstalten. Es bietet einen anstaltsumfassenden Einsatz unter Einbindung aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Justizvollzuges. Neben den "klassischen" Bereichen Vollzugsgeschäftsstelle, Zahlstelle und Arbeitsverwaltung automatisiert das Verfahren auch die Bereiche Zentrale, Arbeitszuweisung, Pforte und Besuchsbereich.

Die Notwendigkeit einer Weiterentwicklung des Verfahrens werden derzeit schwerpunktmäßig in den Bereichen Controllinginstrumente, Automatisierung der Datenerhebung, Personenidentifikation und Verbindung zu sonstigen technischen Einrichtungen des Vollzuges gesehen.

Dezernatsarbeitsplatz

Die Automationsunterstützung am Dezernatsarbeitsplatz (Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen, Staatsanwälte, Rechtspflegerinnen, Rechtspfleger, Verwaltung) wird verstärkt gefördert. Mit der verfügbaren Technik können die Aufgaben des jeweiligen Arbeitsplatzes durch Standardsoftware des Marktes und spezielle Programme unterstützt werden. Außerdem sind die Dezernatsarbeitsplätze in EUREKA integriert. Die Arbeitsplätze der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sollen mit einer PC-tauglichen Software an SIJU-STRAF angebunden werden.