Saarland

 

Schwerpunkte der EDV-Unterstützung (Stand: 18. Juli 2000)

 

1. Ordentliche Gerichtsbarkeit nach Arbeitsgebieten

1.1 Grundbuch

 

Das automationsunterstützte Grundbuchverfahren SOLUM ist derzeit bei allen zehn saarländischen Amtsgerichten sowie an einer amtsgerichtlichen Nebenstelle im Einsatz. Es werden Grundbucheintragungen, Erstellung von Grundpfandrechtsbriefen und Eintragungsnachrichten sowie sonstige Schreiben des Grundbuchamtes mit Hilfe des Systems direkt vom Rechtspflegerarbeitsplatz aus angestoßen und von den Grundbuch-Eintragern endbearbeitet. Gleichzeitig mit SOLUM wurde das Verfahren GBDat (Verfahren zur Unterstützung der Eigentümer- und Flurstücksdatei) bei den Amtsgerichten eingeführt. Veränderungsnachweise und Veränderungslisten werden mit der Katasterverwaltung leitungsübermittelt ausgetauscht.

 

Die Einführung des papierlosen Grundbuchs mittels SOLUM-STAR ist in Vorbereitung. Mit dem Scannen der ersten Grundbücher soll Anfang August 2000 begonnen werden. Gleichzeitig mit der Einführung des elektronischen Grundbuchs werden die saarländischen Grundbuchsachen beim Amtsgericht in Saarbrücken zentralisiert. Die Umstellung von der Papierform in die elektronische Form wird im Saarland voraussichtlich 2 –2 ½ Jahre in Anspruch nehmen.

 

1.2 Handelsregister

 

Ein automationsunterstütztes Eintragungsverfahren im Handelsregister ist im Saarland bisher nicht eingeführt worden. Hier soll zunächst die gesetzlich vorgeschriebene Zentralisierung dieser Verfahren am Amtsgericht am Sitz des Landgerichts am 1. Januar 2002 abgewartet werden.

 

1.3 Zivilprozess

 

Im Bereich der Zivilgeschäftsstelle und -kanzlei stehen bei allen saarländischen Amtsgerichten und beim Landgericht in Saarbrücken die auf den Standardsoftwareprodukten HIT und INFORMIX aufbauende Anwendersoftware SIJUS-Zivil zur Verfügung. Durch dieses Verfahren werden unter anderem die Tätigkeiten der Registratur, die Termin- und Fristenverwaltung, die Textverarbeitung sowohl im Bereich der Kanzlei als auch im Protokolldienst, aber auch die Vorgangsverwaltung im Allgemeinen und die Erstellung der Statistiken unterstützt.

 

Die Richter sind - allerdings noch nicht flächendeckend - mit einem Personalcomputer ausgestattet. Ihnen wird über LAN ein Zugang auf die Verfahrensdaten in „SIJUS-Zivil" ermöglicht.

 

Das Saarländische Oberlandesgericht ist im Bereich der Zivilkanzlei mit dem Standardtextsystem HIT ausgestattet. Im Bereich der Familienkanzlei kommen Stand-Alone-PC’s mit Word für Windows zum Einsatz.

 

1.4 Zwangsvollsteckungsangelegenheiten

1.4.1 Schuldnerverzeichnis

 

Das Schuldnerverzeichnis wird mittels der Eigenentwicklung EV-Dat geführt. Hier werden im Wesentlichen alle Tätigkeiten der Geschäftsstellenabteilungen und der Kanzlei unterstützt. Im Zuge der Verlagerung der Zuständigkeit für die Abnahme der Eidesstattlichen Versicherung vom Rechtspfleger auf den Gerichtsvollzieher wurden bei den saarländischen Amtsgerichten Einsichtsterminals eingerichtet.

 

1.4.2 Zwangsversteigerungssachen

 

Bei allen Amtsgerichten ist außerdem das Verfahren ZV-DAT, welches ebenfalls alle Tätigkeiten der Geschäftsstellenabteilungen und der Kanzlei unterstützt, eingesetzt.

 

1.4.3 Insolvenz-/Konkurssachen

 

Die Insolvenzverfahren werden zentral bei einem saarländischen Amtsgericht abgewickelt. Zur Unterstützung aller Bereiche wurde das von der Landesjustizverwaltung Nordrhein-Westfalen entwickelte Verfahren IT-INSO eingeführt. Das Verfahren basiert auf einer Client-Server-Architektur unter Windows-NT. Für die Bearbeitung der Altverfahren steht noch eine Eigenentwicklung, nämlich das Verfahren KO-Dat, zur Verfügung.

 

1.5 Betreuungssachen

 

Bei allen Amtsgerichten ist auf der Betreuungsabteilung das Verfahren BETDAT, welches ebenfalls alle Tätigkeiten der Geschäftsstellenabteilungen und der Kanzlei in diesem Bereich unterstützt, eingesetzt.

 

1.6 Gerichtskasse

 

Für die beim Amtsgericht in Saarbrücken zentral eingerichtete Gerichtskasse wurde durch Kräfte der ZDV-Saar ein Justizkassenverfahren (Großrechneranwendung auf BS-2000) programmiert. Im Einsatz befinden sich:

 

Verfahrensteil JUKA (Sollstellungen, Beitreibungen)

Verfahrensteil JUKA-UBU (Buchung unbarer Zahlungseingänge)

Verfahrensteil GEKA (Buchung von Haushalt, Verwahr pp.)

 

Aufgrund erforderlicher Ersatzbeschaffungen und der damit verbundenen Umprogrammierung aber auch im Zuge der Umstellung auf den EURO der möglichen Einführung eines justizspezifischen Rechnungswesens mit Budgetierung im Haushaltsvollzug wird derzeit die Einführung eines neuen EDV-Verfahrens überprüft. Dabei wird auch darüber diskutiert, inwieweit Aufgaben der Gerichtskasse auf die Landeshauptkasse verlagert werden können.

 

2. Staatsanwaltschaft Saarbrücken

 

Bei der Staatsanwaltschaft Saarbrücken wird das Verfahren SIJUS-Straf-StA mit MIREG eingesetzt. Über dieses Verfahren soll zukünftig auch die Kommunikation mit dem Bundeszentralregister und dem Verkehrszentralregister automationsunterstützt abgewickelt werden.

 

3. Fachgerichtsbarkeit

 

Für die Geschäftsstellenautomation wurde eine Landeslizenz des Softwareproduktes GEORG erworben. Eingesetzt wird diese derzeit in der Verwaltungs- und der Sozialgerichtsbarkeit.

 

Das Verfahren GEORG unterstützt die Stammdatenverwaltung, Termin- und Fristenkontrolle nebst Statistikerstellung. Die programmierbare Textverarbeitung „HIT" ist eingebunden. Alle Richter verfügen über einen vernetzten PC-Arbeitsplatz nebst Standardsoftware.

 

Beim Finanzgericht des Saarlandes sind alle Arbeitsplätze mit Einzelplatz-PC’s ausgestattet worden. Vom Einsatz der Geschäftsstellenautomationssoftware GEORG wurde im Hinblick auf den Größenzuschnitt der Behörde bisher abgesehen.

 

4. Justizvollzug

 

In den saarländischen Vollzugsanstalten wird auf unterschiedlichen Systemplattformen (Intel-Rechner mit Sinix und Client-Server-Architektur mit Windows NT) das in einem Länderverbund unter Federführung von Nordrhein-Westfalen entwickelte Verfahren BASIS im Bereich der Zahlstelle, der Arbeitsverwaltung sowie auf den Vollzugsgeschäftsstellen eingesetzt. Unterstützt wird die gesamte Sachbearbeitung.

 

Ansonsten stehen Personalcomputer mit Standardsoftware zur Verfügung. Zum Einsatz kommen vollzugsspezifische Eigenentwicklungen in Form von Datenbanken und Tabellenkalkulations-Lösungen.

 

5. Ministerium der Justiz

 

Im Ministerium der Justiz ist zur Unterstützung der Schreibtätigkeit eine Mehrplatzanlage mit dem Textsystem HIT eingesetzt, daneben verfügen fast alle Schreibarbeitsplätze sowie der überwiegende Teil der Referatsleiter und Sachbearbeiter über vernetzte PC’s nebst Standardsoftware. Die Arbeitsplätze sind mit moderner Bürokommunikation (E-Mail, X-400) ausgestattet, teilweise auch mit Internet-Zugängen.

 

6. EDV-Richterarbeitsplatz/Zugang zum juristischen Informationssystem juris

 

Seit 1991 sind im Rahmen eines Projektes „EDV-Richterarbeitsplatz" im gesamten Geschäftsbereich des Ministeriums der Justiz ca. 280 PC’s mit den dazugehörenden Peripheriegeräten und mit Standard- und justizspezifischer Anwendersoftware beschafft worden. Ausgestattet wurden Arbeitsplätze von Richtern, Staatsanwälten und Rechtspflegern.

 

Allen Interessierten wird vom Arbeitsplatz aus der Zugang zum juristischen Informationssystem juris ermöglicht. Als Recherche-Software kommt juris-Formular für Windows zum Einsatz. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit der Zurverfügungstellung einer juris-Kennung zur dienstlichen Nutzung vom häuslichen Arbeitsplatz aus.

 

Soweit die technischen Voraussetzungen vorliegen und das Nutzungsaufkommen es wirtschaftlich rechtfertigt, ist die Möglichkeit einer CD-ROM-Recherche - Rechtsprechung, Gesetze und Verwaltungsvorschriften - eingerichtet worden. Lediglich die Differenzrecherche erfolgt noch online.