EDV-Länderbericht Rheinland-Pfalz

 

Ordentliche Gerichtsbarkeit

Die Geschäftsstellen sowie der Schreibdienst im Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit sind seit Ende des Jahres 1999 umfassend mit Bildschirmarbeitsplätzen ausgestattet.

 

Mainzer Automatisierte Justizanwendungen (MAJA)

Bei den Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit ist das einheitliche EDV-System MAJA (Mainzer Automatisierte Justiz-Anwendungen) eingeführt. Das Programm unterstützt umfassend die Tätigkeit der Serviceeinheiten aller Abteilungen und schafft die Möglichkeit, die Arbeitsplätze von Rechtspflegern und Richtern in die Arbeitsabläufe einzubinden. In ihrem Kern besteht die Software aus einer Lösung, die zunächst die wesentlichen Grundfunktionen der Serviceeinheiten abdeckt (Grundmodul) und sich für den landesweiten Einsatz in allen Abteilungen der Gerichte eignet. Aufbauend auf diesem Grundmodul wurden Zusatzmodule für die spezifischen Anforderungen in den verschiedenen Abteilungen der Gerichte entwickelt.

In erster Linie unterstützt MAJA die Arbeiten der Geschäftsstellen und Schreibdienste/Kanzleien – bzw. bei den neu organisierten Gerichten die Tätigkeiten der Serviceeinheiten. So stehen die bei der Neuerfassung und Bearbeitung eines Verfahrens anfallenden Personen- und Verfahrensdaten bei Ladungen, bei der Erstellung des weiteren kleinen Schreibwerks sowie für das Abfassen von Beschlüssen und Urteilen zur Verfügung. Darüber hinaus unterstützt das Programm einen Großteil der täglichen Arbeiten; zu nennen sind insbesondere die Beteiligten-, Akten-, Fristen und Terminsverwaltung, aber auch die automatisierte Erstellung von Zählkarten und Monatsübersichten.

 

Vollstreckungsgerichte

Bei den Vollstreckungsgerichten kommt ergänzend zu MAJA das Programm CUS (Computerunterstütztes Schuldnerverzeichnis) zum Einsatz. Die auf Personalcomputern unter dem Betriebssystem Microsoft Windows lauffähige Software ermöglicht die Pflege der Schuldnerverzeichnisdaten, die Fertigung von Vollabdrucken aus dem Schuldnerverzeichnis, die automatisierte Erstellung der monatlichen Mitteilungslisten sowie das selbsttätige Löschen der Daten nach Fristablauf.

 

Familienabteilungen

Auch an den Arbeitsplätzen der Familienrichter werden weitgehend Personalcomputer eingesetzt. Zur Anwendung kommt hier die Software FAMILY der Firma soft-use, ein Programmpaket, das insbesondere die Berechnung des Unterhalts, des Versorgungsausgleichs sowie des Zugewinnausgleichs unterstützt.

 

Insolvenzabteilungen

Bei den 22 Insolvenzgerichten des Landes Rheinland-Pfalz wurde im Jahr 1999 die Anwendung EUREKA-Winsolvenz eingeführt. Das Programm verfügt über eine Schnittstelle für den Datenimport von Insolvenzverwaltern und Schuldnerberatungsstellen.

 

Grundbuch

Die 47 rheinland-pfälzischen Grundbuchämter arbeiten derzeit mit dem Programmsystem MAGB (Mainzer automationsgestütztes Grundbuch), das die Führung des herkömmlichen Papiergrundbuchs unterstützt.

Die Einführung eines elektronischen Grundbuchs mit dem System SOLUM-STAR ist in Vorbereitung. Der Pilotierungsbeginn beim Amtsgericht Alzey ist für Mitte November 2000 vorgesehen. Die Umstellung der Papiergrundbücher in elektronische Form soll in einem Zeitraum von 3 ½ - 4 Jahren erfolgen.

 

Automatisiertes gerichtliches Mahnverfahren

Beim Amtsgericht Mayen – Zentrales Mahngericht – wird ein automatisiertes gerichtliches Mahnverfahren (MAGM) betrieben, bei dem das Programmsystem die Antragsprüfung übernimmt und auch den weiteren Verfahrensgang steuert. Durch eine kontinuierliche Weiterentwicklung des MAGM ist es in den vergangenen Jahren gelungen, den Anteil der manuellen Tätigkeiten an dem Verfahren stetig zu reduzieren. Nach der Einführung des elektronischen Datenaustauschs mit den Verfahrensbeteiligten wurde Anfang des Jahres 1999 für die automatisierte Erfassung der verbliebenen Papierbelege ein automatisiertes Belegleseverfahren in Betrieb genommen. Für das Jahr 2000 ist die Entwicklung einer WEB-Komponente geplant, die die Stellung eines Antrags auf Erlass eine Mahnbescheids über das Internet ermöglichen soll.

 

Sozialdienst

An den Arbeitsplätzen der Schreibkräfte des Sozialdienstes werden derzeit Personalcomputer eingesetzt, die eine Erstellung des Schreibwerks unterstützen.

Bei der Dienststelle der Bewährungshilfe Bad Kreuznach wird derzeit in einem Pilotprojekt die Software „BWH" eingesetzt. Nach Auswertung der Ergebnisse des Pilotprojekts wird eine Entscheidung über die landesweite Einführung der Software getroffen werden.

 

Fachgerichtsbarkeit

Im Bereich der Fachgerichte (Verwaltungsgerichte, Arbeitsgerichte, Sozialgerichte und Finanzgericht) wurden die Geschäftsstellen und Schreibdienste seit 1989 vollständig mit Bildschirmarbeitsplätzen ausgestattet. Als Software kommt derzeit das Gerichtsorganisationssystem (GEORG) der Firma herbert dahm datensysteme GmbH in der ITOS-Version zum Einsatz, das eine umfassende Automation der Vorgangsverwaltung ermöglicht.

An Arbeitsplätzen des Oberverwaltungsgerichts Koblenz werden derzeit die Programme GEORG in der Windows NT-Version und EUREKA-Fach getestet. Bis Ende des Jahres 2000 wird eine Entscheidung über den landesweiten Einsatz eines dieser Produkte getroffen werden.

 

Staatsanwaltschaften

Bei den Staatsanwaltschaften kommt das von der Justiz in Zusammenarbeit mit der Firma Lunzer+Partner entwickelte Programmsystem CUST (Computerunterstützte Staatsanwaltschaften) zum Einsatz, das im Bereich des Ermittlungsverfahrens bereits bei allen Staatsanwaltschaften des Landes eingeführt ist. Durch das Programm, das mit dem Betriebssystem IBM OS/400 arbeitet, wird der Geschäftsstellenablauf und die Schreibtätigkeit unterstützt. Den Dezernenten ermöglicht die Software eine umfassende Auskunft über den Stand eines Ermittlungsverfahrens ohne Beiziehung der Akte. Die Entwicklung des Programmteils für den Vollstreckungsbereich wurde zwischenzeitlich abgeschlossen; die CUST-Gesamtsoftware wird bis Ende des Jahres 2000 an allen Arbeitsplätzen der rheinland-pfälzischen Staatsanwaltschaften eingeführt sein. Bis zu diesem Zeitpunkt werden alle Mitarbeiter über einen Bildschirmarbeitsplatz verfügen.

Über das Verfahren CUST wird künftig auch die Kommunikation mit dem Bundeszentralregister, dem Verkehrszentralregister, dem Zentralen Staatsanwaltschaftlichen Verfahrensregister und den Einwohnermeldeämtern erfolgen.

 

Justizvollzug

In Rheinland-Pfalz sind inzwischen alle 11 Justizvollzugsanstalten sowie die Jugendarrestanstalt in Worms mit EDV-Systemen ausgestattet. Die Arbeit wird an 250 Arbeitsplätzen durch den EDV-Einsatz unterstützt. Neben der regulären Textverarbeitung und den üblichen Bürokommunikationskomponenten werden durch EDV-Programme folgende Bereiche der Justizvollzugsanstalten durch spezifische Programme unterstützt:

- Verpflegungswirtschaft: Unterstützung der gesamten Vorgangsbearbeitung im Bereich der Verpflegung als Teil der Wirtschaftsverwaltung in Justizvollzugsanstalten;

- Vorgangsbearbeitung bei der Zahlstelle: Unterstützung der gesamten Vorgangsbearbeitung im Bereich der Zahlstelle in Justizvollzugsanstalten;

- Vorgangsbearbeitung der Vollzugsgeschäftsstellen: Unterstützung der gesamten Vorgangsbearbeitung im Bereich der Vollzugsgeschäftsstellen entsprechend der VGO;

- Arbeitsverwaltung: Unterstützung der gesamten Vorgangsbearbeitung im Bereich der Arbeitsverwaltung, Werk- und Arbeitsbetriebe sowie Lohn.

 

Landesjustizkasse

Bei der Landesjustizkasse kommt das Programm KASH zum Einsatz. Es ermöglicht mit der dezentral bei der Behörde installierten Erfassungs-Komponente KASH-E die papierlose Kostenerfassung vor Ort durch den Kostenbeamten. Nach Abgabe der Daten per DFÜ an die zentral in der Landesjustizkasse Mainz laufende Beitreibungs-Komponente KASH-B werden dort die Zahlungseingänge verbucht und ggf. Beitreibungsaktivitäten ergriffen.

Der Beitreibungsteil KASH-B ist als Client/Server – Anwendung realisiert und unter Windows NT lauffähig. Die Programmierung erfolgte in C++. Als Datenbank wird DB2/400 verwandt, wobei der Zugriff via ODBC erfolgt. Ein Wechsel des Datenbanksystems in KASH-B ist somit jederzeit möglich.

 

Gerichtszahlstellen

Bei den Gerichtszahlstellen kommt die Eigenentwicklung ZASTA zum Einsatz. Mit Hilfe der Anwendung können alle auf einer Gerichtszahlstelle anfallenden Arbeiten automationsunterstützt durchgeführt werden.

 

Justiznetz

Zur Kommunikation der Justizbehörden untereinander und mit anderen Behörden wurde im Jahr 1999 ein Justiznetz mit einem besonders gesicherten Übergang zum allgemeinen rheinland-pfälzischen Behördennetz (rlp-Netz) aufgebaut. Betreiber des Netzes ist das Daten- und Informationszentrum Rheinland-Pfalz.